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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 22. Mai 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Gesamtkonzept Wiederverwendung -
Konzeptumsetzung und Realisierung eines
städtischen Gebrauchtwarenkaufhauses
Antrag Nr. 2668 von Frau Stadträtin Schmalzl,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.02.1996
(Gründung einer Wertstoff-Service GmbH)
02-08 / V 01837
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information über die Umsetzung des Gesamtkonzeptes Wiederverwendung durch Darstellung der einzelnen Maßnahmen. Realisierung eines städtischen Gebrauchtwarenkaufhauses und Weiterführung der Kooperation mit sozialen Projekten zur Aufbereitung von gebrauchten Gegenständen aus dem Münchner Sperrmüll.
2.
Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung
- Neufassung der Gewerbe- und Bauabfall-
entsorgungssatzung
- Neufassung der Gewerbe- und Bauabfall-
entsorgungsgebührensatzung
- Änderung der Allgemeinen Abfallsatzung
- Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung
- Änderung der Hausratsperrmüll-, Wertstoff-
und Problemmüllsatzung
02-08 / V 02227
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 07.11.2001 hat das Bundeskabinett die Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (GewAbfV) beschlossen. Die GewAbfV ist am 01.01.2003 in Kraft getreten. Das Münchner Abfallortsrecht ist an die gesetzlichen Änderungen, insbesondere an die GewAbfV, anzupassen. Wesentliche neue Änderung ist die Einführung eines Anschluss- und Benutzungszwanges für Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen. Außerdem haben sich einige Änderungs- und Verbesserungsvorschläge aus dem praktischen Vollzug ergeben, die bei den anstehenden Satzungsänderungen mit berücksichtigt werden sollen.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
3.
Generalinstandsetzung
Anwesen Gotzinger Straße 52/54 (Fruchthof)
6. Stadtbezirk Sendling
Baukosten (fortgeschriebene Ausführungskosten)
10.098.000,- �
Projektkostenerhöhung
02-08 / V 02247
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zuge der Abwicklung des Projektes Fruchthof (Baubeginn Juni 2000) hat das Baureferat festgestellt, dass die bisher genehmigten Projektkosten in Höhe von rd. 8,4 Mio. Â� infolge von Planungsänderungen, schlechtem Bauwerkszustand und Planungsmängeln nicht ausreichen, so dass eine Genehmigung neuer Gesamtkosten (nunmehr rd. 10,1 Mio. Â�) erforderlich wird.
Kommunalausschuss
4.
Straßenbenennung im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Umbenennung eines Teilstücks der Straße
"Am Hüllgraben" in Hollerithstraße
02-08 / V 01833
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Verbesserung der Auffindbarkeit eines entstehenden Gewerbegebiets soll ein Teilstück der Straße "Am Hüllgraben" in Hollerithstraße umbenannt werden.
5.
Unabhängigkeit des Bewertungsamtes
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02243
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Bewertungsamt ist zwar in organisatorischer Hinsicht in das Kommunalreferat eingegliedert. Dennoch handelt es - sowohl jetzt wie auch in der Vergangenheit - fachlich immer unabhängig und weisungsungebunden.
6.
Ernennung eines Sachverständigen
für den Gutachterausschuss
02-08 / V 02244
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ernennung eines ehrenamtlichen Sachverständigen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München.
7.
Instandsetzungs- und Brandschutzmaßnahmen
im städtischen Anwesen Bismarckstr. 13
"Kinderhaus Schwabing e.V."
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Baukosten (Kostenobergrenze):
605.000 �
1) Ausführungsgenehmigung (vorbehaltlich
der Einhaltung der Kostenobergrenze)
2) Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2002 - 2006
3) Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
für das Haushaltsjahr 2003
02-08 / V 02245
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im städtischen Anwesen Bismarckstr. 13, das an den privaten Kindergarten "Kinderhaus Schwabing e.V." vermietet ist, sind sowohl bauliche Instandsetzungs- als auch nutzungsbedingte Brandschutzmaßnahmen durchzuführen. Aufgrund der seit zwei Jahren bekannten Brandschutzauflagen und eines nunmehr zeitlich begrenzt zur Verfügung stehenden Ausweichquartiers besteht die dringende Notwendigkeit, die Baumaßnahme im zweiten Halbjahr 2003 zu realisieren. Projektauftrag, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung werden daher zusammengefasst.
8.
Schrannenhalle
-
02-08 / A 00882
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02368
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschlussmäßige Behandlung des Antrags zur dringlichen Behandlung Nr. 882 vom 14.05.2003 der CSU-Stadtratsfraktion bezogen auf die Fragen 1 - 7 und 11. Die übrigen Fragen 8 - 10 werden in nichtöffentlicher Sitzung, ebenfalls am 22.05.2003 behandelt.