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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 1. April 2003, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Finanzplan 2002 - 2006
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird entsprechend Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung von der Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde gelegt. Als Unterlage für diese Finanzplanung war das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 - 2006 aufzustellen (FA/VV vom 29./30. Januar 2003).
2.
Haushaltsplan 2003
- Ansätze des Vermögenshaushaltes 2003
- Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei
- Schlussabgleich Vermögenshaushalt (GR 935), Verwaltungshaushalt
- Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2003
-
02-08 / A 00888 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Vorlage stellt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2003 (Stand Januar 2003) eingetreten Veranschlagungsveränderungen im Verwaltungshaushalt und bei der Gruppierung 935 "bewegliches Vermögen" dar. Darüber hinaus erfolgt im Zusammenhang mit diesem Beschluss die erstmalige Veranschlagung der übrigen Ansätze des Vermögenshaushalts 2003, insbesondere der Investitionsmaßnahmen. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltplan 2003.
3.
Änderung der Konsolidierungsbeiträge einzelner Referate
-
02-08 / A 00202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
PDS-Antrag auf Beendigung der Schuldendienstbeihilfe für die Messe München GmbH und Anrechnung
der eingesparten Mittel auf die Konsolidierungsbeiträge von Schul- und Sozialreferat. Antrag des Referenten sieht Ablehnung vor.
4.
Auswirkungen der Ökosteuer auf den städtischen Haushalt
-
02-08 / A 00555 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mit dem Beschluss werden die Auswirkungen der fünf Stufen der Ökosteuer
auf den städtischen Haushalt dargelegt. Dabei werden auch die Wirkungen
im Bereich der Stadtwerke München GmbH und der Flughafen München GmbH
angegeben.
5.
Berufungsurteil des Oberlandesgerichts München in dem Rechtsstreit
Landeshauptstadt München gegen E. Streletzki wegen Rückbürgschaft
aus dem Projekt "Olympic Spirit";
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für HST 0310.655.0000.6
i. H. v. 250.000 �
-
02-08 / A 00621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo: