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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 4. Dezember 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2002
02-08 / V 03405
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2002 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
2.
AbgesetztÄnderung der
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
-
02-08 / A 01392
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03406
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erste Erfahrungen bei der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in München sowie weitere Erkenntnisse des Satzungsvollzuges machen einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht notwendig. Neben diversen redaktionellen Änderungen sind insbesondere die Regelungen über die Entsorgung sogenannter Kleingewerbebetriebe inhaltlich zu modifizieren. Eine Gebührenerhöhung für die Hausmüllgebührenzahler ist damit nicht verbunden.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
3.
Großmarkthalle München (GMH);
Feststellung des Jahresabschlusses 2002
02-08 / V 03333
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2002 der GMH wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Der nicht gedeckte Jahresverlust wird von der GMH auf neue Rechnung vorgetragen.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
4.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Feststellung des Jahresabschlusses 2002
02-08 / V 03337
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2002 der Landwirtschaftlichen Betriebe wird gem. § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
Kommunalausschuss
5.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Produkte des Kommunalreferates
02-08 / V 03338
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vollversammlung des Stadtrats hat am 18.03.1998 die Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells beschlossen. In Ausführung dieses Beschlusses
legt das Kommunalreferat dem Stadtrat mit dieser Vorlage die Produkte des gesamten Referates zur Entscheidung vor.
6.
Umsetzung des Neuen Steuerungs-
modells (NSM) im
Kommunalreferat - Immobilienbereich;
Neuorganisation "IMMO 21"
Bekanntgabe
02-08 / V 03410
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit der Umorganisation des Immobilienbereiches im Kommunalreferat (Liegenschaftsverwaltung und Grundstücksverkehr) wird ein wichtiger Baustein des NSM-Reformprojektes im Kommunalreferat zum Abschluss gebracht.
7.
Neuorganisation des Flächenmanagements
der Landeshauptstadt München
Vermögenszuordnung und Bewertung des
unbeweglichen Anlagevermögens
Grundsätze für Vermögensübertragungen
02-08 / V 03193
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens ist das
gesamte städtische unbewegliche Anlagevermögen mengen- und wertmäßig zu erfassen. Die einzelnen Grundstücke, Gebäude und Bauwerke werden nach den Grundsätzen des Treuhandmodells entweder den flächennutzenden Referaten (bei Büroflächen dem Personal- und Organisationsreferat) oder dem Grundstücksvorratsvermögen zugeordnet. Das Grundstücksvorratsvermögen ist Bestandteil der Allgemeinen Finanzwirtschaft, wird aber vom Kommunalreferat in seiner Eigenschaft als Immobilienreferat verwaltet. In Zukunft laufen sämtliche stadtinternen und externen Grundstückszuordnungen ausschließlich über das Kommunalreferat bzw. das Grundstücksvorratsvermögen.
8.
AbgesetztBebauungsplan Nr. 1769 a Ratzingerplatz
Stadtratsauftrag gemäß Beschluss der
Vollversammlung vom 23.07.2003
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
9.
AbgesetztBenennung des U-Bahnhofes am
Moosacher St.-Martins-Platz in
"Pelkovenschlössl"
Empfehlung Nr. 12 der Bürgerversammlung
des 10. Stadtbezirkes Moosach am 30.09.2003
02-08 / V 03386
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Änderung der Benennung des U-Bahnhofs "Leipziger Straße" in "Pelkovenschlössl" war bereits Inhalt des Antrags Nr. 6562 des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks Moosach vom 22.10.2001, und wurde vom Kommunalausschuss des Stadtrats am 23.01.2003 abgelehnt. In der Bürgerversammlung wurden keine neuen Argumente vorgebracht, die eine Überprüfung der Entscheidung vom 23.01.2003 rechtfertigen würden.
10.
Unternehmensstruktur von Schlacht- und Viehhof
und Großmarkthalle
Bericht über das Hearing vom 13.11.2003
"Entwicklung des Schlacht- und Viehhofes"
Antrag Nr. 349 der Stadtratsmitglieder
Purucker-Seunig und Baumann vom 28.02.1997
"Unternehmensstruktur von Schlachthof und Großmarkthalle"
Antrag Nr. 1879 von Herrn Stadtrat Pfundstein vom 30.03.2000
02-08 / V 03458
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe "Unternehmensstruktur von Schlachthof und Großmarkthalle" und des Hearings vom 13.11.2003 werden mit dieser Vorlage dem Stadtrat vorgestellt: Eine Fusion von Schlacht- und Viehhof und Großmarkthalle soll angestrebt werden. Außerdem werden die bereits aufgegriffenen, aber noch nicht abschließend behandelten Stadtratsanträge erledigt.
11.
Entwicklung des Europarechts
Auswirkungen auf die Immobilien-
wirtschaft der Stadt
02-08 / V 03505
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die europäische Beihilfe hat im Laufe des Jahres 2003 schärfere Konturen gewonnen. Diese schränken den Handlungsspielraum der Immobilienwirtschaft im Kommunalreferat spürbar ein. Der Stadtrat wird mit dieser Bekanntgabe zusammenfassend über den aktuellen Stand unterrichtet.