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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. März 2003, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
1.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Feinkonzept 2003
Grobkonzept 2004 - 2006
-
02-08 / A 00630
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00629
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00724
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01548
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurz gefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes für 2003 und in Form eines Grobkonzeptes 2004-2006 vorgeschlagen werden.
2.
Haushaltsplanentwurf 2003
Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt
Verwaltungshaushalt und
bewegliches Vermögen Gr. 935
-
02-08 / A 00628
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00760
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01617
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt in 2003 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).
3.
Haushaltsplanentwurf 2003
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten
UA 5410
Hinweis:
Die umfangreiche Zuschussnehmerdatei Anlage 1 aus der Vorlage der gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses und des Umweltschutzausschusses vom 05.02.2003 ist nicht mehr beigefügt.
02-08 / V 01610
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2003 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. In der Anlage 1 (Zuschussnehmerdatei) werden die einzelnen Projekte beschrieben und Bericht erstattet zur Leistungserbringung. Die finanziellen Fakten sind aus der Anlage 2 (Haushaltsliste) ersichtlich.
4.
Kinder-Umwelt und Gesundheit
Antrag Nr. 96-02 / A 03596 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2002
-
96-02 / A 03596
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00723
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01858
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Ergebnisse des Fachforum Kinder - Umwelt und Gesundheit am 23./24.11.2001 und benennt vorrangige Themenfelder mit Handlungsbedarf hinsichtlich umweltbezogener Gesundheitsgefahren. Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, im Jahr 2003 die Umsetzung des bundesweiten Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit (APUG) in München zu starten. Ziel soll die Verbesserung der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen durch Maßnahmen sein, die nachhaltig die umweltbezogenen Gesundheitsgefahren verringern bzw. den Schutz vor solchen Gefahren erhöhen. Das RGU will hierfür auch Bundesmittel einwerben.
5.
Integriertes Konzept Prävention
Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten
Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner,
Frau StRin Agelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker
vom 20.02.2002
Kampagne zur Früherkennung des Lungenkrebses in München
Antrag Nr. 96-02 / A 3480 von Frau StRin Eva Maria Caim
vom 09.01.2002
-
96-02 / A 03480
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03598
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01859
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Häufigkeit und Folgen von Zivilisationskrankheiten werden dargestellt. Eine Übersicht über die bereits laufenden oder geplanten einschlägigen Programme und Maßnahmen des RGU sowie deren Vernetzung mit anderen Aktivitäten wird aufgelistet.
Dem Stadtrat wird ein integriertes Konzept zur künftigen Prävention der Zivilisationskrankheiten vorgeschlagen. An dessen Umsetzung sind alle wichtigen Einrichtungen in München zu beteiligen.
6.
FORWARD - ein Verein für die Aufklärung über
und die Bekämpfung von genitaler Verstümmelung
in Deutschland und Afrika
Antrag Nr. 96-02 / V 02797 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2001
-
96-02 / A 02797
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00907
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01867
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem aufgreifenden Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 27.09.2001 war grundsätzlich ein Unterstützungsbedarf für Frauen und Mädchen in München, die von Genitalverstümmelung betroffen oder bedroht sind, anerkannt worden.
Im Rahmen eines Werkauftrages wurden Bedarfszahlen für München präzisiert und Empfehlungen für ein Unterstützungskonzept erarbeitet. Auf dieser Grundlage werden verschiedene Bausteine zur direkten oder indirekten Unterstützung der Betroffenen vorgeschlagen, die unter den derzeitigen Haushaltsbedingungen realisierbar sind.
Zum Prüfauftrag hinsichtlich der Anerkennung von Genitalverstümmelung als Asylgrund wird Stellung genommen.
7.
München legt Widerspruch gegen die Genehmigung
einer gentechnischen Anlage zur Forschung mit
Pesterregern ein
Antrag Nr. 02-08 / A 00637 von Frau StRin
Mechthild von Walter vom 10.02.2003
-
02-08 / A 00637
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01864
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Abt. Gesundheitsschutz des RGU stellt im Beschluss sowohl den rechtlichen Rahmen für die Genehmigung einer gentechnischen Anlage, hier das Konsiliarlabor für Pesterreger, nach dem Gentechnikgesetz als auch für die Zulassungen nach anderen Grundlagen dar. Die Art der vorgesehenen Arbeiten, insbesondere der möglichen Genmanipulationen, wird aufgezeigt. Es erfolgt eine Einschätzung auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Sicherheitslage.