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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Mai 2003, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen
Übersicht der vom RGU verwalteten Mitgliedschaften
02-08 / V 02128
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Übersicht der beim Referat für Gesundheit und Umwelt verwalteten Mitgliedschaften im Jahr 2002
2.
Regelförderung - Vollzug des Haushaltsplanes 2003;
UA 1160 - Haushaltsjahr 2003 -
Förderung des Projektes
- Streetlife-Festival 2003
"nachhaltige Mobilität >Car free day 2003<"
Träger: Green City e. V.
Agenda-21-Projektförderung 2003;
Förderung des Projektes
- "Verwaltungskostenzuschuss 2003"
Träger: Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München
02-08 / V 02189
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für 2003 im Umweltschutzbereich, wobei die Projektförderungen "Verwaltungskostenzuschuss 2003 für die Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München" und Streetlife-Festival 2003 "nachhaltige Mobilität >Car free day 2003< für Green City e.V." konkret ausgeführt und die Bewilligung der Fördermittel beantragt werden.
3.
Förderprogramm Energieeinsparung der LH München
Erfolgsstatistik 2002
02-08 / V 02129
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Förderprogramm Energieeinsparung (FES) stellt ein wichtiges Instrument der städtischen Klimaschutzpolitik dar. Die statistische Auswertung zeigt die Wirkung der Förderung von Energiesparmaßnahmen und die damit erzielten jährlichen und langfristigen Erfolge bei der Minderung von CO2-Emissionen. In der Statistik für das Jahr 2002 wird erstmals ein neuer ganzheitlicher Berechnungsansatz angewandt. Dieser berücksichtigt zum einen den Energieaufwand und die CO2- Emissionen, die bei Herstellung, Verarbeitung und Entsorgung der für die Maßnahmen verwendeten Materialien und Geräte entstehen. Zum anderen wird auf der Seite der Energieverbrauchsminderung auch der vorgelagerte Energieaufwand und die CO2-Emissionen für die Gewinnung der Endenergieträger (Heizöl, Erdgas, Strom, Fernwärme) eingerechnet. Mit diesem Ansatz wird gezeigt, dass die Fördermaßnahmen auch unter einem ganzheitlichen Gesichtspunkt eine Entlastung bringen. Die Aufwendungen zur Herstellung der Maßnahmen werden bereits nach kurzer Zeit von den erreichten Energie- und CO2-Einsparungen übertroffen.
4.
Der Stadtrat Münchens unterstützt den "FreiburgerAppell" der "Interdisziplinären Gesellschaft für Umweltmedizin e. V." (IGUMED) zum Thema Mobilfunk
Antrag Nr. 02-08/A 00557 von Frau StRin Mechthild von Walter vom 09.01.2003
Mobilfunk Unterstützung des "Freiburger Appells" (Ziffer 2)
Antrag Nr. 762 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirkes Schwabing-West
vom 18.12.2002
-
02-08 / A 00557
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00871
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02147
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
"Freiburger Appell" der "Interdisziplinären Gesellschaft für Umweltmedizin e.V. "(IGUMED)
5.
Mobilfunk
Umsetzung des Abstimmungsverfahrens für neue Mobilfunksendeanlagen
Stadtratsanträge
BV-Empfehlungen
BA-Anträge
-
02-08 / A 00110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00130
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03024
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 01273
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Umsetzung des Abstimmungsverfahrens bei neuen Mobilfunksendeanlagen
Beteiligung der Bezirksausschüsse
Suchkreismeldung mit bestehenden Mobilfunksendeanlagen
Verbesserte Kommunikation zwischen Mobilfunkfirmen und örtlichen Mandatsträgern
Mobilfunkpakt II
Difu-Umfrage Mobilfunkvereinbarung
6.
Städtisches Schallschutzfensterprogramm
02-08 / V 02130
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird Bilanz des städtischen Schallschutzfensterprogramms (01.01.02-31.12.02) gezogen und über den Abfluss der Haushaltsmittel berichtet.
7.
Entsorgung durch Flugzeuge im Landeanflug
Empfehlung Nr. 16 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes
Bezirksteil Thalkirchen-Solln am 05.12.2002
02-08 / V 02131
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Antragstellerin bittet die Stadt München, bei der Flugüberwachungsstelle zu reklamieren, dass über ihrem Garten von den Flugzeugen die Toilette entleert wird. Nach Untersuchungen des Luftamtes Südbayern liegt die Vermutung nahe, dass die Ablagerungen auf ihrem Vordach durch den nahe gelegenen Wald hervorgerufen werden.
8.
Weyl-Gelände in München-Pasing
1. Sanierungsmaßnahmen zum nachhaltigen Schutz des Grundwassers
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006
im Unterabschnitt 1180 "Sanierung Weyl-Gelände"
02-08 / V 02139
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden nochmals die drei für das Weyl-Gelände möglichen Sanierungsvarianten unter der Prämisse des nachhaltigen Grundwasserschutzes, der hochwertigen Grundstücksentwicklung bzw. der Altlastfreimachung erläutert und die entsprechenden Sanierungskosten dargestellt. Unter Berücksichtigung der Vorgaben der einzelnen Fachdienststellen (Wasserwirtschaftsamt, Kommunalreferat) wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag für das weitere Vorgehen unterbreitet, die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006 vorgeschlagen und um Beauftragung des RGU mit der Sanierungsausführung gebeten.