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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. April 2003, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Landeshauptstadt München im Jahr 2002 - Bekanntgabe -

02-08 / V 01974 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dargelegt wird die Entwicklung des Fremdenverkehrs in der Landeshauptstadt München, die wirtschaftliche Bedeutung des Tourismus für die Stadt sowie Zukunftsperspektiven.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Einrichtung eines Museums für Trambahn, Bus und Feuerwehr Antrag Nr. 571 von Frau StRin Elisabeth Schosser, Herrn StR. Max Straßer vom 21.01.2003 Trambahnmuseum Fortbestand der Sammlung der Freunde des Münchner Trambahnmuseums e.V. und der Gesellschaft für Trambahngeschichte und des Omnibusvereins sowie der Feuerwehrfahrzeuge Antrag Nr. 2264 von Frau Stadträtin Schosser vom 11.10.2000 Erhalt und Präsentation der historischen Fahrzeuge des Vereins der Freunde des Münchner Trambahnmuseums, des Omnibus-Clubs und der Münchner Berufsfeuerwehr Antrag Nr. 2028 der Stadtratsmitglieder Nindl, Schmid und Dr. Lange vom 09.06.2000 Trambahn- und Omnibusmuseum in den beheizbaren Hallen des ehemaligen Depots Westendstraße Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 22.10.2002 Erhalt der sogenannten "Beheizbaren Hallen" an der Westendstraße für ein Trambahn- und Busmuseum und der Fahrstrecke für Museumsfahrten (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 57 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 25.10.2001 Einrichtung eines Museums für Münchner Tram und Bus in Hallen des ehem. Trambahndepots an der Westendstraße Empfehlung Nr. 38 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirks Laim am 28.09.2000

  • 02-08 / A 00806 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03303 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00844 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00846 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00845 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00847 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00571 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01350 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die VV am 9.4.03,Änderungsantrag der CSU,2 Gegenstimmen)
3.
Ökoprofit München 2002 Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

02-08 / V 01972 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Dezember 2002 wurden 18 neue ÖKOPROFIT Einsteiger-Betriebe und 17 Klub-Betriebe ausgezeichnet. Diese Betriebe sowie drei Betriebe, die begonnen haben, ein Umweltmanagementsystem aufzubauen, haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch und bei den Kosten erzielt. Im Januar 2003 hat die Akquisition der Teilnehmer für die ÖKOPROFIT-Runde 2003/2004 begonnen. Gleichzeitig findet ÖKOPROFIT in Deutschland und darüber hinaus eine immer größere Verbreitung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Geplante Fahrplanänderung der MVG zum Sommer 2003 Kein Personalabbau bei der MVG wegen höherer Belastung durch die gestiegene Ökosteuer und dem Tarifabschluss im öffentlichen Dienst MVG-Betriebskonzept Antrag Nr. 985 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 11.03.2003

  • 02-08 / A 00842 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00841 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00843 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00602 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02014 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Münchner Verkehrsgesellschaft plant durch einen zusätzlichen Fahrplanwechsel im Sommer 2003 noch für dieses Jahr Einsparungen in Höhe von 0,9 Mio. Â� zu erzielen. Die Maßnahmen sind nach Ansicht der MVG notwendig, um auf die verschlechterten Rahmenbedingungen zu reagieren. Neben kleineren Detailfragen wurde von verschiedenen Seiten vor allem am Zeitpunkt des Fahrplanwechsels Kritik geübt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung der Vollversammlung am 09.04.2003)
5.
Studie "Ausbildung und Leben in München" des Referats für Arbeit und Wirtschaft - Bekanntgabe -

02-08 / V 01949 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Studie "Ausbildung und Leben in München" wird die Lebenssituation von Auszubildenden erhoben, die von außerhalb Oberbayerns zur Berufsausbildung nach München kommen. Es zeigt sich, dass die meisten zumindest mit Anfangsproblemen zu kämpfen haben. Besonders schwierig sind die Wohnungssuche, die finanzielle Situation und der Aufbau eines neuen Freundeskreises. Trotzdem will ein großer Teil der Jugendlichen auch nach der Ausbildung in München bleiben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
6.
Oktoberfest 2003; - Veranstaltungen während des Oktoberfestes - Gewährung eines Zuschusses

02-08 / V 02005 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss beinhaltet die Veranstaltungen während des Oktoberfestes (Eröffnungsfeier, Bewirtung von Seniorinnen und Senioren, Einladung der Wiesnwirte, zwei Familientage mit ermäßigten Preisen, Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien und Oktoberfest-Trachten- und Schützenzug, Standkonzert aller Oktoberfest-Blaskapellen und das Abschlussböllern am letzten Wiesnsonntag) und die Gewährung eines Zuschusses für den Festring München e.V.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Entwicklung im ÖPNV in München: Meine Anfrage vom 19. September 2002 Außendarstellung von MVV und MVG

  • 02-08 / A 00463 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00315 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01921 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es wird über die Beantwortung der StR-Anfrage von Fr. StRin Schosser zur Entwicklung des ÖPNV in München sowie über den Vollzug des StR-Beschlusses v. 14.05.2002 zur Kundenkommunikation der MVG berichtet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit der Maßgabe,dass die Anträge Nr.315,463 aufgegriffen sind )
8.
Vereinheitlichung der Taktzeiten (10-Minuten-Abstand) auf den Buslinien 39 und 98 (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks Bezirksteil Harlaching am 24.10.2002

02-08 / V 01876 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
9.
Bimodale U-Bahn auf S-Bahn-Gleisen Verkehrskonzept für den Stadtbereich Olympiapark und Umgebung Antrag Nr. 2090 des Bezirksausschusses des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen -Am Hart vom 21.01.1998 Prüfung des Einsatzes eines bimodalen Fahrzeuges auf dem Nordring oder eine Komination mit DB und/oder S-Bahn; Möglicher Einsatz im Alltagsbetrieb Antrag Nr. 2032 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 17.12.1997

  • 02-08 / A 00012 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01860 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft berichtet über die Voraussetzungen zum Einsatz bimodaler Züge auf der U5 und der Verknüpfung von U- und S-Bahn in Pasing und im Bereich Olympiapark.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
10.
Schließfachanlage Marienplatz - Untergeschoss

  • 02-08 / A 00804 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02449 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 00654 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Gemäß Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 21.01.2003 (SB) hat die MVG nochmals zu den Betriebs- und Investitionskosten der Schließfachanlage Marienplatz Stellung genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )
11.
Keine Reduzierung der Ausbildungskapazitäten bei den Stadtwerken

  • 02-08 / A 00126 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00960 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01002 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ausbildungsaktivitäten der Stadtwerke München werden dargestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt )
12.
Sponsoring bei der Landeshauptstadt München - Bekanntgabe -

02-08 / V 02025 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Akquisition von Sponsoringmitteln bei städtischen Beteiligungsgesellschaften; Entwicklung eines Leitfadens für die Beteiligungsgesellschaften.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Musikpreis Echo

  • 02-08 / A 00710 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00709 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft bemüht sich zusammen mit der Olympia Park München GmbH um die Austragung des Musikpreises ECHO in München.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt,s.Beschlussseite)