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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Oktober 2003, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb

Abfallwirtschaftsbetrieb München; Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 - Bekanntgabe -

02-08 / V 03083 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dieser Bekanntgabe wird der Werkausschuss über die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr informiert.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2004, Finanzplanung für die Jahre 2004 - 2008; Beauftragung des Bayerischen kommunalen Prüfungsverbandes als Jahresabschluss- prüfer 2003

02-08 / V 03001 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2004 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2004 des Abfallwirtschaftsbetriebes München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle

Großmarkthalle München (GMH); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 - Bekanntgabe -

02-08 / V 03000 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dieser Bekanntgabe wird der Werkausschuss über die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2003 informiert.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Großmarkthalle München (GMH); Vermögensplanänderung 2003

02-08 / V 02995 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Stadtrat hat am 22.05.2003 die Erhöhung der Projektkosten für die Sanierung des Fruchthofes und die Kostenaufteilung genehmigt. Das vom Stadtrat beschlossene Vorgehen wird mit diesem Beschluss im Vermögensplan der Großmarkthalle nachvollzogen.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München für das Wirtschaftsjahr 2004

02-08 / V 03082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2004 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2004 der Großmarkthalle München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan, sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe

Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 Neustrukturierung der Aufgaben des Land- und Forstwirtschaftsamtes - Bekanntgabe -

02-08 / V 03073 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2003 und über die Neustrukturierung der Aufgaben des Städtischen Land- und Forstwirtschaftsamtes.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2004

02-08 / V 03074 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2004 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2004 der Landwirtschaftlichen Betriebe, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan, sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

Kommunalausschuss

Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates - Bekanntgabe -

02-08 / V 02994 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dieser Bekanntgabe wird dem Stadtrat jährlich einmal über die Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen im Bereich des Kommunalreferates berichtet.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

Ziele des Stadtrats zur nachhaltigen Entwicklung in München Umweltcontrolling im Kommunalreferat Gemeinsamer Energiebericht der Eigenbetriebe des Kommunalreferates - Bekanntgabe -

02-08 / V 03084 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 02.07.2003 eine Reihe von Nachhaltigkeitszielen beschlossen, die nun als Referatsziele zu konkretisieren sind. Das Kommunalreferat setzt sich bereits seit einiger Zeit intensiv mit dem Thema Nachhaltigkeit auseinander und informiert mit dieser Bekanntgabe über den aktuellen Stand der Umsetzung.

Beschluss.pdf (bekannt gegeben )

10.

Entwurf des Haushaltsplans 2004; Ansätze im Bereich des Kommunalreferates; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen - Bekanntgabe -

02-08 / V 02992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dieser Beschlussvorlage wird der Haushaltsplanentwurf des Kommunalreferates für den Verwaltungshaushalt und der Ansätze für bewegliches Vermögen (Gruppierung 935) für das Haushaltsjahr 2004 behandelt. In die vorliegende Haushaltshaltsplanvariante wurden eingearbeitet: Gesamteinnahmen in Höhe von 96.249.700 EUR, Gesamtausgaben in Höhe von 85.010.100 EUR und der Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 1.874.000 EUR.

Beschluss.pdf (vertagt )

11.

Haushaltskonsolidierung; Feinkonzept 2004 Grobkonzept 2005 und 2006

02-08 / V 02993 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dem Grobkonzept des Kommunalreferates zur Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 befasste sich der Stadtrat zuletzt am 02.04.2003. Mit dieser Beschlussvorlage wird nunmehr das Feinkonzept für den Haushaltsplan 2004 sowie die Weiterentwicklung des Grobkonzeptes für die Jahre 2005 und 2006 vorgelegt.

Beschluss.pdf (vertagt)

12.

Personalwohnungen für Pflegekräfte auf einem städtischen Grundstück in Alt-Riem 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Antrag Nr. 02-08/A 00525 von Frau Stadträtin Elisabeth Schosser vom 11.12.2002

02-08 / A 00525 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03002 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Mit dem geplanten Neubau des Luise-Kiesselbach-Hauses auf einem Baugrundstück der Stadt in Alt-Riem soll einem Antrag von Frau Stadträtin Schosser folgend geprüft werden, ob auf der verbleibenden Restfläche des Baugrundstücks Personalwohnungen für Pflegepersonal, evtl. im geförderten Wohnungsbau, gebaut werden können. Die Prüfung hat jedoch ergeben, dass eine Ver-äußerung - auch für den Bau eines Wohnheimes für Pflegepersonal - nur zum Verkehrswert erfolgen kann.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion)

13.

Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Gemeinde Karlsfeld Antrag der Direktion für Ländliche Entwicklung München

02-08 / V 03085 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auf Grund einer Flurbereinigung nördlich des Autobahndreiecks München - Allach soll ein flächengleicher Gebietstausch von 9410 mÂ² zwischen der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Karlsfeld / Landkreis Dachau stattfinden.

Beschluss.pdf (nach Antrag )

14.

Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Gemeinde Oberschleißheim 2. Umgemeindungsstufe

02-08 / V 03086 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Die neue Stadtgrenze zu Oberschleißheim soll künftig zwischen dem Autobahndreieck Feldmoching im Westen und der Ingolstädter Straße im Osten am Nordrand der A 99 verlaufen.

Beschluss.pdf (nach Antrag)