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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Oktober 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung;
Konsolidierungsbeitrag RAW
Feinkonzept 2004
Grobkonzept 2005- 2006
02-08 / V 03072
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt, das Feinkonzept 2004 und das Grobkonzept 2005 - 2006 zur Beschlussfassung vorgelegt.
2.
Haushaltsplanentwurf 2004;
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
02-08 / V 03090
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Haushaltsplanentwurf 2004 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird erläutert und zur Kenntnisnahme vorgelegt; die Aufnahme des Mehrbedarfs bei der Bezuschussung der Tierpark Hellabrunn AG in den Schlussabgleich des Haushalts 2004 wird empfohlen.
3.
ExWoSt Modellvorhaben "Stadtentwicklung und Stadtverkehr"
"Neue Spielräume in der Stadtentwicklung durch Betriebliches Mobilitätsmanagement"
Endbericht
- Bekanntgabe -
02-08 / V 03071
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Erforschung möglicher städtebaulicher Wirkungen durch "Betriebliches Mobiltätsmanagement" stand im Zentrum eines vom Referat für Arbeit und Wirtschaft betreuten und vom Bund zu 100% geförderten Forschungsvorhabens. Die wichtigsten Ergebnisse der Studie "Neue Spielräume in der Stadtentwicklung durch Betriebliches Mobilitätsmanagement" werden im Folgenden vorgestellt.
4.
Fortführung des Projekts MOVA
"Mobilisierung von Ausbildungsstellen bei ausländischen Arbeitgebern"
02-08 / V 02903
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Projekt MOVA hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Ausbildungsplätze bei den bislang sehr selten ausbildenden ausländischen Betrieben in München akquiriert. Nach wie vor besteht ein großer Bedarf für die Gewinnung ausländischer Betriebe für die Berufsausbildung und für die Betreuung der neu ausbildenden Betriebe. Das Projekt erfährt große Unterstützung von den Kammern und dem Arbeitsamt. Der Freistaat Bayern hat angeboten, eine Fortsetzung des Projekts mit 45-prozentiger Kofinanzierung durch ESF-Mittel zu unterstützen.
5.
Familientag auf der Theresienwiese - Offenhaltung der Wege
Empfehlung Nr. 22 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 03.07.2003
02-08 / V 03091
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss behandelt die Einzäunung des Veranstaltungsgeländes der Veranstaltung "Happy Family" auf der Theresienwiese während des Auf- und Abbaues.
6.
Die Olympiapark München GmbH soll Mehrwegbecher in München reinigen lassen
-
02-08 / A 01115
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03063
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die von der Olympiapark München GmbH (OMG) bei Veranstaltungen verwendeten Mehrwegbecher werden zukünftig in München gereinigt.
7.
Kostensteigerung bei der Terminal - 2 Eröffnungsfeier
am Münchner Flughafen
-
02-08 / A 01068
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03065
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage informiert über die Kostenentwicklung der Eröffnungsfeier für das Terminal 2 am Flughafen München. Ergänzend wird darüber informiert, wie sich der Verzicht auf die Zinsleistungen der ausgereichten Gesellschafterdarlehen der Landeshauptstadt München an die Flughafen München GmbH auf die Münchner Bürger und Bürgerinnen auswirkt.
8.
Trambahnhaltestelle Karlsplatz/Stachus in der Sonnenstraße
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02905
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
An der Trambahnhaltestelle Stachus in der Sonnenstraße wird eine Gleisquerung eingerichtet.
9.
Buslinie entlang der Bodenseestraße (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 23 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Bezirksteil Pasing am 22.05.2003
02-08 / V 02916
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Betriebszeiten der Buslinie 74 wurden auf den Abend und das Wochenende ausgedehnt.
10.
Einführung einer Mini-Buslinie vom Blütenanger zum Olympia-Einkaufszentrum
Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks vom 20.05.2003
02-08 / V 02938
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die SWM GmbH / MVG prüft derzeit die Einrichtung der gewünschten Buslinie vom Blütenanger (Fasanerie) zum Olympia-Einkaufszentrum.
11.
Verbot von Handy-Benützung in Straßenbahnen und Bussen
Handyverbot in den Fahrzeugen der MVG aufheben
Handy-Verbot in Straßenbahnen, Bussen und U-Bahnen soll aufrecht erhalten werden
Antrag Nr. 2291 von Frau Stadträtin von Walter vom 26.10.2000
Aufhebung des Handy-Verbots in den städt. Verkehrsmitteln
Antrag Nr. 2132 von Herrn Stadtrat Wiehle und Herrn Stadtrat Brannekämper vom 25.07.2000
Handy-Verbot in Straßenbahnen
Antrag Nr. 7164 des Bezirksausschusses des 9. Stadtbezirks Neuhausen-Nymphenburg vom 16.04.2002
-
02-08 / A 01143
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00959
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 00872
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die MVG erlaubt die Benutzung von Handys in Trambahnen und Bussen.
12.
Vergabe eines unbebauten Grundstücks an der Schwablhofstraße (Flst. 216, 206 und 206/9 Gem. Trudering)
Kein "Praktiker-Baumarkt" an die Schwablhof-/Wasserburger Landstraße
Antrag Nr. 1451 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem
vom 18.09.2003