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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. April 2003, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Finanzplan 2002 - 2006
02-08 / V 02023 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage wird entsprechend Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung von der Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde gelegt. Als Unterlage für diese Finanzplanung war das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 - 2006 aufzustellen (FA/VV vom 29./30. Januar 2003).
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 02.04.2003 )
2.
Haushaltsplan 2003 - Ansätze des Vermögenshaushaltes 2003 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei - Schlussabgleich Vermögenshaushalt (GR 935), Verwaltungshaushalt - Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplanes 2003
  • 02-08 / A 00888 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01884 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage stellt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2003 (Stand Januar 2003) eingetreten Veranschlagungsveränderungen im Verwaltungshaushalt und bei der Gruppierung 935 "bewegliches Vermögen" dar. Darüber hinaus erfolgt im Zusammenhang mit diesem Beschluss die erstmalige Veranschlagung der übrigen Ansätze des Vermögenshaushalts 2003, insbesondere der Investitionsmaßnahmen. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltplan 2003.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 02.04.2003 )
3.
Änderung der Konsolidierungsbeiträge einzelner Referate
  • 02-08 / A 00202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 00659 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
PDS-Antrag auf Beendigung der Schuldendienstbeihilfe für die Messe München GmbH und Anrechnung der eingesparten Mittel auf die Konsolidierungsbeiträge von Schul- und Sozialreferat. Antrag des Referenten sieht Ablehnung vor.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 02.04.2003)
4.
Auswirkungen der Ökosteuer auf den städtischen Haushalt
  • 02-08 / A 00555 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 01959 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Beschluss werden die Auswirkungen der fünf Stufen der Ökosteuer auf den städtischen Haushalt dargelegt. Dabei werden auch die Wirkungen im Bereich der Stadtwerke München GmbH und der Flughafen München GmbH angegeben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Berufungsurteil des Oberlandesgerichts München in dem Rechtsstreit Landeshauptstadt München gegen E. Streletzki wegen Rückbürgschaft aus dem Projekt "Olympic Spirit"; Überplanmäßige Mittelbereitstellung für HST 0310.655.0000.6 i. H. v. 250.000 Â�
  • 02-08 / A 00621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02040 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 09.04.2003)