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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. Dezember 2003, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2003
02-08 / V 03411 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss des Finanzausschusses vom 01.07.1997 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.1997 über die "Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln" wurde die Stadtkämmerei beauftragt, "über den Vollzug und die Ergebnisse dieses Beschlusses dem Stadtrat jährlich zu berichten". In Erledigung des Stadtratsauftrages vom 01./02.07.1997 legt die Stadtkämmerei den Sachstandsbericht für 2003 vor.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
2.
Abgesetzt
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren der Friedhofverwaltung
02-08 / V 03296 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Gesetzentwurf zur Reform der Gewerbesteuer; Beschlussempfehlung des Finanzausschusses im Deutschen Bundestag vom 15.10.2003
02-08 / V 03475 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Bekanntgabe werden die wesentlichen Änderungsempfehlungen des Finanzausschusses des Bundestages für die Reform der Gewerbesteuer, die bundesweiten finanziellen Auswirkungen, die Grobschätzungen der Auswirkungen auf die Finanzen der Stadt und Hinweise zum Gesetzgebungsverfahren für die Reform der Gewerbesteuer erläutert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
4.
Kommunalfonds/Stiftungsfonds Anlage des Stiftungsvermögens der vom Sozialreferat verwalteten Stiftungen
02-08 / V 03482 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Beschluss geht es darum, dass Teile des Stiftungsvermögens der vom Sozialreferat verwalteten Stiftungen in Investmentfonds eingebracht werden. Es handelt sich dabei um zwei Publikumfonds, die neben einem Basisinvestment von mindestens 80% des Fondsvolumens (je Fonds) aus einem Zusatzinvestment von max. je 20 % des Fondsvolumens (je Fonds) bestehen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung )
5.
Abgesetzt
Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
  • 02-08 / A 01401 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00146 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 03484 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo: