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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. November 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
NS-Dokumentationszentrum
Sachstand und weiteres Vorgehen
-
02-08 / A 01287
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01273
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03417
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Überbauung der Tiefgaragenrampe
Herzog-Wilhelm-Straße;
- Eckdatenbeschluss -
Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
3.
Haushalt der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2003
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der
Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
02-08 / V 03305
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2003 eingetretenen größeren Veränderungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich werden die Einrichtung von Sonderrücklagen für die Schenkung Gigl und den Blutspendedienst sowie ein Nachtrag zum Stellenplan 2003 zur Beschlussfassung durch den Stadtrat vorgeschlagen.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2003.
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2003 - 2007
-
02-08 / A 01282
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03303
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Sachstandsbericht 2003 - Stand der Verwaltungsreform
02-08 / V 03139
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe wird der Sachstand der gesamtstädtischen Umsetzung der Verwaltungsreform bei der Landeshauptstadt München dargestellt.
Er beinhaltet Ausführungen zum Stand der Pilotprojekte, der Umsetzungsprojekte 1998, 1999, 2000, 2001, 2002 und der ab-geschlossenen Projekte sowie Ausführungen zu den einzelnen Reformbausteinen.
Außerdem sind Stellungnahmen der Frauengleichstellungsstelle, des Gesamtpersonalrates, der Pilot-, der Umsetzungsprojekte und der abgeschlossenen Projekte enthalten.
2.
AbgesetztStadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells
im Vergabewesen,
Modellversuch "Erhöhung der Selbstbeschaffungsgrenze an Schulen auf 5.000 DM (2.500Â�)"
-
02-08 / A 01779
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03149
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit der Beschlussvorlage wird der Stadtrat über die Ergebnisse des Modellversuchs informiert. Die Ergebnisse werden von den betroffenen Dienststellen und dem Revisionsamt unterschiedlich bewertet. Das Direktorium und das Schulreferat schlagen vor, die stadtweite, erhebliche Verfahrensvereinfachung und Heraufsetzung der Wertgrenze für Beschaffungen mit einem geringen Wert (Selbstbeschaffungsgrenze) für die Schulen zu übernehmen.
3.
Änderung der Rechtsform
der Münchner Kammerspiele,
des Theaters der Jugend und
der Otto-Falkenberg-Schule
- Satzungsbeschluss
02-08 / V 03242
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Übertragung von personalrechtlichen und
organisatorischen Befugnissen auf den
Eigenbetrieb "Münchner Kammerspiele"
02-08 / V 03292
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Lohn- und Gehaltsabrechnung,
Entgeltumwandlung für Tarifbeschäftigte
02-08 / V 03275
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Übertragung von personalrechtlichen und
organisatorischen Befugnissen auf das
Personal- und Organisationsreferat
02-08 / V 03277
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
7.
AbgesetztFortschreibung der Machbarkeitsstudie
Bürgerzentren
- Errichtung von Bürgerbüros Trudering, Fürstenried
und Neuhausen
(Antrag Nr. 2542 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2001)
- Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk;
Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch
die Landeshauptstadt München
(Antrag Nr. 2634 von Herrn vormaligen Stadtrat Winklmaier
vom 08.03.2001)
- Bürgernähe auch für Trudering-Riem
(Antrag Nr. 5428 des BA 15 Trudering-Riem vom 13.11.2000)
- Errichtung eines Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof,
umgehende Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit den
Eigentümern der Grundstücke am Truderinger Bahnhof
(Antrag Nr. 5673 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.02.2001)
- Einrichtung eines Bürgerbüros in der Leonrodstraße 21
(Antrag Nr. 6000 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Ansiedlung des Bürgerbüros für den Nordwesten im 9. Stadtbezirk
(Antrag Nr. 6001 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001)
- Umgehende Aufnahme des Standortes Trudering für ein Bürgerbüro
in die Projektplanung "Bürgernahe Stadt"; Integration von Meldestelle,
Kfz- An- und Abmeldung, Deckung des Raumbedarfs und Bericht an
den BA 15
(Empfehlung Nr. 90 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes
vom 08.11.2000)
-
96-02 / A 02634
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02542
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01580
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01393
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03279
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Großmarkthalle München (GMH);
Neufassung der
- Satzung über die Benützung der Großmarkthalle
- Satzung über die Benützung der Lebensmittelmärkte
02-08 / V 03075
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit diesem Beschluss werden die Satzung über die Benützung der Großmarkthalle und die Satzung über die Benützung der Lebensmittelmärkte neu gefasst, um sie den veränderten Erfordernissen des Betriebsablaufs anzupassen.
9.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH (MMG) und der IMAG - Internationaler Messe- und Ausstellungsdienst GmbH (IMAG)
02-08 / V 03219
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Amtszeit der Mitglieder des Aufsichtsrates der Messe München GmbH und der IMAG läuft gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages am 29.02.2004 ab. Die derzeitigen Aufsichtsratsmitglieder werden auch für die nächste Amtsperiode benannt.
10.
Ersatz eines Gammatron-S-Gerätes durch einen
2. Linearbeschleuniger Krankenhaus München-
Schwabing im 4. Stadtbezirk (Schwabing-West)
Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten):
2.301.040 �
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2003 - 2007
Liste 2, Investitionsgruppe 5131/ Maßnahmennr. 5131.7590,
Rangfolge-Nr. 603
Liste 1, Investitionsgruppe 5131/ Maßnahmennr. 5131.7590,
Rangfolge-Nr. 103
Liste 1, Investitionsgruppe 5101/ Maßnahmennr. 5101.7530,
Rangfolge-Nr. 001
Liste 1, Investitionsgruppe 5101/ Maßnahmennr. 5101.7545,
Rangfolge-Nr. 007
02-08 / V 03324
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Abteilung für Strahlentherapie und Radiologische Onkologie verfügt seit 1972 über 2 Strahlentherapiegeräte. Zwischenzeitlich wurde eines der beiden Geräte, das Betatron, durch einen Linearbeschleuniger ersetzt. Das zweite vorhandene Gerät muss nunmehr auch ersetzt werden, da Ersatzbeschaffungen durch die Firma Siemens nicht mehr möglich sind und die Wartung des Gerätes nicht mehr sichergestellt ist.
Dadurch ist das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2003 - 2007 entsprechend zu ändern.
11.
AbgesetztSatzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung
Antrag Nr. 02-08 / A 00594 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 30.01.2003
-
02-08 / A 00594
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01530
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02917
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das Öffentliche Grün in den Friedhöfen
12.
Nachmittagsbetreuung
Freiwilliger Baukostenzuschuss für Hortneubauten
und -sanierungen freigemeinnütziger Träger der
Jugendhilfe
Umwandlung in einen Baukostenzuschuss
analog dem Bayerischen Kindergartengesetz
02-08 / V 03202
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
13.
Sportstadt München 2000
Projektabschluss und Konsequenzen
Empfehlung der Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen vom 26.09.2002
Zwölf Punkte für ein zukunftsweisendes
Sportangebot für Mädchen und Frauen
in München
-
02-08 / A 01399
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03308
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
Wirtschaftsplan der Stadtentwässerungswerke
für das Wirtschaftsjahr 2004;
Finanzplanung für die Jahre 2003 - 2007
02-08 / V 03164
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Ausbau der Neuherbergstraße
zwischen Schleißheimer Straße und Mortonstraße
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.210.000 �
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2003 - 2007 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 03319
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
16.
Projekt Theresienhöhe
U-Bahnhof Schwanthalerhöhe
Treppenumbau, Aufzugsnachrüstung
(8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe)
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007
02-08 / V 03049
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
17.
Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten
für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
Gesamtkosten 44.000.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten: keine)
1. Untersuchungsergebnis mit Dringlichkeitsstufen
2. Genehmigung des Planungskonzepts
-
02-08 / A 01152
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01151
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02428
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Weiterer Ausbau von Kinderkrippenplätzen
in der Landeshauptstadt München
Grundsatzbeschluss
-
02-08 / A 01256
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02819
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
"Konzept Soziale Mietobergrenzen" (KSM)
Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates
vom 27.11.2002
Fortschreibung der Mietobergrenzen für die nicht der
Sozialbindung unterliegenden Wohnungen der
städtischen Wohnungsbaugesellschaften und
des Kommunalreferats
02-08 / V 03100
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
20.
Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen
am Arbeitsmarkt
Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und
Sozialhilfe
02-08 / V 03161
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
21.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat
der Deutsches Theater München Betriebs GmbH und der
Münchner Volkshochschule GmbH
02-08 / V 03263
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
22.
Otto-Falckenberg-Schule
Generalinstandsetzung und Erweiterung
Hildegardstraße 3 (Teilprojekt 1) und Stollberg-
straße 9 (Teilprojekt 2) im 1. Stadtbezirk Mitte
Baukosten (Kostenobergrenze): 5.470.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten: 175.000 �)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP)
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2003 - 2007
4. Zukunft der "Otto-Falckenberg-Schule";
Antrag Nr. 02-08 / A 01009 von Herrn StR Richard
Quaas, Frau StRin Ursula Sabathil vom 15.07.2003
-
02-08 / A 01009
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03268
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
23.
AbgesetztNS-Dokumentationszentrum
Sachstand und weiteres Vorgehen
-
02-08 / A 01287
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01273
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03417
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
24.
AbgesetztNeukonzeption Münchner Stadtmuseum
Pilotprojekt Neugestaltung der Abteilung
Münchner Stadtgeschichte/Stadtkultur
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresin-
vestitionsprogrammes 2003 - 2007
Investitionsliste 3, Investitionsgruppe 3200, Kenn-Nr. 901
Das Münchner Stadtmuseum zukunftsfest machen;
Antrag Nr. 02-08 / A 00923 der Stadtratsfraktionen der
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.06.2003
-
02-08 / A 01347
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00923
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03418
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
25.
AbgesetztHaushalt der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2003
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der
Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
02-08 / V 03305
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2003 eingetretenen größeren Veränderungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der Landeshauptstadt München. Zugleich werden die Einrichtung von Sonderrücklagen für die Schenkung Gigl und den Blutspendedienst sowie ein Nachtrag zum Stellenplan 2003 zur Beschlussfassung durch den Stadtrat vorgeschlagen.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2003.
26.
AbgesetztMehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2003 - 2007
-
02-08 / A 01282
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03303
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
27.
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2003
der Landeshauptstadt München
02-08 / V 03244
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 13.12.1995 zur "Erstellung eines jährlichen Berichtes
über die Gewährung von Finanzhilfen" beauftragte der Stadtrat die
Stadtkämmerei, regelmäßig über die finanzielle Lage der städtischen
Einrichtungen, Betriebe und Gesellschaften mit
wirtschaftlichen/unternehmerischen Hintergrund zu berichten. Der
Finanzdaten- und Beteiligungsbericht erfüllt seit 1999 auch die Funktion
des in Art. 94 Abs.3 GO vorgeschriebenen Beteiligungsberichtes
28.
AbgesetztÄnderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten
für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt
München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren
der Friedhofverwaltung
02-08 / V 03296
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
29.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/24
Detmoldstraße, Thaddäus-Robl-Straße,
Waldmeister-, Azaleenstraße, Schätzweg,
Schleißheimer Straße
B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1398 a
Detmoldstraße, Thaddäus-Robl-Straße,
Waldmeister-, Azaleenstraße, Schätzweg
und Schleißheimer Straße
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 165 a
und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 165 b)
C) Antrag und Empfehlung
1. Antrag Nr. 02-08 / A 00852 von Frau Stadträtin von Walter vom 11.04.2003
2. Empfehlung Nr. 18 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes
Feldmoching-Hasenbergl vom 20.05.2003
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
-
02-08 / A 01269
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00852
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03044
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
30.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss
Erhaltungssatzung "Alte Heide"
02-08 / V 03067
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
31.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach
§172 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 BauGB im
Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung
"Dreimühlenstraße";
Ergebnis der Untersuchungen für das bisherige
Erhaltungssatzungsgebiet "Am Glockenbach"
02-08 / V 03276
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
32.
Stadtsanierung in München;
Sanierungsgebiet Westend - Sanierungsblöcke 21, 44, 48 und 49
a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 21 Westend
(westlich Ganghoferstraße zwischen Westend- und Tulbeckstraße)
b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 44 Westend
(zwischen Astaller-, Guldein-, Schnaderböck- und Westendstraße)
c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 48 Westend
(zwischen Gollier-, Trappentreu-, Kazmair- und Astallerstraße) und
Aufhebung der Sanierungssatzung Block 49 Westend
(Gießerweg, Kazmair-, Trappentreu- und Ridlerstraße)
d) Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß
§ 141 des Baugesetzbuches - BauGB - (vormals § 4 des
Städtebauförderungsgesetzes) für einen Teilbereich des
Untersuchungsgebietes Westend
e) Anpassung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Westend
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
02-08 / V 03271
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn-Chaos
-
02-08 / A 01307
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01270
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01280
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01279
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03497
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen