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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 22. Oktober 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Kampagne "Reformen statt Kahlschlag" des Städtetags und des Gemeindebunds - Aktionswoche vom 4. bis 11. November 2003
Antrag Nr. 02-08 / A 01173 von SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen/RL-Fraktion vom 01.10.2003
-
02-08 / A 01173 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
2.
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Georg Eisenreich
aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München;
Nachrücken von Frau Dr. Evelyne Menges
in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
3.
Volkswirtschaftlicher Nutzen des Transrapid
Antrag Nr. 762 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl
vom 26. März 2003
-
02-08 / A 00762 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
UA 0100 "Revisionsamt"
Feinkonzept 2004 und Grobkonzept 2005 - 2006 zur Haushaltskonsolidierung
Kurzinfo:
5.
UA 0100 "Revisionsamt"
Entwurf des Haushaltsplans 2004
Kurzinfo:
6.
Prüfungsfeststellungen des
Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
7.
Zustimmung zur Übertragung
von personalrechtlichen Befugnissen
Kurzinfo:
8.
Magnetschnellbahn von München-Hauptbahnhof
zum Flughafen München - Transrapid;
Landesplanerische Beurteilung für die Hocheinführung
Hauptbahnhof
Kurzinfo:
9.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie für die Münchner Innenstadt und
Maßnahmenkonzept zur Aufwertung
a)Sachstandsbericht
b)Fortschreibung
c)Weiteres Verfahren
d)Antrag Nr. 2322 von Herrn Stadtrat Quaas
vom 08.11.2000
-
02-08 / A 01229 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
10.
Die Münchner Baumschutzverordnung
Schritte zur Erleichterung
und zur Beschleunigung der Baumschutz-
verfahren
Vorschlag zur Änderung der
Bezirksausschusssatzung
a) Anlass und Zielsetzung
b) Grundlagen zum Baumschutz in München
c) Handlungsmöglichkeiten im Zusammenhang
mit der Beschleunigung der
Baumschutzverfahren
d) Weiteres Vorgehen
-
02-08 / A 01237 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01236 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01235 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01238 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Baumschutzverordnung
11.
Umbesetzung im
- Riemausschuss
- Riembeirat
Kurzinfo:
12.
Änderung bei der Besetzung
- verschiedener Stadtratsausschüsse
- verschiedener Kommissionen und sonstiger Gremien
- von Gremien verschiedener Beteiligungsunternehmen und Organisationen
- von Gremien verschiedener Vereine und Verbände
- von Verwaltungsbeiratsgebieten
(allgemeine Aufgabenbereiche, Heim- und Schulbeiratsgebiete)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Änderung der Satzung über die Sondernutzungen
an Fußgängerbereichen in der Altstadt
(Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung)
Kurzinfo:
2.
Stadtsparkasse München;
Überweisungsgebühren für hochbetagte Senioren reduzieren;
Antrag Nr. 1365 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 24.07.03
Kurzinfo:
Stadtsparkasse München: Girokonten, Überweisungsgebühren, Senioren,
Kontoführung, Wettbewerb, Einwirkungsmöglichkeiten des Stadtrates
3.
Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
im Bereich Meldewesen beim KVR
- Prüfungsauftrag zur Errichtung weiterer Bürgerbüros
- Reduzierung der Meldestellen
Kurzinfo:
4.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat;
Produktplan des Kreisverwaltungsreferates
Kurzinfo:
5.
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2004,
Finanzplanung für die Jahre 2004 - 2008;
Beauftragung des Bayerischen kommunalen
Prüfungsverbandes als Jahresabschluss-
prüfer 2003
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2004 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2004 des Abfallwirtschaftsbetriebes München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
6.
Großmarkthalle München (GMH);
Vermögensplanänderung 2003
Kurzinfo:
Der Stadtrat hat am 22.05.2003 die Erhöhung der Projektkosten für die Sanierung des Fruchthofes und die Kostenaufteilung genehmigt. Das vom Stadtrat beschlossene Vorgehen wird mit diesem Beschluss im Vermögensplan der Großmarkthalle nachvollzogen.
7.
Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München
für das Wirtschaftsjahr 2004
Kurzinfo:
In Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2004 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2004 der Großmarkthalle München, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan, sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
8.
Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen
Betriebe der Landeshauptstadt München
für das Wirtschaftsjahr 2004
Kurzinfo:
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2004 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2004 der Landwirtschaftlichen Betriebe, bestehend aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan und dem Stellenplan, sowie der Finanzplan zur Beschlussfassung vorgelegt.
9.
Gemeindegrenzänderung
Landeshauptstadt München /
Gemeinde Karlsfeld
Antrag der Direktion für
Ländliche Entwicklung München
Kurzinfo:
Auf Grund einer Flurbereinigung nördlich des Autobahndreiecks München - Allach soll ein flächengleicher Gebietstausch von 9410 m² zwischen der Landeshauptstadt München und der Gemeinde Karlsfeld / Landkreis Dachau stattfinden.
10.
Gemeindegrenzänderung
Landeshauptstadt München /
Gemeinde Oberschleißheim
2. Umgemeindungsstufe
Kurzinfo:
Die neue Stadtgrenze zu Oberschleißheim soll künftig zwischen dem Autobahndreieck Feldmoching im Westen und der Ingolstädter Straße im Osten am Nordrand der A 99 verlaufen.
11.
1. Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1935
Barlowstraße (östlich),
S-Bahnhof Englschalking (westlich),
Brodersenstraße (ca. 40 m nördlich)
2. Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Nr. 85 vom 22.05.1963
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Kurzinfo:
12.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/11
Aidenbachstraße (östlich) / Kistlerhofstraße (südlich) /
Seumestraße (nördlich)
- ehemaliges "Perutz-Gelände"
Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
13.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/9
Adenauerring (nördlich),
Ständlerstraße (südlich)
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
14.
Förderung von Mietwohnungen
im München Modell;
a)Subjektförderung beim München Modell-
Miete
(Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates
vom 06.11.2002)
b)Ergänzung der Fördergrundsätze
c)Erfahrungsbericht München Modell-Miete
d)Quoten für München Modell-Eigentum
und München Modell-Miete
Kurzinfo:
15.
Wohnraumbeschaffungsprogramm für
städtisches Personal in München
Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU
vom 10.07.2002 zum Antrag Nr. 3551 der
Stadträtinnen Brunner, Caim und Oberloher vom
31.01.2002
-
02-08 / A 01194 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
16.
"Soziale Stadt" Milbertshofen 2003
a) Weitere Beauftragung der
Quartierskoordination
b) Fortschreibung des integrierten
Handlungskonzeptes
c) Information des Bezirksausschusses
Kurzinfo:
17.
Wirtschaftsplan 2004 für das
Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen
Unterabschnitt 5134
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2004 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen ist vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuß zu behandeln. Soweit Ergebnisse des Wirtschaftsplans in den Haushalt der Landeshauptstadt München einfließen, werden diese unter Unterabschnitt 5134 eingebracht. Mit dem Wirtschaftsplan werden die Erträge und Aufwendungen des Erfolgsplans, die Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans, die Verpflichtungsermächtigung, die Höhe des Kassenkredits und der dem Krankenhaus zu erstattende Betrag im Rahmen des Neuen Finanzierungskonzepts festgesetzt. Ein fünfjähriger Finanzplan gibt Überblick über die Ausgaben und die Deckungsmittel des Vermögensplans und voraussichtlichen Jahresergebnisse.
18.
Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische
Krankenhaus München-Harlaching
Unterabschnitt 5132
1. Nachtrag zum Vermögensplan
Kurzinfo:
Das Krankenhaus München-Harlaching ist bereits jetzt an die max. elektrische Leistungsgrenze angelangt. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, ist die elektrische Versorgungsleistung zu erhöhen. Es wurde dem Krankenhaus München-Harlaching von den SWM die Gefahr einer durch Überlastung des Stromnetzes verursachten Ausfall des elektrischen Versorgungsnetzes prognostiziert.
19.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische
Krankenhaus München-Harlaching
Unterabschnitt 5132
Kurzinfo:
Der Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Harlaching wurde unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Erstellung bekannten Entwicklungen von Kosten und Erlösen erstellt. Der Erfolgsplan steht in starker Abhängigkeit, der bisher gescheiterten Pflegesatzverhandlungen 2003, bei der das Städtische Krankenhaus München-Harlaching auch weiterhin eine außerordentlich harte Verhandlungsposition bezieht.
20.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische
Krankenhaus München-Neuperlach;
Unterabschnitt 5133
Kurzinfo:
Im Wirtschaftsplan 2004 des Städtischen Krankenhauses München-Neuperlach wurden alle zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen eingearbeitet. Die Basis für den Wirtschaftsplan 2004 bildet primär der Wirtschaftsplan 2003. Der Vermögensplan orientiert sich an dem Rahmen, der im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2003 bis 2007 vorgegeben ist.
21.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städt.
Krankenhaus München-Schwabing
Unterabschnitt 5131
Kurzinfo:
Nach den Aufstellungsrichtlinien der Stadtkämmerei für den Haushaltsplanentwurf 2004 ist der Wirtschaftsplan des Städt. Krankenhauses München-Schwabing vor bzw. parallel zu den Haushaltsberatungen im zuständigen Fachausschuss zu behandeln. Der Wirtschaftsplan 2004 wird der Trägerin zur Beschlussvorlage vorgelegt.
22.
Wirtschaftsplan 2003
für die Städtische Zentralwäscherei München
Unterabschnitt 5138
1. Nachtrag zum Vermögensplan
Kurzinfo:
Vermögensplan 2003 - 1. Nachtrag
23.
Wirtschaftsplan 2004 für die
Städtische Zentralwäscherei München
Unterabschnitt 5138
Kurzinfo:
Wirtschaftsplananmeldung 2004
Erfolgsplan, Vermögensplan, Finanzplan
24.
Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching
1. Zustimmung zum Betriebskonzept und Genehmigung der
Eckdaten für die Bedarfsfeststellung (SB)
2. Genehmigung des Personal-Wohnraumkonzeptes (SB)
3. Anteilige Bereitstellung der vorlaufenden Planungskosten;
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003-2007
Liste 2, Investitionsgruppe 5132, Maßnahme 5132.7595,
Rangfolge Nr. 603
Liste 1, Investitionsgruppe 5132, Maßnahme 5132.7595,
Rangfolge Nr. 603 (VB)
-
02-08 / A 01221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Auf Grundlage der Stadtrats-Entscheidung vom Januar 2003 wurden zwischenzeitlich die Vorbereitungen und Planungen konsequent und zielorientiert im Rahmen einer Projektstruktur vorangetrieben. Entsprechend den Vorgaben des Stadtratsbeschlusses wird der aktuelle Sachstand berichtet sowie alle weiteren relevanten Entwicklungsschritte dargestellt.
25.
Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische
Krankenhaus München - Thalkirchner Straße
Unterabschnitt 5135
Kurzinfo:
Wirtschaftsplan des Städtischen Krankenhauses München - Thalkirchner Straße für den Zeitraum 01.01.2004 bis 31.12.2004
26.
Wirtschaftsplan 2004 für das
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Unterabschnitt 5136
Kurzinfo:
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht zu erstellen. Die im Schloss und im Nebengebäude befindlichen Wohnungen sind vermietet.
27.
Wirtschaftsplan 2004 für das
Institut für Pflegeberufe
Unterabschnitt 5137
Kurzinfo:
Vorlage des Wirtschaftsplanentwurfs für das Jahr 2004 unter Berücksichtigung aller zum Zeitpunkt der Planaufstellung erkennbaren Entwicklungen, gegliedert nach Erfolgsplan, Vermögensplan und Finanzplan mit Begründung.
28.
Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung
Antrag Nr. 02-08 / A 00594 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 30.01.2003
-
02-08 / A 00594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01530 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das Öffentliche Grün in den Friedhöfen
29.
Freie Kunst im öffentlichen Raum
- Behandlung der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge
- Ergebnisse der 2. Ausschreibungspahse
- Empfehlungen der Kommission
- Beauftragung eines Kommunikationsbüros
- Rettung der Mittel für Kunst im öffentlichen Raum
Antrag Nr. 02-08 / A 01037 von Herrn StR Richard Quaas,
Frau StRin Ursula Sabathil vom 18.07.2003
- Aufstockung der Finanzmittel für die Münchner Symphoniker;
Antrag Nr. 02-08 / A 01034 der FDP vom 17.07.2003
- Kunst im öffentlichen Raum;
Antrag Nr. 96-02 / A 03616 von Herrn StR Dr. Franz Forchheimer,
Frau StRin Sabine Csampai, Herrn StR Helmut Steyrer
vom 22.02.2002
- Kunst vor den Propyläen;
Antrag Nr. 96-02 / A 03601 von Herrn StR Dr. Franz Forchheimer,
Frau StRin Sabine Csampai, Herrn StR Helmut Steyrer
vom 22.02.2002
- Kunst im öffentlichen Raum;
Antrag Nr. 1585 der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.09.1999
- Erwerb des interaktiven Wasserpavillons von Jeppe Hein;
Antrag Nr. 371 des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirks
Maxvorstadt vom 12.03.2002
- "Museumsplatz" einschließlich Planung der kulturellen
Infrastruktr am Ackermannbogen;
Antrag Nr. 6301 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks
Schwabing-West vom 25.07.2001
-
02-08 / A 01224 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01037 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03601 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03616 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
Eislauffläche auf dem Karlsplatz
in der Vorweihnachtszeit 2003
Ausnahme vom Richtlinienbeschluss für
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
vom 27.04.1999
-
02-08 / A 01185 (Typ: Nachprüfungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen