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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. September 2003, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Vergleich der Modelle zur Gemeindefinanzreform

  • 02-08 / A 00983 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
FDP-Modell für eine kommunale Finanzreform - Grundzüge Einschätzung der Wirkungen des FDP-Modells auf die Finanzen der LHM Vergleich der finanziellen Auswirkungen der Gemeindefinanzreform-Modelle "Kommunal-Modell", "BDI/VCI-Modell" und "FDP-Modell"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
2.
Gesetzentwurf zur Reform der Gewerbesteuer; Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 13.08.2003

02-08 / V 02964 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Gewerbesteuer, Hinweise zum Gesetzgebungsverfahren für den Kabinettsentwurf zur Reform der Gewerbesteuer, Vorläufige Einschätzung der Auswirkungen des Gesetzesentwurfes auf die Finanzen der Stadt, Positionen zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
3.
Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2004 - Kabinettsbeschluss der Bundesregierung vom 13.08.2003

02-08 / V 02963 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Ausgaben der Verwaltungs- und Vermögenshaushalte nach Einzelplänen der Jahre 1984 - 2004

02-08 / V 02915 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausgaben der Verwaltungs- und Vermögenshaushalte der Jahre 1984 - 2004 werden nach Einzelplänen aufgegliedert in Ausgaben des Verwaltungshaushaltes, Ausgaben der Gruppierung 935.0 "Vermögenshaushalt - bewegliches Vermögen" und Ausgaben des Vermögenshaushaltes.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )