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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. Mai 2003, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften

02-08 / V 02128 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt verwalteten Mitgliedschaften im Jahr 2002

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2003; UA 1160 - Haushaltsjahr 2003 - Förderung des Projektes - Streetlife-Festival 2003 "nachhaltige Mobilität >Car free day 2003<" Träger: Green City e. V. Agenda-21-Projektförderung 2003; Förderung des Projektes - "Verwaltungskostenzuschuss 2003" Träger: Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München

02-08 / V 02189 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für 2003 im Umweltschutzbereich, wobei die Projektförderungen "Verwaltungskostenzuschuss 2003 für die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München" und Streetlife-Festival 2003 "nachhaltige Mobilität >Car free day 2003< für Green City e.V." konkret ausgeführt und die Bewilligung der Fördermittel beantragt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimmen der CSU,FDP,Stimmenthaltung v.StR Mühlhaus)
3.
Förderprogramm Energieeinsparung der LH München Erfolgsstatistik 2002

02-08 / V 02129 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt die Wirkung der Förderung von Energiesparmaßnahmen und die damit erzielten jährlichen und langfristigen Erfolge bei der Minderung von CO2-Emissionen. In der Statistik für das Jahr 2002 wird erstmals ein neuer ganzheitlicher Berechnungsansatz angewandt. Dieser berücksichtigt zum einen den Energieaufwand und die CO2- Emissionen, die bei Herstellung, Verarbeitung und Entsorgung der für die Maßnahmen verwendeten Materialien und Geräte entstehen. Zum anderen wird auf der Seite der Energieverbrauchsminderung auch der vorgelagerte Energieaufwand und die CO2-Emissionen für die Gewinnung der Endenergieträger (Heizöl, Erdgas, Strom, Fernwärme) eingerechnet. Mit diesem Ansatz wird gezeigt, dass die Fördermaßnahmen auch unter einem ganzheitlichen Gesichtspunkt eine Entlastung bringen. Die Aufwendungen zur Herstellung der Maßnahmen werden bereits nach kurzer Zeit von den erreichten Energie- und CO2-Einsparungen übertroffen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Der Stadtrat Münchens unterstützt den "FreiburgerAppell" der "Interdisziplinären Gesellschaft für Umweltmedizin e. V." (IGUMED) zum Thema Mobilfunk Antrag Nr. 02-08/A 00557 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 09.01.2003 Mobilfunk Unterstützung des "Freiburger Appells" (Ziffer 2) Antrag Nr. 762 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West vom 18.12.2002

  • 02-08 / A 00557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00871 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02147 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
"Freiburger Appell" der "Interdisziplinären Gesellschaft für Umweltmedizin e.V. "(IGUMED)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Änderungsantrag der SPD,B90/Grünen/RL,Gegenstimme der ÖDP)
5.
Mobilfunk Umsetzung des Abstimmungsverfahrens für neue Mobilfunksendeanlagen Stadtratsanträge BV-Empfehlungen BA-Anträge

  • 02-08 / A 00110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03024 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 01273 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Umsetzung des Abstimmungsverfahrens bei neuen Mobilfunksendeanlagen Beteiligung der Bezirksausschüsse Suchkreismeldung mit bestehenden Mobilfunksendeanlagen Verbesserte Kommunikation zwischen Mobilfunkfirmen und örtlichen Mandatsträgern Mobilfunkpakt II Difu-Umfrage Mobilfunkvereinbarung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die nächste Sitzung des Umweltschutzausschusses)
6.
Städtisches Schallschutzfensterprogramm

02-08 / V 02130 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird Bilanz des städtischen Schallschutzfensterprogramms (01.01.02-31.12.02) gezogen und über den Abfluss der Haushaltsmittel berichtet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
7.
Entsorgung durch Flugzeuge im Landeanflug Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Thalkirchen-Solln am 05.12.2002

02-08 / V 02131 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Antragstellerin bittet die Stadt München, bei der Flugüberwachungsstelle zu reklamieren, dass über ihrem Garten von den Flugzeugen die Toilette entleert wird. Nach Untersuchungen des Luftamtes Südbayern liegt die Vermutung nahe, dass die Ablagerungen auf ihrem Vordach durch den nahe gelegenen Wald hervorgerufen werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
Weyl-Gelände in München-Pasing 1. Sanierungsmaßnahmen zum nachhaltigen Schutz des Grundwassers 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006 im Unterabschnitt 1180 "Sanierung Weyl-Gelände"

02-08 / V 02139 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden nochmals die drei für das Weyl-Gelände möglichen Sanierungsvarianten unter der Prämisse des nachhaltigen Grundwasserschutzes, der hochwertigen Grundstücksentwicklung bzw. der Altlastfreimachung erläutert und die entsprechenden Sanierungskosten dargestellt. Unter Berücksichtigung der Vorgaben der einzelnen Fachdienststellen (Wasserwirtschaftsamt, Kommunalreferat) wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag für das weitere Vorgehen unterbreitet, die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006 vorgeschlagen und um Beauftragung des RGU mit der Sanierungsausführung gebeten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,Gegenstimme von StR Schmatz,entgültige Entscheidung durch die VV)