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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. Oktober 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Gesundheits- und Krankenhausausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen

Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen Unterabschnitt 5134

02-08 / V 02988 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Wirtschaftsplan 2004 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen ist vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuß zu behandeln. Soweit Ergebnisse des Wirtschaftsplans in den Haushalt der Landeshauptstadt München einfließen, werden diese unter Unterabschnitt 5134 eingebracht. Mit dem Wirtschaftsplan werden die Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans, die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans, die Verpflichtungsermächtigung, die Höhe des Kassenkredits und der dem Krankenhaus zu erstattende Betrag im Rahmen des Neuen Finanzierungskonzepts festgesetzt. Ein fünfjähriger Finanzplan gibt Überblick über die Ausgaben und die Deckungsmittel des Vermögensplans und voraussichtlichen Jahresergebnisse.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,endgültige Entscheidung durch die VV)

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München Harlaching

Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132 1. Nachtrag zum Vermögensplan

02-08 / V 03018 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Das Krankenhaus München-Harlaching ist bereits jetzt an die max. elektrische Leistungsgrenze angelangt. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, ist die elektrische Versorgungsleistung zu erhöhen. Es wurde dem Krankenhaus München-Harlaching von den SWM die Gefahr einer durch Überlastung des Stromnetzes verursachten Ausfall des elektrischen Versorgungsnetzes prognostiziert.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,endgültige Entscheidung durch die VV)

Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132

02-08 / V 03017 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Der Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching wurde unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten Entwicklungen von Kosten und Erlösen erstellt. Der Erfolgsplan steht in starker Abhängigkeit, der bisher gescheiterten Pflegesatzverhandlungen 2003, bei der das Städtische Krankenhaus München-Harlaching auch weiterhin eine außerordentlich harte Verhandlungsposition bezieht.

Beschluss.pdf (nach Antrag;gegen die Stimmen der CSU,endgültige Entscheidung durch die VV)

Abgesetzt

Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching 1. Zustimmung zum Betriebskonzept und Genehmigung der Eckdaten für die Bedarfsfeststellung (SB) 2. Genehmigung des Personal-Wohnraumkonzeptes (SB) 3. Anteilige Bereitstellung der vorlaufenden Planungskosten; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003-2007 Liste 2, Investitionsgruppe 5132, Maßnahme 5132.7595, Rangfolge Nr. 603 Liste 1, Investitionsgruppe 5132, Maßnahme 5132.7595, Rangfolge Nr. 603 (VB)

02-08 / A 01221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03021 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Auf Grundlage der Stadtrats-Entscheidung vom Januar 2003 wurden zwischenzeitlich die Vorbereitungen und Planungen konsequent und zielorientiert im Rahmen einer Projektstruktur vorangetrieben. Entsprechend den Vorgaben des Stadtratsbeschlusses wird der aktuelle Sachstand berichtet sowie alle weiteren relevanten Entwicklungsschritte dargestellt.

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Neuperlach

Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach; Unterabschnitt 5133

02-08 / V 03007 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Im Wirtschaftsplan 2004 des Städtischen Krankenhauses München-Neuperlach wurden alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen eingearbeitet. Die Basis für den Wirtschaftsplan 2004 bildet primär der Wirtschaftsplan 2003. Der Vermögensplan orientiert sich an dem Rahmen, der im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2003 bis 2007 vorgegeben ist.

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU,endgültige Entscheidung durch die VV)

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing

Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5131

02-08 / V 03010 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2004 ist der Wirtschaftsplan des Städt. Krankenhauses München-Schwabing vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Der Wirtschaftsplan 2004 wird der Trägerin zur Beschlussvorlage vorgelegt.

Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch mit neuer Ziffer 2:siehe Beschlusss.;Gegenstimmen der CSU )

Kooperation mit ambulanten Pflegediensten im Rahmen des Zentrums für Weiterversorgung (Case-Management, Pflegeüberleitung, Krankenhaussozialdienst)

02-08 / A 01222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02991 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

In der Weiterentwicklung des Konzepts für das Zentrum für Weiterversorgung sollen Kooperationen mit ambulanten Pflegediensten eingegangen werden, um die adäquate Versorgung von PatientInnen nach der Entlassung aus dem Krankenhaus zu verbessern.

Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der CSU-Fraktion )

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für die Zentralwäscherei

Wirtschaftsplan 2003 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138 1. Nachtrag zum Vermögensplan

02-08 / V 03031 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vermögensplan 2003 - 1. Nachtrag

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme v.StRin HIrsch,endgültige Entscheidung d.d.VV)

Wirtschaftsplan 2004 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138

02-08 / V 03011 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wirtschaftsplananmeldung 2004 Erfolgsplan, Vermögensplan, Finanzplan

Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimme von StRin Hirsch,endgültige Entscheidung d.d.VV)

Gesundheits- und Krankenhausausschuss

10.

Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München - Thalkirchner Straße Unterabschnitt 5135

02-08 / V 03006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Wirtschaftsplan des Städtischen Krankenhauses München - Thalkirchner Straße für den Zeitraum 01.01.2004 bis 31.12.2004

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

11.

Wirtschaftsplan 2004 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen Unterabschnitt 5136

02-08 / V 02962 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Die im Schloss und im Nebengebäude befindlichen Wohnungen sind vermietet.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung)

12.

Wirtschaftsplan 2004 für das Institut für Pflegeberufe Unterabschnitt 5137

02-08 / V 03012 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Vorlage des Wirtschaftsplanentwurfs für das Jahr 2004 unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen, gegliedert nach Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan mit Begründung.

Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )

13.

Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung Antrag Nr. 02-08 / A 00594 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 30.01.2003

02-08 / A 00594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / A 01530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02917 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das Öffentliche Grün in den Friedhöfen

Beschluss.pdf (vertagt )

Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen, München-Harlaching, München-Neuperlach und München-Schwabing

14.

02-08 / A 01221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03021 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Beschluss.pdf (gemäß Änderungsantrag der SPD,endgültige Entscheidung durch die VV)