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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. Mai 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe
im 12. Stadtbezirk, Schwabing-Freimann
Franzstraße
Teileigentumserwerb (Kostenüberschlag)
Gesamtkosten
� 3.261.300,--
davon
� 1.745.935,-- Baukosten
Â� 1.176.000,-- anteilige Grundstückskosten
� 155.300,-- Erwerbsnebenkosten
� 184.065,-- Erstausstattungskosten
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2002-2006 in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642,
Maßnahmen-Nr. 7560, in Höhe von Â� 3.261.000,---
Kurzinfo:
2.
Errichtung eines Alten- und Service-Zentrums (ASZ)
Schwabing-Ost im 12. Stadtbezirk,
Schwabing-Freimann / Standort: Franzstraße
Teileigentumserwerb (Kostenüberschlag)
Gesamtkosten
� 2.187.000,--
davon
� 1.310.000,-- Baukosten
Â� 630.000,-- anteilige Grundstückskosten
� 97.000,-- Erwerbsnebenkosten
� 150.000,-- Erstausstattungskosten
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP)
2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2002-2006 in Investitionsliste 1, Grupp.-Ziffer 4310, Maßn.-Nr. 7560
in Höhe von 2.187.000,-- Â�
Kurzinfo:
3.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
4.
Gewerbesteuer jetzt modernisieren
-
02-08 / A 00884 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00918 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00915 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Regionalplan der Region München
Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des
Kapitels B V "Verkehr und Nachrichtenwesen"
-
02-08 / A 00872 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00878 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00920 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00926 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6.
Untersuchungen nach § 141 BauGB
- Bekanntgabe der Ergebnisse der Untersuchungen im
Bereich Mittlerer Ring Südost
- Bekanntgabe der Zwischenergebnisse der städte-
baulichen Untersuchung in Hadern
- Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen
Aufgabenträger in Teilbereichen am Mittlerer Ring
Südost - Öffentlichkeitsphase
- Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadt-
erneuerung mbH mit der Durchführung der
Öffentlichkeitsphase in Teilbereichen am Mittleren
Ring Südost
-
02-08 / A 00967 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Umbau der Berufsschulen für Elektrotechnik
in der Bergsonstraße 109
(Räume für Integrierten Fachunterricht - IFU)
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.783.000 �
davon Einrichtungskosten 744.440 �
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006
IGr. 24 "Berufliche Schulen", IL 2, Rangfolge-Nr. 610
und IL 1
Kurzinfo:
8.
Europaweiter Wettlauf um die Neutronen-Spallationsquelle -
Ist der Forschungsreaktor Garching II veraltet, bevor er in Betrieb geht?
Antrag Nr. 02-08 / A 00041 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 27.05.02
Dritte Teilerrichtungsgenehmigung (Betriebsgenehmigung)
Berichterstattung über den Genehmigungsbescheid für den FRM II in Garching
Antrag Nr. 02-08 / A 00896 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 20.05.03
-
02-08 / A 00041 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00896 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00917 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Planungen der Europäischen Spallationsquelle werden auf der Grundlage von Stellungnahmen der zuständigen Fachbehörden dargestellt.
Der Sachstand des Genehmigungsverfahrens für den FRM II, die Berücksichtigung der Einwände der Stadt und die Klageaussichten gegen die Dritte Teilgenehmigung werden dargelegt.
9.
EuroGames 2004 in München
Kurzinfo:
10.
Geschwister-Scholl-Preis
1. Neufassung der Statuten
2. Kommission Geschwister-Scholl-Preis 2003
Kurzinfo:
11.
NS-Dokumentationszentrum
Ablehnung der Bildung eines weiteren Gremiums
Kurzinfo:
12.
Kunst in der Messestadt Riem
- Programmplanung kunstprojekte_riem, Dr. Claudia Büttner
- Willy-Brandt-Platz
- Kunst BUGA 2005
- Kunstpool
- "Nicht mit uns" von Olaf Metzel
-
02-08 / A 00969 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
13.
Änderung bei
- der Besetzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
- der Stellvertretung im Verwaltungsbeiratsgebiet "Planungsreferat, HA II -
Stadtentwicklungsplanung"
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Die Landeshauptstadt München setzt einen Ethikrat ein
-
02-08 / A 00584 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
2.
Wahl des Ausländerbeirates
der Landeshauptstadt München 2003 / 2004
Kurzinfo:
3.
Kündigung des Personalüberleitungs-
tarifvertrags der Stadtwerke München GmbH
und der Landeshauptstadt München
mit der Gewerkschaft ÖTV bzw. GÖD
Kurzinfo:
4.
Verordnung über die Gewährung von Stellenzulagen
(Bayerische Stellenzulagenverordnung - BayStZulV)
vom 11.03.2003
hier: Abschnitt 4 Gewährung einer Theaterbetriebszulage an Beamte
Kurzinfo:
5.
Grundbesitzabgaben
Entwicklung eines neuen Veranlagungsverfahrens
Abkehr vom Prinzip des integrierten Bescheids
Kurzinfo:
Für die Festsetzung der Grundsteuern soll ein modernes Online-EDV-Verfahren entwickelt werden. Dabei wird die bisherige Praxis, alle Grundbesitzabgaben (also Grundsteuer, Straßenreinigungs-, Müllentsorgungs- und Entwässerungsgebühr) in einem Bescheid bekanntzugeben, aufgegeben. Hierfür sind unterschiedliche Konzeptionen der beteiligten Referate und Eigenbetriebe hinsichtlich der jeweiligen Gebührenfestsetzung verantwortlich, die eine gemeinsame Bescheiderteilung in Zukunft nicht mehr zulassen. Die Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger sowie auf das Kassen und Steueramt werden dargestellt.
6.
Freiwillige Feuerwehr München
Neubau des Gerätehauses der Abteilung
"Waldperlach"
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Baukosten (Kostenobergrenze): 2.578.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten): 35.000 �
Grunderwerb: 770.000 �
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2002 - 2006
Investitionsliste 1, Maßnahmennummer 1310.7510
-
02-08 / A 00913 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
7.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Kreisverwaltungsreferat
Hauptabteilung Einwohnerwesen
Projektauftrag mit fachlichen Zielen
Kurzinfo:
8.
Zusammenführung des Amtes für Wohnungswesen und des Flüchtlingsamtes im Steuerungsbereich 3,
nunmehr Wohnungs- und Flüchtlingsamt;
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells;
Abschluss der Projektarbeit
Fortführung der Projektarbeit in der Linienorganisation
Kurzinfo:
9.
Höhe der Regelsätze nach dem Bundes-
sozialhilfegesetz (BSHG) ab 1. Juli 2003
-
02-08 / A 00916 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
10.
Radlkoferstraße, Straßenbrücke über die DB München - Rosenheim
Instandsetzung
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
im 6. Stadtbezirk Sendling
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
Baukosten (Kostenobergrenze):
1.230.000,-- �
1. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2002-2006 beim Unterabschnitt 6300
"Gemeindestraßen" (VB)
Kurzinfo:
11.
Ausbau des Mittleren Ringes (B 2 R) - Ost
- Richard-Strauss-Straße -
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Prognostizierte Ausführungskosten):
321.000.000,-- �
darin enthalten:
60 % Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 17,03 Mio. Â�
60 % Anteil an den Folgekosten der Stadtentwässerungswerke: 35,70 Mio. Â�
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Bekanntgabe von Planungsänderungen gegenüber der Projektgenehmigung (SB)
3. Befristete Erhöhung des Personalbudgets und finanzielle Mittel für die technische Ausstattung beim Kreisverwaltungsreferat (VB)
Kurzinfo:
12.
Optimierung der Rechts- und Betriebsform
der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München
Zukunft der städtischen Krankenhäuser;
Vertragsverlängerungen der Werkleitungen, Punkt 5
Antrag Nr. 02-08 / A 00353 von Frau StRin Eva Maria Caim
vom 04.10.2002
-
02-08 / A 00353 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Städtischen Krankenhäuser München-Bogenhausen, München-Harlaching, München-Neuperlach und München-Schwabing werden seit 01.07.1993 in der Betriebsform von Eigenbetrieben geführt. Die sich derzeit rasant wandelnde Krankenhauslandschaft erfordert Reaktionen, damit für die Städtischen Krankenhäuser sowohl die Versorgungsqualität als auch die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhalten bleibt. Es ist deshalb zu prüfen, welche Rechts- und Betriebsform hierfür am geeignetsten erscheint.
13.
Weyl-Gelände in München-Pasing
1. Sanierungsmaßnahmen zum nachhaltigen Schutz des Grundwassers
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006
im Unterabschnitt 1180 "Sanierung Weyl-Gelände"
Kurzinfo:
In der Beschlussvorlage werden nochmals die drei für das Weyl-Gelände möglichen Sanierungsvarianten unter der Prämisse des nachhaltigen Grundwasserschutzes, der hochwertigen Grundstücksentwicklung bzw. der Altlastfreimachung erläutert und die entsprechenden Sanierungskosten dargestellt. Unter Berücksichtigung der Vorgaben der einzelnen Fachdienststellen (Wasserwirtschaftsamt, Kommunalreferat) wird dem Stadtrat ein Entscheidungsvorschlag für das weitere Vorgehen unterbreitet, die Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006 vorgeschlagen und um Beauftragung des RGU mit der Sanierungsausführung gebeten.
14.
Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung
- Neufassung der Gewerbe- und Bauabfall-
entsorgungssatzung
- Neufassung der Gewerbe- und Bauabfall-
entsorgungsgebührensatzung
- Änderung der Allgemeinen Abfallsatzung
- Änderung der Hausmüllentsorgungssatzung
- Änderung der Hausratsperrmüll-, Wertstoff-
und Problemmüllsatzung
Kurzinfo:
Mit Beschluss vom 07.11.2001 hat das Bundeskabinett die Verordnung über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (GewAbfV) beschlossen. Die GewAbfV ist am 01.01.2003 in Kraft getreten. Das Münchner Abfallortsrecht ist an die gesetzlichen Änderungen, insbesondere an die GewAbfV, anzupassen. Wesentliche neue Änderung ist die Einführung eines Anschluss- und Benutzungszwanges für Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen als privaten Haushaltungen. Außerdem haben sich einige Änderungs- und Verbesserungsvorschläge aus dem praktischen Vollzug ergeben, die bei den anstehenden Satzungsänderungen mit berücksichtigt werden sollen.
15.
Ernennung eines Sachverständigen
für den Gutachterausschuss
Kurzinfo:
Ernennung eines ehrenamtlichen Sachverständigen in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München.
16.
Instandsetzungs- und Brandschutzmaßnahmen
im städtischen Anwesen Bismarckstr. 13
"Kinderhaus Schwabing e.V."
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Baukosten (Kostenobergrenze):
605.000 �
1) Ausführungsgenehmigung (vorbehaltlich
der Einhaltung der Kostenobergrenze)
2) Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2002 - 2006
3) Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
für das Haushaltsjahr 2003
Kurzinfo:
Im städtischen Anwesen Bismarckstr. 13, das an den privaten Kindergarten "Kinderhaus Schwabing e.V." vermietet ist, sind sowohl bauliche Instandsetzungs- als auch nutzungsbedingte Brandschutzmaßnahmen durchzuführen. Aufgrund der seit zwei Jahren bekannten Brandschutzauflagen und eines nunmehr zeitlich begrenzt zur Verfügung stehenden Ausweichquartiers besteht die dringende Notwendigkeit, die Baumaßnahme im zweiten Halbjahr 2003 zu realisieren. Projektauftrag, Projektgenehmigung und Ausführungsgenehmigung werden daher zusammengefasst.
17.
Geschwister-Scholl-Preis
1. Neufassung der Statuten
2. Kommission Geschwister-Scholl-Preis 2003
Hinweis:
Jetzt Teil A. 10.ö
Kurzinfo:
18.
NS-Dokumentationszentrum
Ablehnung der Bildung eines weiteren Gremiums
Hinweis:
Jetzt Teil A. 11.ö
Kurzinfo:
19.
Kunst in der Messestadt Riem
- Programmplanung kunstprojekte_riem, Dr. Claudia Büttner
- Willy-Brandt-Platz
- Kunst BUGA 2005
- Kunstpool
- "Nicht mit uns" von Olaf Metzel
Hinweis:
Jetzt Teil A. 12ö
-
02-08 / A 00969 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
20.
Erweiterung/Umbau/Instandsetzung der
Kindertageseinrichtung Riegerhofweg 5
im 25. Stadtbezirk Laim
Baukosten (Kostenobergrenze): 4.807.000 �
Indexstand: August 2000
davon Ersteinrichtungskosten 181.000 �
1. Projektgenehmigung
2. Änderung des MIP 2002 - 2006
IL 2, IGr. 4641 "Kindertagesstätten"
Rangfolgenummer 633
Kurzinfo:
21.
Berufsschule, Grundschule und Kindertagesstätte
Hirschbergstraße 33
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
Brandschutzmaßnahmen
Baukosten (Ausführungskosten): 1.402.000 Â�
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des MIP 2002 - 2006
IGr. 2100.7510, Rangfolge-Nr. 005
3. Änderung des MIP 2002 - 2006
A IGR. 2930.1013 Rangfolge-Nr. 001
B IGr. 2930.1014 Rangfolge-Nr. 002
Kurzinfo:
22.
Neubau eines 2-gruppigen Kindergartens
an der Burgauerstraße
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Baukosten (Kostenobergrenze
aus Projektauftrag) 1.338.000 �
(davon Einrichtungskosten: 88.000 �)
Änderung des MIP 2002 - 2006
IGr. 4641, Rangfolge 608
IGr. 4645, Rangfolge 001
Kurzinfo:
23.
Stundenansparung bei Lehrkräften
-
02-08 / A 00132 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
24.
Schützenkranz München-Moosach e.V.;
Erweiterung der Schießanlage an der
Saarlouiser Straße 88;
1. Antrag Nr. 02-08/A 00489 von Frau
StRin Brunner, Frau StRin Burkhardt,
2. Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns
3. langfristige Überlassung einer Teilfläche des
städt. Grundstücks FlSt. Nr. 1845/25
Gemarkung Moosach
4. Änderung des MIP 2002 - 2006, IL 1
-
02-08 / A 00489 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
25.
Satzung der Landeshauptstadt München
über Einfriedungen und Vorgärten
(Vorgartensatzung)
1. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 20.03.2002
2.Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung vom 15.05.2002
3.Anträge
a)Vollzug der Vorgartensatzung bei
Eckgrundstücken
Antrag Nr. 3181 von Herrn Stadtrat Schwetzler
vom 19.09.2001
b)Änderung der Vorgartensatzung der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 6601 des Bezirksausschusses
des 20. Stadtbezirkes Hadern vom 13.11.2001
c)Änderung der Satzung über Einfriedungen
und Vorgärten
Antrag Nr. 6763 des Bezirksausschusses des
14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 18.12.2001
d)Änderung der Satzung über Einfriedungen
und Vorgärten
Antrag Nr. 7059 des Bezirksausschusses
des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 12.03.2002
e)Novellierung der Vorgartensatzung
Antrag Nr. 249 des Bezirksausschusses
des 15. Stadtbezirkes Trudering - Riem vom 25.07.2002
f)Modifizierung und Aktualisierung der
Vorgartensatzung der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 286 von Herren Stadträten Dr. Baretti,
Podiuk, Stadler, Frau Stadträtin Wittmann und
Herrn Stadtrat Zöller vom 16.08.2002
g)Gleichstellung der Garten- und Mülltonnenhäuschen
und Belassung der bestehenden Anlagen bei der
Novellierung der Münchner Vorgartensatzung
Antrag Nr. 635 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 21.11.2002
h)Vorgartensatzung
Antrag Nr. 648 der Stadtr
-
02-08 / A 00774 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00777 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00286 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00873 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00876 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
26.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/9
Adenauerring (nördlich) /
Ständlerstraße (südlich)
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
27.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872
Nymphenburger Straße, Sandstraße,
Dachauer Straße, Rottmannstraße,
Schleißheimer Straße, Stiglmaierplatz
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
02-08 / A 00877 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
28.
Erhaltungssatzung Sendling
a) Erweiterung der Erhaltungssatzung
Sendling um die Wohnungen der ehem.
Eisenbahner-Baugenossenschaft im Bereich
Thalkirchner Straße, Wackersberger Straße,
Reichersbeurerstraße und Reutbergerstraße
Antrag Nr. 204 des Bezirksausschusses des
6. Stadtbezirkes Sendling vom 08.07.2002
b) Erweiterung der Erhaltungssatzung
Sendling um die Wohnungen der ehem.
Eisenbahner-Baugenossenschaft im Bereich
Thalkirchner Straße, Wackersberger Straße,
Reichersbeurerstraße, Reutbergerstraße und
Bavariastraße 2 - 10
Antrag Nr. 591 des Bezirksausschusses des
6. Stadtbezirkes Sendling vom 04.11.2002
-
02-08 / A 00930 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
29.
Stadtsanierung in München;
Einstellung des Stadterneuerungsprogramms
und des Sofortprogramms "Isarvorstadt-Glockenbachviertel";
Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen
im Glockenbachviertel gemäß § 141 des Bau-
gesetzbuches (BauGB) (vormals § 4 des Städte-
bauförderungsgesetzes - StBauFG);
Beendigung des mit der Münchner Gesellschaft
für Stadterneuerung mbH (MGS) abgeschlossenen
Treuhändervertrages über die Durchführung städte-
baulicher Erneuerungsmaßnahmen vom 22.09.1983
und der Zusatzvereinbarung vom 30.08.1988
Kurzinfo:
30.
Sanierungsgebiet Petuelring;
a) Ergebnisse der Beteiligung der Betroffenen
zur förmlichen Festlegung der Blöcke 23, 24
und 47 des Untersuchungsgebietes Milberts-
hofen
(Petuelring, Frohschammer-, Kant-, Frauenstädt-
straße und Christoph-von-Gluck-Platz)
als Sanierungsgebiet
b) Förmliche Festlegung der Blöcke 23, 24 und
47 gemäß § 142 des Baugesetzbuches (BauGB)
als Sanierungsgebiet "Petuelring"
c) Beauftragung der Münchner Gesellschaft für
Stadterneuerung mbH (MGS) mit der Durch-
führung von Maßnahmen
Kurzinfo:
31.
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt
München über das Anbringen von Anschlägen
und Plakaten und über Darstellungen durch
Bildwerfer vom 08.08.1995
(Anschlags- und Plakatierungsverordnung)
Kurzinfo:
32.
Umzug der Abteilung Veranstaltungstechnik
des Kulturreferates in die Dachauer Str. 114
Bereitstellung außer- und überplanmäßiger Ausgabemittel im UA 3550
für Umzug und Miete in Höhe von insgesamt 442.100 Â�
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Herrn
Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO
und § 25 GeschO vom 11.04.2003
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen