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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 18. November 2003, 14:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2003 - 2007

  • 02-08 / A 01282 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 03303 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 20.11.2003,der Antrag Nr.1282 ist eingebracht )
2.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2003 der Landeshauptstadt München

02-08 / V 03244 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 13.12.1995 zur "Erstellung eines jährlichen Berichtes über die Gewährung von Finanzhilfen" beauftragte der Stadtrat die Stadtkämmerei, regelmäßig über die finanzielle Lage der städtischen Einrichtungen, Betriebe und Gesellschaften mit wirtschaftlichen/unternehmerischen Hintergrund zu berichten. Der Finanzdaten- und Beteiligungsbericht erfüllt seit 1999 auch die Funktion des in Art. 94 Abs.3 GO vorgeschriebenen Beteiligungsberichtes

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren der Friedhofverwaltung

02-08 / V 03296 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Sitzung des Finanz-A.09.12.2003)
4.
Stadtsparkasse München; Rücknahme der Schließung bzw. Umwandlung der Zweigstellen Fasangarten und Schlierseestraße der Stadtsparkasse München in SB-Filialen Antrag Nr. 1425 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom 09.09.03

02-08 / V 03243 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das umfangreiche Geschäftsstellennetz der Stadtsparkasse Münhcen sichert den Kunden weiterhin kurze Wege. Die Stadtsparkasse lehnt eine Rücknahme der Umwandlung ab. Ein Einwirken der LHM ist weder geboten noch möglich.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,gegen die Stimmen der CSU-Fraktion )