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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. November 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushaltskonsolidierung;
Konsolidierungsbeitrag RAW
Feinkonzept 2004
Grobkonzept 2005- 2006
Hinweis:
(Die Beschlussvorlage wurde für die Sitzung des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.10.03 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt.)
02-08 / V 03072
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beitrag des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Haushaltskonsolidierung wird vorgestellt, das Feinkonzept 2004 und das Grobkonzept 2005 - 2006 zur Beschlussfassung vorgelegt.
2.
Haushaltsplanentwurf 2004;
Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.10.2003 verteilt. Die Beschlussfassung wurde in die heutige Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vertagt)
02-08 / V 03090
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Haushaltsplanentwurf 2004 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird erläutert und zur Kenntnisnahme vorgelegt; die Aufnahme des Mehrbedarfs bei der Bezuschussung der Tierpark Hellabrunn AG in den Schlussabgleich des Haushalts 2004 wird empfohlen.
3.
Auswirkung EU - Verfassung auf kommunale Versorgung
-
02-08 / A 01028
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03235
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Entwurf für einen Verfassungsvertrag des Europäischen Konvents vom 18.07.03 enthält Rechtsgundlagen für europäische Maßnahmen, die sich auf die Struktur und Qualität der kommunalen Versorgung auswirken könnten. Da derzeit unklar ist, wann und wie der Verfassungsvertrag abgeschlossen wird, ist nicht vorhersehbar, ob und wie diese möglichen Kompetenzen von der EU genutzt werden. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft verfolgt die aktuellen Entwicklungen und berichtet über die weiteren Fortschritte im Rahmen der laufenden Europaarbeit des Referats.
4.
Erasmus-Grasser-Preis 2003; Auszeichnung verdienter Ausbilderinnen, Ausbilder und Ausbildungsbetriebe des Münchner Handwerks
-Bekanntgabe-
02-08 / V 03160
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit dem Erasmus-Grasser-Preis wird das besondere Engagement Münchner Handwerkerinnen und Handwerker und der Betriebe für die Ausbildung geehrt, die sich um die Ausbildung besonders verdient gemacht haben. Der Preis wird seit 1993 vergeben.
5.
Informationskampagne "Eingewanderte. Chancen für Wirtschaft und Verwaltung"
-
02-08 / A 00958
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03218
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft ist in Kooperation mit allen relevanten Institutionen aufgefordert, eine Informationskampagne zu initiieren, um die Potentiale von Einwanderern besser darzustellen und dadurch den Einstieg in die Berufsausbildung und den Zugang zum Arbeitsmarkt für Migranten zu verbessern. Alle befragten Experten begrüßen die Zielsetzung der beantragten Kampagne, nämlich die berufliche und gesellschaftliche Integration der Migranten. Bis auf den Ausländerbeirat bezweifeln jedoch die befragten Institutionen, ob dieses Ziel über eine Kampagne zu erreichen ist. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft setzt stattdessen auf die gezielte Förderung der Ausbildungsbeteiligung ausländischer Jugendlicher durch Unterstützung beim Übergang in Ausbildung bzw. auf Beratung und Weiterbildung von Migranten/ -innen zur Unterstützung beim Zugang zum Arbeitsmarkt.
6.
Studie der Verbund Strukturwandel GmbH
"Flexible Arbeitszeitmodelle in der Medien-
branche?"
- Bekanntgabe -
02-08 / V 03238
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die vorliegende Broschüre "Flexible Arbeitszeitmodelle in der Medienbranche?" informiert interessierte Unternehmen über Arbeitszeitmodelle, gibt einen Überblick über den Stand ihrer Realisierung und beschreibt die wesentlichen gesetzlichen Rahmenbedingungen.
Ziel der Studie war, exemplarisch Modelle zu beschreiben, um damit die Beschäftigungschancen für Frauen in der Medienwirtschaft durch Arbeitszeitflexibilisierung zu verstetigen. Die Medienbranche wurde deshalb ausgewählt, weil sie als besonders zeit- und arbeitsintensiv gilt und dort noch ein großes Potential vorhanden ist, neben der Zunahme der freien Beschäftigungsverhältnisse, die Arbeitszeiten zu flexibilisieren.
7.
Christkindlmarkt 2003 vom 28.11. - 24.12.
- Bekanntgabe -
02-08 / V 03254
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Konditionen für Winter - Tollwood 2003
-
02-08 / A 01199
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03255
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Beschluss behandelt die Konditionen für das Winter-Tollwood auf der Theresienwiese.
9.
Linienführung der Buslinie 78
Empfehlung Nr. 2 der Bürgerversammlung des
23. Stadtbezirks Allach - Untermenzing vom 26.11.2002
02-08 / V 03068
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Schließung des Bahnübergangs Krauss-Maffei-Straße besteht keine wirtschaftliche Möglichkeit, die Linie 78 zum Allacher Bahnhof zu führen.
10.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH (MMG) und der IMAG - Internationaler Messe- und Ausstellungsdienst GmbH (IMAG)
02-08 / V 03219
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Amtszeit der Mitglieder des Aufsichtsrates der Messe München GmbH und der IMAG läuft gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages am 29.02.2004 ab. Die derzeitigen Aufsichtsratsmitglieder werden auch für die nächste Amtsperiode benannt.
11.
Stand der Liberalisierung des Wassermarktes
Schutz des Münchner Trinkwassers vor Lobbyisten
Keine Privatisierung des Münchner Wassers
Empfehlung Nr. 17 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Thalkirchen-Solln vom 05.12.2002
-
02-08 / A 01120
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00702
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02255
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Seit November 2001 laufen die aktuellen Verhandlungen zur Fortschreibung des Gats-Abkommens. Die EU hat an Drittstaaten Forderungen bezüglich der Öffnung der Wassermärkte gestellt, aber keine Angebote hinsichtlich der europäischen Wassermärkte gemacht. Mit dem Scheitern des Cancun-Treffens ist ein Ergebnis der Verhandlungen innerhalb des geplanten Zeitraums (November 2005) äußerst unwahrscheinlich. Die weitere Entwicklung ist völlig offen.
Die geplanten Änderungen im Bayerischen Wassergesetz, die Fragen der Trinkwasserversorgung hätten berühren können, sind aus der Gesetzesvorlage gestrichen worden. Es sind daher keine Mehrkosten für das Münchner Trinkwasser zu erwarten.