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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. März 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Betreuung von internationalen Delegationen 2002
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft betreute 2002 insgesamt 27 internationale Delegationen und informierte über den Wirtschaftsstandort München.
2.
Haushaltskonsolidierung;
Konsolidierungsbeitrag RAW
Feinkonzept 2003
Grobkonzept 2004 - 2006
-
02-08 / A 00634 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Haushaltsplanentwurf 2003;
Verwaltungshaushalt und bewegliches
Vermögen (Gruppierung 935)
Kurzinfo:
4.
Neubaugebiet an der Friedenspromenade; Schaffung weiterer Einkaufsmöglichkeiten (Ziff. 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 13.11.2002
Kurzinfo:
5.
Weniger Veranstaltungen und aktiver Lärmschutz auf der Theresienwiese
Empfehlung Nr. 28 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.11.2002
Kurzinfo:
Da seither keine neuen Veranstaltungen hinzukamen und konkrete neue Gründe für eine Reduzierung nicht vorgetragen werden, schlägt das Referat für Arbeit und Wirtschaft vor, die bisher zulässigen Nutzungen beizubehalten. Die Festleitung versucht Lärmschutzmaßnahmen zugunsten der Anwohner soweit möglich umzusetzen.
6.
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung;
Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung;
-
02-08 / A 00740 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung bezüglich Namensbezeichnung Gebrauchtwarenhändler, Brandschutz, Verkaufs- und Betriebszeiten und die Änderung der Dult- und Christkindlmarkt-Gebührensatzung bezüglich Benutzungsgebühren für städtische Verkaufseinrichtungen auf den Dulten, Standgebühren, Einführung der Umsatzpacht, Verwaltungsgebühr, allgemeine Kostenentwicklung.
7.
Servicezentrum Theresienwiese;
Projektbericht
Kurzinfo:
Der Beschluss informiert über den Projektstand und über die demnächst anstehenden Bauarbeiten. Das Baureferat soll dabei ermächtigt werden, vor Erlangung der Planungssicherheit vertragliche Bindungen mit Planungsbüros und Firmen einzugehen.
8.
Fortschreibung des Münchner Bäderkonzepts
- Schließung des Sommerbades Allach -
Allacher Sommerbad muss erhalten bleiben
Zukunft des Allacher Sommerbades
Erweiterung des Parkplatzes des Allacher Sommerbades an der Eversbuschstraße
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02-08 / A 00713 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00714 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00712 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00720 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00279 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00613 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00793 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00794 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00795 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es wird vorgeschlagen das Allacher Sommerbad auf Grund der schlechten betriebswirtschaftlichen Kennzahlen und der schwachen Besucherzahlen zu schließen.
Die Erweiterung des Parkplatzes wird abgelehnt.
9.
Verkehrsregelung, die den ÖPNV-Bussen eine höhere Priorität einräumt
Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks Moosach vom 08.10.2002
Kurzinfo:
Beschleunigungsmaßnahmen b. öffentlichen Verkehrsmitteln
10.
Ansage nach außen bei allen Verkehrsmitteln
Ansage der Abfahrt der S-Bahn-Züge (Ziffer 1 des Antrags)
Empfehlung Nr. 222 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 23.04.2002
-
02-08 / A 00711 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00005 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft schlägt dem Stadtrat vor, nochmals an die Verkehrsunternehmen zu appellieren im Rahmen ihrer Möglichkeiten und der zulässigen Richtwerte Durchsagen mindestens an den Haltestellen, die von mehreren Linien benutzt werden oder bei wartenden Fahrzeugen vor der Abfahrt durchzuführen.
11.
Bushaltestelle Zenettistraße der Linie 31 Richtung Sendlinger-Tor-Platz;
Rückverlegung der Haltestelle (Ziffer 1 des Antrages)
Aufstellen eines Wartehäuschens (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlungen Nrn. 96/97 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes Bezirksteil Ludwigsvorstadt am 18.11.1999
Kurzinfo:
Der Empfehlung auf Versetzung der Bushaltestelle von der Thalkirchner Str. 49/51 zu Hausnummer 41 wird aus Kostengründen nicht entsprochen.
Der Empfehlung auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit wurde bereits entsprochen.
12.
Beibehaltung der Buslinie 43 als direkte Verbindung vom Olympiazentrum zur Münchner Freiheit
Empfehlung Nr. 37 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Bezirksteil Milbertshofen vom 20.11.2002
Erhalt der Buslinie 143 als Verbindung von Milbertshofen nach Moosach und Erweiterung dieser Linie zur ganztägigen Verbindung
Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirks Bezirksteil Milbertshofen vom 20.11.2002
Kurzinfo:
Die Änderungen auf den Linien 43 und 143, die mit Fahrplanwechsel im Dezember 2002 in Kraft getreten sind, werden beibehalten. Für eine Taktausweitung der Linie 143 besteht keine Notwendigkeit.
13.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH und der eurotrade Flughafen München Handels-GmbH
Kurzinfo:
Mitglieder des Aufsichtsrates der IMF,
Mitglieder der eurotrade Flughafen München Handels-GmbH
(Wahl, Amtszeit)
14.
Neue U-Bahnzüge für die Erschließung des Stadions in Fröttmaning
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02-08 / A 00482 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Münchner Verkehrsgesellschaft mbH stellt den aus der Stadionanbindung resultierenden Fahrzeugbedarf und denkbare Lösungsvarianten dar.
15.
Bezug der Seniorenkarte des MVV ab dem 60. Lebensjahr
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02-08 / A 00544 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die unterschiedlichen Bezugsgrenzen für Männer und Frauen sind rechtlich begründet. Für eine generelle Absenkung auf das 60. Lebensjahr besteht aus wirtschaftlichen Gründen keine Möglichkeit. Unabhängig vom Alter haben nicht mehr Erwerbstätige aber die Möglichkeit, eine Ruhestandskarte zu den gleichen Konditionen zu erwerben.
16.
Bessere Ausweisung der Fluchtwege in den U-Bahnhöfen (Ziffer 2 des Antrags)
Empfehlung Nr. 32 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 19.11.2002
Kurzinfo:
In Zusammenarbeit von MVG und Branddirektion wird die Fluchtwegsbeschilderung in den U-Bahnhöfen optimiert.