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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. März 2003, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Betreuung von internationalen Delegationen 2002 - Bekanntgabe -
02-08 / V 01807 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft betreute 2002 insgesamt 27 internationale Delegationen und informierte über den Wirtschaftsstandort München.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Haushaltskonsolidierung; Konsolidierungsbeitrag RAW Feinkonzept 2003 Grobkonzept 2004 - 2006
  • 02-08 / A 00634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01546 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
3.
Haushaltsplanentwurf 2003; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
02-08 / V 01672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion und FDP)
4.
Abgesetzt
Neubaugebiet an der Friedenspromenade; Schaffung weiterer Einkaufsmöglichkeiten (Ziff. 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 13.11.2002
02-08 / V 01791 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
5.
Weniger Veranstaltungen und aktiver Lärmschutz auf der Theresienwiese Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.11.2002
02-08 / V 01827 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Da seither keine neuen Veranstaltungen hinzukamen und konkrete neue Gründe für eine Reduzierung nicht vorgetragen werden, schlägt das Referat für Arbeit und Wirtschaft vor, die bisher zulässigen Nutzungen beizubehalten. Die Festleitung versucht Lärmschutzmaßnahmen zugunsten der Anwohner soweit möglich umzusetzen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung; Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung;
  • 02-08 / A 00740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01853 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung bezüglich Namensbezeichnung Gebrauchtwarenhändler, Brandschutz, Verkaufs- und Betriebszeiten und die Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung bezüglich Benutzungsgebühren für städtische Verkaufseinrichtungen auf den Dulten, Standgebühren, Einführung der Umsatzpacht, Verwaltungsgebühr, allgemeine Kostenentwicklung.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung)
7.
Servicezentrum Theresienwiese; Projektbericht
02-08 / V 01873 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss informiert über den Projektstand und über die demnächst anstehenden Bauarbeiten. Das Baureferat soll dabei ermächtigt werden, vor Erlangung der Planungssicherheit vertragliche Bindungen mit Planungsbüros und Firmen einzugehen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der Fraktion B90/Die Grünen/RL)
8.
Fortschreibung des Münchner Bäderkonzepts - Schließung des Sommerbades Allach - Allacher Sommerbad muss erhalten bleiben Zukunft des Allacher Sommerbades Erweiterung des Parkplatzes des Allacher Sommerbades an der Eversbuschstraße
  • 02-08 / A 00713 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00714 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00712 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00720 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00793 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00794 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00795 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01637 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird vorgeschlagen das Allacher Sommerbad auf Grund der schlechten betriebswirtschaftlichen Kennzahlen und der schwachen Besucherzahlen zu schließen. Die Erweiterung des Parkplatzes wird abgelehnt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite )
9.
Verkehrsregelung, die den ÖPNV-Bussen eine höhere Priorität einräumt Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks Moosach vom 08.10.2002
02-08 / V 01679 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschleunigungsmaßnahmen b. öffentlichen Verkehrsmitteln
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Ansage nach außen bei allen Verkehrsmitteln Ansage der Abfahrt der S-Bahn-Züge (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 222 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 23.04.2002
  • 02-08 / A 00711 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00005 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01662 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft schlägt dem Stadtrat vor, nochmals an die Verkehrsunternehmen zu appellieren im Rahmen ihrer Möglichkeiten und der zulässigen Richtwerte Durchsagen mindestens an den Haltestellen, die von mehreren Linien benutzt werden oder bei wartenden Fahrzeugen vor der Abfahrt durchzuführen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
11.
Bushaltestelle Zenettistraße der Linie 31 Richtung Sendlinger-Tor-Platz; Rückverlegung der Haltestelle (Ziffer 1 des Antrages) Aufstellen eines Wartehäuschens (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlungen Nrn. 96/97 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Ludwigsvorstadt am 18.11.1999
02-08 / V 01701 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Empfehlung auf Versetzung der Bushaltestelle von der Thalkirchner Str. 49/51 zu Hausnummer 41 wird aus Kostengründen nicht entsprochen. Der Empfehlung auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit wurde bereits entsprochen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
12.
Beibehaltung der Buslinie 43 als direkte Verbindung vom Olympiazentrum zur Münchner Freiheit Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Bezirksteil Milbertshofen vom 20.11.2002 Erhalt der Buslinie 143 als Verbindung von Milbertshofen nach Moosach und Erweiterung dieser Linie zur ganztägigen Verbindung Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Bezirksteil Milbertshofen vom 20.11.2002
02-08 / V 01702 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Änderungen auf den Linien 43 und 143, die mit Fahrplanwechsel im Dezember 2002 in Kraft getreten sind, werden beibehalten. Für eine Taktausweitung der Linie 143 besteht keine Notwendigkeit.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
13.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH und der eurotrade Flughafen München Handels-GmbH
02-08 / V 01760 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mitglieder des Aufsichtsrates der IMF, Mitglieder der eurotrade Flughafen München Handels-GmbH (Wahl, Amtszeit)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,die endgültige Entscheidung obliegt der Vollversammlung )
14.
Neue U-Bahnzüge für die Erschließung des Stadions in Fröttmaning
  • 02-08 / A 00482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01825 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH stellt den aus der Stadionanbindung resultierenden Fahrzeugbedarf und denkbare Lösungsvarianten dar.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
15.
Bezug der Seniorenkarte des MVV ab dem 60. Lebensjahr
  • 02-08 / A 00544 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01826 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die unterschiedlichen Bezugsgrenzen für Männer und Frauen sind rechtlich begründet. Für eine generelle Absenkung auf das 60. Lebensjahr besteht aus wirtschaftlichen Gründen keine Möglichkeit. Unabhängig vom Alter haben nicht mehr Erwerbstätige aber die Möglichkeit, eine Ruhestandskarte zu den gleichen Konditionen zu erwerben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
16.
Bessere Ausweisung der Fluchtwege in den U-Bahnhöfen (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.11.2002
02-08 / V 01832 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In Zusammenarbeit von MVG und Branddirektion wird die Fluchtwegsbeschilderung in den U-Bahnhöfen optimiert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )