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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. April 2012, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.3.1 Protokoll der Februar-Sitzung
1.3.2 Protokoll der März-Sitzung
1.4 Amtsniederlegung von Herrn Thomas Schwindel; Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Roswitha Herrmann; Amtseinführung von Herrn Peter Ödinger in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums
1.5 Vereidigung von Herrn Peter Ödinger
1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen
1.7 Neuwahl zum Vorsitz im Bezirksausschuss 18 (§ 19 Abs. 1 BA-Satzung)
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Überbrückung der Schneise am Giesinger Berg; Broschüre zum Anlass der Stadtratsentscheidung; Bürgerschreiben vom 26.03.2012
08-14 / I 01911
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
BV Benediktenwandstraße 21 / Rabenkopfstraße; Bürgerschreiben vom 23.03.2012
08-14 / I 01912
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Lärmbelästigung durch den Güterverkehr der Deutschen Bahn im Bereich der Pilgersheimer Straße
08-14 / I 01913
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Elternbeirat des Theodolinden-Gymnasiums c/o S. Walzer, für die Maßnahme: Fahrt der Theatergruppe nach Wales vom 10. - 15.07.2012; Antragssumme: 5.904,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.03.12
08-14 / V 09017
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 des Elternbeirats des Theodolinden-Gymnasiums c/o S. Walzer für eine Fahrt der Theatergruppe nach Wales vom 10. - 15.07.2012 in Höhe von 5.904,00 Euro.
2.
AntragstellerIn: Elternbeirat des städt. Hauses für Kinder, für die Maßnahme: Kauf eines Spielhauses; Antragssumme: 16.775,00 €; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 17.04.2012
08-14 / V 09045
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 des Elternbeirats des städt. Hauses für Kinder vom 19.03.2012 für den Kauf eines Spielhauses in Höhe von 16.775 Euro.
3.
AntragstellerIn: Kirschbaum Kindergarten e.V., für die Maßnahme: Feier zum 25jährigen Jubiläum am 23.06.2012; Antragssumme: 1.790,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.04.12
08-14 / V 09117
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 18 des Kirschbaum Kindergarten e.V. vom 23.03.2012 für eine Feier zum 25jährigen Jubiläum am 23.06.2012 in Höhe von 1.790 Euro.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Verbesserung der Verkehrssituation am Hans-Mielich-Platz; Fuß- und Radweg durch den Spielplatz am Hans-Mielich-Platz durch Barrieren absichern; Antrag der SPD-Fraktion (verwiesen aus der Sitzung vom 20.03.2012)
08-14 / I 01909
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Leistungsprogramm 2013 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2012); Zuleitung der MVG vom 29.03.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.05.2012
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Lärmschutzmaßnahmen auf dem Teilstück der Bahnstrecke im Bereich Untergiesing; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03614 vom 20.12.11; Antwortschreiben des RGU vom 21.03.12 (positive Erledigung)
08-14 / B 03614
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Grünpfeil an der Einmündung der Langobardenstraße in die Grünwalder Straße (Authariplatz); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03591 vom 20.12.11; Antwortschreiben des KVR vom 12.03.12 (negative Erledigung)
08-14 / B 03591
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Überprüfung des Autoverkehrs am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03651 vom 17.01.12; Antwortschreiben des KVR vom 09.03.12 (neutrale Erledigung)
08-14 / B 03651
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Haltverbote in der Schönstraße im Bereich der Bushaltestelle Wilhelm-Kuhnert-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Lärmminderungsplanung für München - Planungsstand der Machbarkeitsstudie Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03696 vom 14.02.12; Antwortschreiben des RGU vom 05.03.12 (positive Erledigung)
08-14 / B 03696
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Lärmminderungsplanung München; Entwurf des Lärmaktionsplans; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08119; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.03.2012
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse vom 08.12.2011
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
Bauvorhaben Mangfallstraße 25; Bürgerschreiben vom 10.03.2012 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.03.2012)
08-14 / I 01902
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Aufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Armanspergstraße 1; Beschluss des BA 18 vom 17.04.2012 (vertagt aus der Sitzung vom 20.03.12)
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Freischankfläche Pilgersheimer Str. 42; Beschluss des BA 18 vom 17.04.12
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche am Hans-Mielich-Platz 2; Beschluss des BA 18 vom 17.04.2012
4.
(E) Ortsbildschutz zur Sicherung der örtlichen Lebensqualität;
Einführung einer Schutzkategorie für ortsbildprägende Gebäude
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 10.11.2011
-
08-14 / E 01161
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08933
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der Empfehlung wird die Stadt München aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass eine Schutzkategorie für Gebäude eingeführt wird, die das Ortsbild im positiven Sinne prägen. „Es dürfen nicht nur „Museumstaugliche“ Gebäude oder Gebiete (Denkmal- und Ensembleschutz) geschützt werden. Wichtig sind auch Bauten die das Ortsbild positiv beeinflussen und die Lücken zwischen den Baudenkmälern auffüllen und für ein insgesamt lebenswertes Ortsbild sorgen.“
Inhalte
Es wird festgestellt, dass für die Einführung einer Schutzkategorie für Gebäude, die das Ortsbild im positiven Sinne prägen, keine Rechtsgrundlage besteht. Die Einführung einer solchen Schutzkategorie könnte nur in Form einer Rechtsnorm geschehen; diese müsse jedoch auch die Grundrechte beachten, insbesondere das Grundrecht auf Eigentum. Die Voraussetzungen für den Erlass einer neuen Rechtsnorm auf kommunaler Ebene liegen jedoch nicht vor.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung einer Schutzkategorie, die das Ortsbild im positiven Sinne prägen, nicht vorliegen.
Die Empfehlung ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Ortsbildschutz“,
„Einführung einer Schutzkategorie“
3.5.3
Anträge
1.
Der BA 18 fordert die LHM auf, die Container im Vollmarpark auch tatsächlich als Hort / Kinderkrippe / Kindergarten zu nutzen; Antrag der CSU-Fraktion vom 23.03.12
08-14 / I 01903
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: In Sitzung behandelt)
2.
Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Antrag des BA 5 Au-Haidhausen mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbenanlagen); Hans-Mielich-Platz, 1 Informationssäule; Anhörung vom 27.03.12
2.
Entwurf der Beschlussvorlage "Regulierung von Bauvorhaben durch die LHM"; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.04.2012
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Bozzarisstr. 2, Neubau einer Kinderkrippe mit 6 Gruppen sowie 2 Wohnungen; Anhörung vom 23.03.12
2.
Am Perlacher Forst 174; Neubau einer Wohnanlage mit TG (Haus 1: 5 WE, Haus 2: 5 WE, TG: 10 Stpl.) - Am Perlacher Forst 174 / Hertlingstr. 7; Anhörung vom 26.03.12
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Baustellenabsperrung um den U-Bahn-Abgang Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03638 vom 17.01.12; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.03.12 (neutrale Erledigung)
08-14 / B 03638
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Zukünftige Nutzung des Geländes der Osram AG als Wohnnutzung - Information und Einbeziehung des BA 18 in alle Planungen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03611 vom 20.12.11; Zeitnah über den geplanten Umbau des Osram-Geländes informieren; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03612 vom 20.12.11; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 21.03.12 (positive Erledigung)
08-14 / B 03611
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
BV Mondstraße 12 - Erhalt des Ensembles Mondstraße; Bürgerschreiben an Herrn OB Ude vom 24.11.11; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 20.12.11; Antwortschreiben der Lbk vom 19.03.12 (negative Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.1.1 Kleingartenwirtschaft "Zum Gartl", Nithartstraße 8; Mitteilung vom 13.03.12
3.5.6.1.2 Trink- u. Imbisskiosk "Kiosk am Pavianhaus", Tierparkstr. 30; Mitteilung vom 16.03.12
3.5.6.1.3 SSW "Al Dente", Schönstr. 21; Mitteilung vom 30.03.12
2.
Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse
3.5.6.2.1 Anwesen St.-Magnus-Straße; Mitteilung vom 12.03.12
3.5.6.2.2 Anwesen Hertlingstraße; Mitteilung vom 30.03.12
3.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; hier: Flst. 13001 (Tlfl.) Sektion VII, 18. Stadtbezirk, an der Grünwalder Str. 22 und 24; unentgeltliche Rückübereignung; Schreiben des Kommunalreferats vom 12.03.12
4.
Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München
A) Mehrerlöse aus städtischen Grundstücksverkäufen dem Wohnungsmarkt erhalten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02062 vom 15.12.10
B) Drastischer Anstieg der Baulandpreise - Hilfe für Baugemeinschaften u. Wohnungsbaugenossenschaften; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02072 vom 16.12.2010; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08117; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.12 (SB)
5.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.11 - 31.12.11; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08806; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.12
6.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
7.
Wanderungsmotivuntersuchung II - 2010/2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 08792; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.03.12
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Altarweihe und anschließendes Fest des Pfarramtes Hl. Familie / St.Anna-Kircherl am Harlachinger Berg am 17.06.2012; Zuleitung des KVR vom 27.03.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.12
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Münchner Bladenight 2012 ab 07.05.2012; Start/Ziel: Am Bavariapark (Bezirk 8); Zuleitung des KVR vom 21.03.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.04.12
3.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest Kinderwelt Harlaching in der Grünanlage an der Oberbiberger Straße am 14.07.2012 (ET 15.07.12); Zuleitung des KVR vom 08.03.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 08.05.12
4.
Anhörung zu div. Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. und weiteren Veranstaltern auf div. Grünanlagen ab April 2012; Zuleitung des KVR vom 02.04.12 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.04.12
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
Werbung für Spielotheken auf sämtlichen städtischen Fahrzeugen im öffentlichen Nahverkehr und Wartebereichen gering halten; Regeln des Glücksspielstaatsvertrages bei Genehmigungen ausreichend berücksichtigen; Antrag des BA 13 - Bogenhausen - vom 13.03.12 mit der Bitte um Kenntnisnahme
2.
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; Antrag des BA 14 mit der Bitte um Unterstützung
3.
Städtische Telefonbücher in elektronischer Form für BA-Mitglieder; Antrag des BA 2 mit der Bitte um Unterstützung
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil