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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. April 2012, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Selbsthilfezentrum München, Westendstr. 68, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
1.
Vorstellung des Selbsthilfezentrums
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Ligsalzstraße 46: Antrag auf Umwandlung von Grünfläche in Gewerbefläche
2.
Bauvorhaben Kazmairstraße und Müllproblem
3.
Tierhaltung in der Stadt und damit verbundene Ruhestörung
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Erlass einer Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 2 und 8
3.
Antrag des BA 5: Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss)
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Protokoll des Sozialreferates über die Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 08.12.2011
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung: Präsentation der Fahrzeuge und Start der E-Miglia 2012 am 12.08.2012 und 13.08.2012 Am Bavariapark
2.
Anhörung: Gollierplatz; Flohmarkt des Kulturladen Westend
3.
Anhörung: Münchner Bladenight 2012
4.
Anhörung: MVG Leistungsprogramm 2013
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Hans-Fischer-Straße
08-14 / V 08719 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Widmungserweiterung einer Teilstrecke der Hans-Fischer-Straße Inhalt Darstellung der zur Widmungserweiterung vorgesehenen Teil- strecke der Hans-Fischer-Straße Entscheidungsvorschlag Der Widmungserweiterung des bisher als „beschränkt-öffentlicher Weg, Fußgängerbereich“ gewidmeten Teilstrecke der Hans-Fischer- Straße zwischen der Karl-Spengler-Straße (= km 0,533) und dem Sinti-Roma-Platz (= km 0,615) mit „Radverkehr frei“ wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Hans-Fischer-Straße Karl-Spengler-Straße Sinti-Roma-Platz Radfahrer Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b Straßenbaubehörde
6.
Stadtratsantrag: Taxi zur Wiesn
7.
Sanierung der Landsberger Str. 107-115
8.
Anhörung: Spiellandschaft in der Stadt e.V.
9.
Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 08-14/B 02746; Gestaltung der Fuß- und Radwegunterführung Hans-Fischer-Straße / Theresienhöhe
10.
Anliegen zum Spielplatz am Gollierplatz
9
Budget und Finanzen
10
Anträge
1.
Bannmeile um Opferorte
11
Verschiedenes
1.
Münchner Forum: Münchner Grün ist nicht braun
2.
Einhaltung der 3-Monatsfrist bei der Erledigung von Bürgerversammlungsempfehlungen
3.
Antrag des BA 14: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
4.
Antrag des BA 2: Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder
12
Protokoll und Umlauf