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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 13. März 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss
1.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Feinkonzept 2003 Grobkonzept 2004 - 2006

  • 02-08 / A 00630 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00629 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01548 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kurz gefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes für 2003 und in Form eines Grobkonzeptes 2004-2006 vorgeschlagen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit der Maßgabe,s.Beschlusss.,Gegenstimmen der CSU,FDP)
2.
Haushaltsplanentwurf 2003 Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen Gr. 935

  • 02-08 / A 00628 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00760 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt in 2003 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU und FDP)
3.
Haushaltsplanentwurf 2003 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten UA 5410
Hinweis:
Die umfangreiche Zuschussnehmerdatei Anlage 1 aus der Vorlage der gemeinsamen Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses und des Umweltschutzausschusses vom 05.02.2003 ist nicht mehr beigefügt.

02-08 / V 01610 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2003 des UA 5410 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. In der Anlage 1 (Zuschussnehmerdatei) werden die einzelnen Projekte beschrieben und Bericht erstattet zur Leistungserbringung. Die finanziellen Fakten sind aus der Anlage 2 (Haushaltsliste) ersichtlich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,endgültige Entscheidung d.d.VV)
4.
Kinder-Umwelt und Gesundheit Antrag Nr. 96-02 / A 03596 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2002

  • 96-02 / A 03596 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01858 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Ergebnisse des Fachforum Kinder - Umwelt und Gesundheit am 23./24.11.2001 und benennt vorrangige Themenfelder mit Handlungsbedarf hinsichtlich umweltbezogener Gesundheitsgefahren. Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, im Jahr 2003 die Umsetzung des bundesweiten Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit (APUG) in München zu starten. Ziel soll die Verbesserung der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen durch Maßnahmen sein, die nachhaltig die umweltbezogenen Gesundheitsgefahren verringern bzw. den Schutz vor solchen Gefahren erhöhen. Das RGU will hierfür auch Bundesmittel einwerben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag der CSU,jedoch mit der Maßgabe,siehe Beschlussseite)
5.
Integriertes Konzept Prävention Prävention und Therapie von Zivilisationskrankheiten Antrag Nr. 96-02 / A 03598 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Agelika Gebhardt, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 20.02.2002 Kampagne zur Früherkennung des Lungenkrebses in München Antrag Nr. 96-02 / A 3480 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 09.01.2002


02-08 / V 01859 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Häufigkeit und Folgen von Zivilisationskrankheiten werden dargestellt. Eine Übersicht über die bereits laufenden oder geplanten einschlägigen Programme und Maßnahmen des RGU sowie deren Vernetzung mit anderen Aktivitäten wird aufgelistet. Dem Stadtrat wird ein integriertes Konzept zur künftigen Prävention der Zivilisationskrankheiten vorgeschlagen. An dessen Umsetzung sind alle wichtigen Einrichtungen in München zu beteiligen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag m.d.Maßgabe,d.Antrag Nr.3598 i.Ziff.3 aufgegriffen bleibt)
6.
FORWARD - ein Verein für die Aufklärung über und die Bekämpfung von genitaler Verstümmelung in Deutschland und Afrika Antrag Nr. 96-02 / V 02797 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2001

  • 96-02 / A 02797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00907 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01867 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem aufgreifenden Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 27.09.2001 war grundsätzlich ein Unterstützungsbedarf für Frauen und Mädchen in München, die von Genitalverstümmelung betroffen oder bedroht sind, anerkannt worden. Im Rahmen eines Werkauftrages wurden Bedarfszahlen für München präzisiert und Empfehlungen für ein Unterstützungskonzept erarbeitet. Auf dieser Grundlage werden verschiedene Bausteine zur direkten oder indirekten Unterstützung der Betroffenen vorgeschlagen, die unter den derzeitigen Haushaltsbedingungen realisierbar sind. Zum Prüfauftrag hinsichtlich der Anerkennung von Genitalverstümmelung als Asylgrund wird Stellung genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Gesundheits-u.Krankenhausausschuss am 22.05.2003)
7.
München legt Widerspruch gegen die Genehmigung einer gentechnischen Anlage zur Forschung mit Pesterregern ein Antrag Nr. 02-08 / A 00637 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 10.02.2003

  • 02-08 / A 00637 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01864 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Abt. Gesundheitsschutz des RGU stellt im Beschluss sowohl den rechtlichen Rahmen für die Genehmigung einer gentechnischen Anlage, hier das Konsiliarlabor für Pesterreger, nach dem Gentechnikgesetz als auch für die Zulassungen nach anderen Grundlagen dar. Die Art der vorgesehenen Arbeiten, insbesondere der möglichen Genmanipulationen, wird aufgezeigt. Es erfolgt eine Einschätzung auch vor dem Hintergrund der derzeitigen Sicherheitslage.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )