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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 1. Oktober 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Allianz-Arena Fröttmaning, Erschließungskosten
Antrag Nr. 02-08/A 00886 von Herrn Stadtrat Johann Weinfurtner
vom 20. Mai 2003
-
02-08 / A 00886
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02957
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- Berufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
02-08 / V 02755
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
1. Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder-
und Jugendhilfeausschusses
2. Berufung eines beratenden Mitgliedes des Kinder-
und Jugendhilfeausschusses
3. Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
4. Berufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
02-08 / V 02833
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
bzw. Satzungsbeschluss
1. A) Änderung des Flächennutzungsplanes (VB)
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/26
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Winzererstraße (westlich)
B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1905 c
Schwere-Reiter-Straße (nördlich),
Winzererstraße (westlich)
Stadtbezirk 4 Schwabing-West
-
02-08 / A 01204
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03026
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1619
Hansastraße, Westendstraße,
Bahnlinie, Josef-Rank-Weg
ADAC u.a.
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
02-08 / V 02990
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt
München (NVP)
Definition von Qualitätsstandards
a)Sachstandsbericht und Entscheidungs-
vorschlag
b)Anträge
-Antrag Nr. 2268 der Stadtratsfraktion der
CSU vom 21.06.1995
-Antrag Nr. 221 der Stadtratsfraktion der
CSU vom 23.10.1996
-
02-08 / A 01179
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02656
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
7.
Änderung bei der Besetzung
- verschiedener Stadtratsausschüsse
- verschiedener Kommissionen und sonstiger Gremien
- von Gremien verschiedener Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- von Gremien verschiedener Vereine und Verbände
- von Verwaltungsbeiratsgebieten (allgemeine Aufgabenbereiche, Heim- und Schulbeiratsgebiete)
02-08 / V 03140
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Arnulfstraße südlich/
Donnersbergerbrücke östlich
1. Aufstellungsbeschluss zur Ergänzung
des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1815a
2. Veränderungssperre Nr. 640
Arnulfstraße 61,
Teilfläche aus FlNr. 147 der Gemarkung Neuhausen
(Erlass nach § 14 BauGB)
Stadtbezirk 9 - Neuhausen-Nymphenburg
-
02-08 / A 01166
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01137
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03099
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Sitzverteilung in der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
-
02-08 / A 01157
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03104
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadt München hat das Recht, acht Delegierte in die Mitgliederversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) zu entsenden. Bisher wurde die Stadt durch sechs Delegierte vertreten. Die Anzahl der Delegierten kann daher antragsgemäß um zwei Vertreter aus dem Stadtrat erhöht werden. Dies erscheint auch sinnvoll, um eine ausreichende Repräsentanz der Stadt zu gewährleisten. Wie im Antrag vorgeschlagen ergibt die Sitzverteilung nach dem Hare-Niemeyer-System, dass die beiden neu zu vergebenden Sitze mit je einem Stadtratsmitglied aus der SPD Fraktion und einem Stadtrat aus der CSU Fraktion zu besetzen sind.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Änderung der Geschäftsordnung
Heraufsetzung von Wertgrenzen
02-08 / V 02768
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Erschwerniszuschläge für Arbeiterinnen
und Arbeiter der Bestattung;
Änderung der Anlge B 61 zur örtlichen
Tarifvereinbarung Nummer A 19
02-08 / V 02944
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Ablauf der Job-Ticket Vereinbarung
mit dem MVV;
Einführung der IsarCardJob für
städtische Dienstkräfte
02-08 / V 02946
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat;
Projektauftrag
02-08 / V 03055
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Baukostenzuschuss zur Erhöhung der elektr. Versorgungsleistung
für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Baukosten (Kostenobergrenze):
800.000,-�
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007
Investitionsgruppe 5132, Kenn-Nr. 601 (VB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 800.000 Â�
bei HSt. 5132.930.7585.1 (VB)
02-08 / V 02841
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Um die elektrische Versorgungssicherheit im Krankenhaus München-Harlaching zu gewährleisten, ist die elektronische Versorgungsleistung zu erhöhen. Die Versorgungskapazität der Stadtwerke München (SWM) im Bereich des KMHÂŽs ist bereits am Ende und somit eine Erneuerung der Leitungstrassen erforderlich.
Es wurden won den SWM Kosten von Brutto 700.000,--� angeboten.
Zusätzlich ist mit Anschlussarbeiten in Höhe von 100.000,-- Â� zu rechnen
6.
Weißbuch "Governance" - Dialog zwischen der EU und den Kommunen
-
02-08 / A 00867
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02791
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die europäische Politik gewinnt immer mehr Einfluss auf das tägliche Verwaltungshandeln von Kommunen. Je nach Politikbereich ist die kommunale Gesetzgebung bereits zwischen 50-80% von Brüssel vorgegeben - die Städte sind in all ihren Tätigkeitsbereichen betroffen. Nach der Erweiterung wird die Europäische Union etwa 250 Regionen und 100 000 Kommunen umfassen; allein diese Zahl lässt nach der Europäischen Kommission einen systematischen Dialog über deren europäische und nationale Verbände sinnvoll erscheinen. Daher will die EU-Kommission den Dialog mit den Verbänden der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften besser organisieren.
Wie im o.g. Antrag gefordert, wird die LH München über die entsprechenden Gremien (wie z.B. den Deutschen Städtetag) Einfluss auf die künftige Politikgestaltung nehmen, sobald der von der Kommission geplante Dialog eingerichtet ist. Ein gesondertes Hinwirken des Oberbürgermeisters wird aus Sicht des Referates für Arbeit und Wirtschaft nicht für erforderlich gehalten. Eine regelmäßige Berichterstattung über die weitere Entwicklung des systematischen Dialogs erfolgt im Rahmen der laufenden Europaarbeit des Referates.
7.
Finanzierung von Energiesparmaßnahmen
durch das Münchner Intracting-Modell
Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2003 - 2007
02-08 / V 02856
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1702 a
Moosanger, Waldhornstraße,
Schwabenbächl, Am Neubruch,
Hartmannshofer Bächl
- Trinkl-Siedlung -
im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Erstmalige Herstellung der Erschließungsstraßen
Projektkosten (Kostenrahmen): 1.700.000,-- �
1. Genehmigung des Bedarfsprogramms (SB)
2. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2003 - 2007 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
02-08 / V 02696
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
U-Bahn-Linie 6/3
Maßnahmegenehmigung für die
Umbauarbeiten am Bf Marienplatz - Bahnsteigerweiterung
Ergänzung der Maßnahmegenehmigung wegen Auflagen
im Planfeststellungsbeschluss (zusätzlicher Aufzug)
02-08 / V 02740
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
Region München -
Entwicklungstrends und Kooperationsstrategien
-
02-08 / A 01149
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02871
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
11.
Verlängerung der Erhaltungssatzung für das
Dreimühlenviertel
Empfehlung Nr. 51 der Bürgerversammlung des
2. Stadtbezirkes am 08.05.2003
02-08 / V 02873
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
12.
Stadtsanierung in München
Sanierungsgebiet Haidhausen -
Sanierungsblock 49
a)Aufhebung der Sanierungs-
satzung Block 49 Haidhausen
(Einstein-, Seerieder, Kirchen- und
Schloßstraße)
b)Einstellung der vorbereitenden Unter-
suchungen gemäß § 141 des Bau-
gesetzbuches - BauGB - (vormals
§ 4 des Städtebaufördergesetzes) für
einen Teilbereich des Untersuchungs-
gebietes Au - Haidhausen
c)Anpassung des Treuhändervertrages
für das Sanierungsgebiet Haidhausen
Stadtbezirk 5 Au - Haidhausen
02-08 / V 02874
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
13.
Vertretung der Landeshauptstadt München
im Beirat der MRG Maßnahmeträger
München-Riem GmbH (Riem-Beirat)
- Änderung des Beschlusses der
Vollversammlung am 12.06.2002
Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
02-08 / V 02876
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
Errichtung einer Kooperationseinrichtung
mit 4 Kindergarten- und 4 Krippengruppen
Riemerschmid-/Rainfarnstraße
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Baukosten (Kostenobergrenze): 4.535.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 355.000 �)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2003 - 2007
IGr. 4644, Rangfolge-Nr. 602
02-08 / V 02884
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Errichtung der Kindertagesstätte Panzerwiese West II
(Felsennelkenanger) mit 3 Kindergartengruppen und
2 Hortgruppen auf der Panzerwiese West
im 11. Stadtbezirk, Milbertshofen -Am Hart
Baukosten (Kostenobergrenze). 2.970.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten: 231.000 �)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2003 - 2007
IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 620
02-08 / V 02885
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
16.
Errichtung eines Hortpavillons auf dem
Gelände der Grundschule an der Balanstraße 153
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Baukosten (Kostenobergrenze): 872.000 �
davon Ersteinrichtung: 70.000 �
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Änderung des Entwurfs des MIP 2003 - 2007
IL 1, IGr. 4641
02-08 / V 02887
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Sprengelzuteilung zur Orientierungsstufe
für die Grundschule an der Turnerstraße
Antrag Nr. 1240 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 11.08.2003
02-08 / V 02891
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
REGSAM
Beschluss zur Weiterentwicklung
Moosach braucht REGSAM
Antrag Nr. 1083 des Bezirksausschusses des
10. Stadtbezirkes Moosach vom 07.04.2003
Die regionale Vernetzung der sozialen Einrichtungen
und Initiativen in der bisherigen Form sollen aufrecht
erhalten werden und die Finanzmittel für REGSAM
im 24. Stadtbezirk nicht gekürzt werden
Antrag Nr. 1077 des Bezirksausschusses des
24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 08.04.2003
10 Jahre REGSAM - Soziales Netz für München, war's das?
Antrag Nr. 1094 des Bezirksausschusses des
9. Stadtbezirkes Neuhausen-Nymphenburg vom 15.04.2003
Konzept und Finanzierung von REGSAM
Antrag Nr. 1113 des Bezirksausschusses des
4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 30.04.2003
-
02-08 / A 01160
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01159
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01146
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02764
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
Umbau und Neueröffnung des Alten- und Service-Zentrums
Allach-Untermenzing, 23. Stadtbezirk
1. Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2003 bis 2007 in Investitionsliste 1, Gliederungs-
ziffer 4310, Maßnahme-Nr. 7520 in Höhe von Â� 277.000,--
2. Mittelbereitstellung in Höhe von Â� 277.000,--
02-08 / V 02733
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
20.
Rechtsfähige "Waisenhaus-Stiftung München"
Zweckbetrieb Waisenhaus
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 620.000,-- Â�
bei Hst 9406.500.5000.5 "ST. 6 Waisenhaus-Stiftung, Anstaltsbetrieb,
Unterhaltung eigener Gebäude - Hochbau 5"
Sanierung der Sanitäranlagen
02-08 / V 02750
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
21.
Kinderkrippe in der Maistraße 52
(2. Stadtbezirk, Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
des Vereins für Sozialarbeit
Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband
- Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich)
- Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau
in Höhe von 193.600,-- Euro
Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003 - 2007,
Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7740.8
02-08 / V 02726
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
22.
Bauvorhaben:
Internationales Jugendzeltlager Kapuzinerhölzl
Investitionskostenzuschuss für den
Neubau eines Sanitär- und Küchengebäudes,
In den Kirschen, 80992 München
im 10. Stadtbezirk, Moosach
Baukosten (Kostenobergrenze):
410.000,-- �
Ausweitunge des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007
Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4513, Maßnahme-Nr. 7500
Außerplanmäßige MIttelbereitstellung
-
02-08 / A 01154
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02714
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen