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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. März 2003, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltsplanentwurf 2003
Ansätze des Referates für Gesundheit und Umwelt
Verwaltungshaushalt und
bewegliches Vermögen Gr. 935
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02-08 / A 00628 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00760 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entwurf des Haushaltsplanes des Referates für Gesundheit und Umwelt in 2003 - Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt (bewegliches Vermögen).
2.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Feinkonzept 2003
Grobkonzept 2004 - 2006
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02-08 / A 00630 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00629 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00724 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kurz gefasste Darstellung der Maßnahmen, die vom RGU zur Realisierung der Haushaltskonsolidierung (3. Haushaltskonsolidierungskonzept) in Form eines Feinkonzeptes für 2003 und in Form eines Grobkonzeptes 2004-2006 vorgeschlagen werden.
3.
1. Haushaltsplanentwurf 2003 (VB)
Regelförderung von umweltbezogenen
Einrichtungen und Projekten
UA 1160
2. Erfolgskontrolle bei Umweltmaßnahmen (SB)
Antrag Nr. 02-08 / A 00421 von Frau
Stadträtin Sabathil vom 30.10.2002
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02-08 / A 00421 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze im Umweltschutzbereich, wobei die Erläuterungen zu den einzelnen Haushaltsstellen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzungen/Förderschwerpunkte, Kosten/Finanzierung und Sonstiges/Sachberichterstattung) in einer Zuschußnehmerdatei (Anlage 1) ausgeführt werden. Die Behandlung des o. g. Antrages erfolgt im Vortrag des Referenten und in der Zuschussnehmerdatei unter "Sonstiges/Sachberichterstattung".
4.
Besucherfreundliche Öffnungszeiten für den Umweltladen
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02-08 / A 00391 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00761 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Frau Stadträtin Mechthild von Walter hat am 18.10.2002 beantragt, die Öffnungszeiten für den Umweltladen besucherfreundlicher zu gestalten.
Angesichts der augenblicklichen Gegebenheiten (Personal- und Finanz-Ressourcen) sind die derzeitigen Ladenöffnungszeiten bei gleichzeitiger telefonischer Beratung und einem erweiterten Internetangebot eine wohl überlegte Lösung. Aufgrund der allgemeinen Konsolidierungsmaßnahmen und der angespannten Haushaltslage behält der Umweltladen bis auf Weiteres seine derzeitigen Öffnungszeiten bei.
5.
Einrichtung einer Prüfstelle für Eier aus Freiland- und Bodenhaltung
im Münchner Umweltladen am Rindermarkt 10
Antrag Nr. 02-08 / A 00435 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 07.11.2002
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02-08 / A 00435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Frau StRin Mechthild von Walter beantragt die Einrichtung einer Prüfstelle für Eier im Umweltladen. Es soll ihre Herkunft aus Boden- oder Freilandhaltung kontrolliert werden. Es werden die rechtlichen Grundlagen , die Zuständigkeit für die Überwachung und die Möglichkeit der Untersuchung unter UV-Licht dargestellt.
6.
Bündnis für Ökologie
Teilprojekt 4.3 Biomasse ausbauen (Piloteinsatz eines Stirlingmotors)
Teilprojekt 4.2 Machbarkeitsstudie zum Einsatz von Biodiesel aus Altfetten und Altölen
Teilprojekt 2.4 Werbekampagne für Car Sharing in München
Kurzinfo:
Das RGU hat auf Bitten der Stadtkämmerei die Teilprojekte im Bündnis für Ökologie auf eingegangene Verpflichtungen und Einsparmöglichkeiten hin geprüft. Das RGU hat der Stadtkämmerei die Teilprojekte 4.3 Biomasse ausbauen und 4.2 Machbarkeitsstudie zum Einsatz von Biodiesel aus Altfetten und Altölen zur vollständigen Streichung sowie beim Teilprojekt 2.4 Werbekampagne für Car Sharing in München die Kürzung der Projektmittel um 32.000 Â� auf 60.100 Â� vorgeschlagen. Das RGU bittet den Umweltschutzausschuss um Zustimmung zu diesem Vorschlag
7.
Umweltverträglichkeitsprüfung
Anpassung der Dienstanweisung vom 24.06.1991 zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und Umweltanalysen (UMA) in der Landeshauptstadt München (DA-UVP) an die aktuelle rechtliche Entwicklung
Kurzinfo:
Aufgrund bundesrechtlicher Änderungen wurde eine Anpassung der Dienstanweisung vom 24.06.1991 zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) und Umweltanalysen (UWA) in der Landeshauptstadt München (DA-UVP) erforderlich. Im beigefügten Entwurf der DA-UVP ist die Durchführung und der Ablauf der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Landeshauptstadt München entsprechend des UVPG konkretisiert.
8.
Mitgliedschaft der LHM bei Enerie-Cites
Bericht zum Mitgliedsjahr 2001 und 2002
Kurzinfo:
Aktivitäten in den Jahren 2001 und 2002 mit direktem und indirektem Nutzen für die Landeshauptstadt München:
Einflussnahme auf die europäische Gesetzgebung, Ausbau der Kontakte zu Mitgliedern des Europaparlaments und zur Internationalen Energie-Agentur, Aktivitäten in verschiedenen Netzwerken, Erstellung einer Datenbank mit Best-Practice-Projekten, organisatorische Unterstützung der Landeshauptstadt München bei der Durchführung der Internationalen Energiekonferenz einschließlich erfolgreicher Unterstützung eines Antrags bei der Europäischen Kommission auf finanzielle Bezuschussung der Konferenz (40.000 Â�), Veröffentlichung der Aktivitäten der Landeshauptstadt München, Teilnahme an den europäischen Gemeinschaftsprojekten "Greeneffect" und "PV City-Farming".
9.
Luftqualität 2002 in München
Ozonbericht
Münchner Richtwer für Ozon
Kurzinfo:
Bericht über die Luftschadstoffbelastung in München im Jahr 2002 unter Berücksichtigung aktueller gesetzlicher Regelungen. Die Änderungen der Novellierung des BlmSchG sowie der 22. BlmSchV werden vorgestellt und die möglichen Konsequenzen für München im Hinblick auf die weiteren Verfahrensschritte diskutiert. Dazu erfolgt ein Bericht über die Ozonsituation im Sommer 2002 in München. Zukünftig soll auf eigene Ozonmessungen des RGU sowie auf die Information beim Übersteigen des " Münchner Richtwertes" verzichtet werden. Die Ozoninformation folgt dann der bundeseinheitlichen Vorgehensweise.
10.
Umsetzung der nach der Bundesimmissionsschutzverordnung
bei Luftgrenzwert- überschreitung vorgesehenen Maßnahmen
im Stadtbezirk Sendling Westpark
Empfehlung Nr. 8 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes
Sendling-Westpark am 03.12.02
Kurzinfo:
Der in der BV Empfehlung geforderten Umsetzung der nach der Bundesimmissionsschutzverordnung vorgesehenen Maßnahmen kann nicht entsprochen werden, da gemäß der hier angesprochenen 22. BlmSchV die Zuständigkeit für die Bewertung der Luftqualität und ggf. der Einleitung von Maßnahmen bei den Landesbehörden liegt. Die für den Vollzug zuständigen städtischen Dienststellen haben bereits Kontakt mit den Landesbehörden aufgenommen, um die weiteren Verfahrensschritte abzuklären.
11.
Lackieranlagen der Firma BMW AG in Milbertshofen
Besuch des Umweltschutzausschusses am 25.03.2003
Kurzinfo:
Die Modernisierung der Lackieranlagen der Fa. BMW ist abgeschlossen. Mit der weiteren Verminderung der Lösemittelemissionen ist eine spürbare Entlastung der Umgebung zu erwarten. Dies ist Anlass für den Besuch der Mitglieder des Umweltschutzausschusses bei der Fa. BMW am 25.03.2003.
12.
ÖKOPROFIT München 2002
Sachstandsbericht
Kurzinfo:
ÖKOPROFIT München wurde auch im Jahr 2002 erfolgreich durchgeführt. Es waren beachtliche Einsparungen zu verzeichnen. Gute Resonanz auf ÖKOPROFIT; zunehmende Verbreitung in Deutschland. Das Netzwerk Deutschland und die internationale Verbreitung des Projekts. Weiterführung von ÖKOPROFIT in den Jahrgängen 2003/2004 und 2004/2005.
13.
Überflug von Wohngebieten
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen/RL
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 26.09.2002
Kurzinfo:
Bekanntgabe des Antwortschreibens von Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe an Oberbürgermeister Dr. Christian Ude. Das Anliegen des Stadtrates wird abgelehnt.
14.
Kinder-Umwelt und Gesundheit
Antrag Nr. 96-02 / A 03596 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2002
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96-02 / A 03596 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 00723 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt berichtet über die Ergebnisse des Fachforum Kinder - Umwelt und Gesundheit am 23./24.11.2001 und benennt vorrangige Themenfelder mit Handlungsbedarf hinsichtlich umweltbezogener Gesundheitsgefahren. Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, im Jahr 2003 die Umsetzung des bundesweiten Aktionsprogramms Umwelt und Gesundheit (APUG) in München zu starten. Ziel soll die Verbesserung der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen durch Maßnahmen sein, die nachhaltig die umweltbezogenen Gesundheitsgefahren verringern bzw. den Schutz vor solchen Gefahren erhöhen. Das RGU will hierfür auch Bundesmittel einwerben.