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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Dezember 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Zusammenlegung von Stadtkämmerei und Kommunalreferat
-
02-08 / A 01294
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03529
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage zeigt die zentralen Aufgaben und Produkte des Kommunalreferates und der Stadtkämmerei auf. Durch die unterschiedlichen Aufgaben und Produkte wird deutlich, dass eine Zusammenlegung der beiden Referate keine Synergieeffekte erwarten lässt.
2.
Wahl der Leitung des
Baureferates
Kommunalreferates
Kreisverwaltungsreferates
Personal- und Organisationsreferates
Referates für Gesundheit und Umwelt
Schul- und Kultusreferates
Sozialreferates
und der Stadtkämmerei
02-08 / V 03501
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 02-08 / V 01198 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 09.10.2003
-
02-08 / A 01198
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03465
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage zeigt auf, bei welchen städtischen Beteiligungsgesellschaften
der Verkauf von Anteilen bzw. die Veräußerung möglich und
sinnvoll ist. Zudem wird anhand einzelner ausgewählter bezuschusster
Projekte dargestellt, mit welchen Auswirkungen bei einem Wechsel von der
Projektförderung zur individuellen Teilnehmerförderung zu rechnen ist und
abschließend auf den Stand der Bemühungen des Verkaufs von Grundvermögen
eingegangen.
4.
Genehmigung von Sitzungsniederschriften
für die Monate Mai 2003 bis September 2003 (Ausschüsse) sowie
für die Monate Mai 2003 bis September 2003 (Vollversammlung)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
02-08 / V 03488
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Städtepartnerschaft München - Harare
Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen
02-08 / V 03451
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über die Delegationsreise nach Harare.
Gestaltung der Partnerschaftsbeziehung im Zusammenhang mit den neuen politischen Entwicklungen in Zimbabwe.
6.
Abschluss der örtlichen Prüfung 2002
im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
02-08 / V 03525
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
7.
Feststellung derJahresrechnungen 2002
der Landeshauptstadt München und
der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
02-08 / V 03524
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
8.
Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH;
· Sofortmaßnahmen, Provisorien und Nutzungseinschränkungen
· Investorensuche
Drohende Schließung des Deutschen Theaters - alle Alternativen prüfen
Antrag Nr. 02-08/A 00447 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 12.11.2002
Veräußerung des Deutschen Theaters
Antrag Nr. 02-08/A 00007 der FDP vom 07.05.2002
Optimierung der Gestaltung der Deutsches Theater Haus und Grundbesitz GmbH
Antrag Nr. 2074 der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Die Grünen/RL Interfraktionell vom 04.07.2000
Erhalt des Deutschen Theaters in der Schwanthalerstraße
Antrag Nr. 641 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks vom 26.11.2002
Erhalt des Deutschen Theaters
Empfehlung Nr. 47 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks vom 08.05.2003
Erhalt des Deutschen Theaters
Antrag Nr. 1209 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks vom 27.05.2003
Erhalt des Deutschen Theaters
Empfehlung Nr. 20 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirks vom 03.07.2003
Sicherstellung des Betriebs des Deutschen Theaters in München
Empfehlung Nr. 30 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirks vom 10.07.2003
Erhalt des Deutschen Theaters
Empfehlung Nr. 87 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks vom 22.07.2003
Antrag auf qualifizierte Vertagung
der SPD-Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - RL vom 09.04.2003
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003 bis 2007
-
02-08 / A 00007
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00447
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03506
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Intensive Untersuchungen der Bausubstanz des Immobilienkomplexes "Deutsches Theater" (Schwanthalerstr. 13 inkl. Theater und Schwanthalerstr. 23) haben gezeigt, dass für eine Generalsanierung finanzielle Mittel in einer Größenordnung von rund 138,4 Mio. Â� (brutto) notwendig wären. Der Stadtrat hat beschlossen, dass dies aufgrund der schlechten Haushaltslage nicht finanzierbar ist.
Das Kommunalreferat, das seit September diesen Jahres mit der Betreuung der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH betraut ist, soll mit dieser Vorlage beauftragt werden, einen mehrstufigen Investorenwettbewerb durchzuführen. Um den dafür notwendigen Zeitraum zu überbrücken, wird die Durchführung von unumgänglichen Sofortmaßnahmen zusätzlichen Provisorien und Nutzungseinschränkungen zur Risikominimierung in einem Volumen von 4 Mio. Â� (brutto) empfohlen. Damit soll der Betrieb des Theaters bis Ende 2007 weitgehend sichergestellt werden.
9.
Haushaltsplan 2004, Schlussabgleich;
Verschiebung der Haushaltsentscheidung
Kreditaufnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2004
02-08 / V 03527
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vor dem Hintergrund der Verschiebung der für den 10.12.2003 vorgesehenen Haushaltsentscheidung wird über die Vorschriften für die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung informiert und die Auswirkungen auf die im Jahr 2004 zu erarbeitenden Planwerke dargestellt. Die Stadtkämmerei wird durch den Beschluss ermächtigt und beauftragt, im Vorgriff auf die Gesamtgenehmigung für das Jahr 2004 die Genehmigung für Kredite in Höhe von 185 Mio. Â� bei der Rechtsaufsichtsbehörde zu beantragen.
10.
Finanzdatenvergleich der zwölf größten Städte
Stand: 31. Dezember 2002
02-08 / V 03476
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vegleich wichtiger Finanzdaten der zwölf größten Städte (außer Stadtstaaten)
11.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen"
Festzustellende Abschlusszahlen 2002
02-08 / V 03468
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte & Touche (WEDIT) geprüfte und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss 2002 des Städt. Krankenhauses München-Bogenhausen wurde am 17.07.03 im Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss bekanntgegeben. Gemäß Satzung ist der Jahresabschluss nach der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Revisionsamt von der Vollversammlung des Stadtrats festzustellen.
12.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städt. Krankenhaus München-Harlaching"
für das Geschäftsjahr 2002
02-08 / V 03487
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach der Bekanntgabe im Gesundheitsausschuss vom 25.09.2003 stellt die Vollversammlung nach Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss und das Revisionsamt das Jahresergebnis 2002 fest. Der Jahresfehlbetrag wird in Höhe von Euro 2.463.464,98 durch eine Entnahme aus den Kapitalrücklagen gedeckt, weitere Euro 2.977.731,66 werden auf neue Rechnung vorgetragen.
13.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach"
für das Geschäftsjahr 2002
02-08 / V 03307
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung hat der Stadtrat nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Krankenhaus-Jahresabschlusses 2002 einschließlich der Ergebnisbehandlung zu beschließen. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat bestätigt, dass die Wirtschaftsführung im Wirtschaftsjahr 2002 insgesamt geordnet war und die wirtschaftlichen Verhältnisse zu keinerlei Beanstandungen Anlass gaben.
14.
Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen
"Städtisches Krankenhaus München-Schwabing"
für das Geschäftsjahr 2002
02-08 / V 03320
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Feststellung des Sondervermögens des Jahresabschlusses 2002 des "Städtischen Krankenhauses München-Schwabing" nach Prüfung durch die "Deloitte & Touche, Wollert-Elmendorff Deutsche Industrietreuhand GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft" und Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Zustimmung zu der Entnahme des Jahresfehlbetrages aus den Kapitalrücklagen.
15.
Feststellung des Jahresabschlusses des
Sondervermögens "Städtische Zentralwäscherei München"
für das Geschäftsjahr 2002
02-08 / V 03301
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat nach Vorlage des Sachverständigenberichtes des Revisionsamtes mit Beschluss vom 25.11.2003 die örtliche Rechnungsprüfung nach Art. 103 GO bei Sondervermögen "Städt. Zentralwäscherei München" für das Jahr 2002 abgeschlossen. Nunmehr hat der Stadtrat nach Art. 102 Abs. 3 GO über die Feststellung des Jahresabschlusses zu beschließen.
16.
Feststellung der Jahresabschlüsse für das
Geschäftsjahr 2002 für das Städtische
Krankenhaus München-Thalkirchner Straße,
das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige
Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
02-08 / V 03471
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird der Jahresabschluss des Sondervermögens der Regiebetriebe behandelt. Ausserdem wird das Jahresergebnis sowie die Gewinnverwendung und Fehlbetragsverwendung dargestellt.
17.
Grundsatz-, Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
B) Aufstellungsbeschluss
C) Erhalt eines ca. 80 m breiten Landschaftssaumes entlang
der Knorrstraße bei Überplanung der Kronprinz-Rupprecht-
Kaserne sowie Überprüfung der Planung in Bezug auf den
Bau Sozialbürgerhaus;
Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung des
11. Stadtbezirkes, Bezirksteil Milbertshofen am 20.11.2002
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
-
02-08 / A 01349
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01348
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03358
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat
02-08 / V 03454
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
Meisterschulen-Zweckverband der Landeshauptstadt München
und der Handwerkskammer für München und Oberbayern
im Handwerkerhof
Stellvertretung des 1. Vorsitzenden
02-08 / V 03544
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
20.
Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
1. Berufung der Werkleitung
2. Ermächtigung zur vorläufigen Geschäftsführung
02-08 / V 03519
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
21.
Ausbau der Lochhausener Straße (neu) /Obere Mühl-
straße (neu) / Bergsonstraße (neu) im
- 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing,
- 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen -Langwied,
- 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing
Projektkosten (Ausführungskosten):
19.500.000,-- �
(darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der
Stadtwerke München GmbH = 638.000,-- Â�)
Ausführungsgenehmigung
-
02-08 / A 01431
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01451
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01318
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03492
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
22.
Vertretung der Landeshauptstadt München im
Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule GmbH
- Benennung der Vertretungen der Belegschaft der
Münchner Volkshochschule GmbH
02-08 / V 03540
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
23.
Neukonzeption Münchner Stadtmuseum
Pilotprojekt Neugestaltung der Abteilung
Münchner Stadtgeschichte/Stadtkultur
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresin-
vestitionsprogrammes 2003 - 2007
Investitionsliste 3, Investitionsgruppe 3200, Kenn-Nr. 901
Das Münchner Stadtmuseum zukunftsfest machen;
Antrag Nr. 02-08 / A 00923 der Stadtratsfraktionen der
SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.06.2003
-
02-08 / A 01347
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00923
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03418
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
24.
Auswirkungen der Streichung der Landesmittel
auf die Münchner Volkshochschule GmbH
02-08 / V 03541
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
25.
Neufassung der Wahlordnung für den
Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München
Hinweis:
Beschlussentwurf ist unter TOP B 6
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
AbgesetztÄnderung der Satzung über den Ausländerbeirat
02-08 / V 03454
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
1. Wertgrenzen für Betriebe gewerblicher Art
2. Gewährträgerhaftung für die Stadtsparkasse München
3. Neustrukturierung von § 60
4. Redaktionelle Änderung von § 74
02-08 / V 03469
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
3.
Projekt Bürgerzentren (Umsetzung der
Machbarkeitsstudie Bürgerzentren,
Stadtratsbeschluss vom 04.10.2000);
Errichtung eines Bürgerzentrums auf dem
Hanns-Seidel-Platz (Neuperlach)
02-08 / V 03431
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
4.
Verrechnung von Raumkosten für stadteigene
Verwaltungsgebäude ab 2004;
Genehmigung des Produkts, des Verrechnungs-
verfahrens und der Kalkulationsgrundlage
für die Einheitsmiete
Antrag Nr. 02-08/A 00976 der SPD-Stadtratsfraktion
"Steuerung des Büroraumbedarfs der Stadt"
vom 01.07.2003
-
02-08 / A 01319
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00976
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03495
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
5.
Übertragung von personalrechtlichen und
organisatorischen Befugnissen auf das Baureferat
(ohne Eigenbetrieb Stadtentwässerungswerke)
Änderung der Geschäftsverteilung und der Geschäfts-
ordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München
02-08 / V 03457
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
6.
Neufassung der Wahlordnung für den
Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München
02-08 / V 03491
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
7.
Evaluierung der Ziele des Referats für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2002
Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referats für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2004
-
02-08 / A 01311
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03295
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit diesem Beschlussentwurf werden die Ziele 2002 evaluiert und die Handlungziele für das Jahr 2004 dargestellt.
8.
Parkraummanagement in München -
Projektabschluss im Lehel und in Schwabing
im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A6
a) Abschlussbericht zum Vollzug des Stadtrats-
beschlusses "Parkraummanagement im
Lehel und in Schwabing im Rahmen von
MOBINET, Arbeitspaket A62"
b) Übertragung der Forschungsergebnisse auf
weitere Parkraummanagementgebiete
c) Änderung der Parkgebührenverordnung
02-08 / V 03493
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
9.
Parkraummanagement in München-
Au/Haidhausen, Mittleres und Nördliches Lehel
Voraussetzungen für die Umsetzung
Zeitplan
Bereitstellung zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen
von 6.300.000.- � bei Haushaltsstelle 6800.935.0330.7
"Parkplätze, Parkuhren, Parkraummanagement
Au/Haidhausen, Lehel"
02-08 / V 03494
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
10.
AbgesetztSatzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung)
Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung
Antrag Nr. 02-08 / A 00594 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 30.01.2003
-
02-08 / A 00594
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01530
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02917
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung mit Festlegung der neu kalkulierten Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren und Festlegung des Kostenausgleichs für das Öffentliche Grün in den Friedhöfen
11.
Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München;
Satzungsänderung
Vertretung im Stiftungsrat und in der Stiftungsversammlung
02-08 / V 03317
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Satzung der Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München wird neugefasst aufgrund der Erfahrungen aus der bisherigen dreijährigen Arbeit. Dies betrifft im wesentlichen die allgemeinere und verständlichere Formulierung der Zielsetzungen in der Präambel und die Streichung der Formulierung, wonach die Landeshauptstadt München das Recht hat, zwei Mitglieder des Stiftungsrates zu benennen. In die Stiftungsversammlung und in den Stiftungsrat werden je ein Mitglied entsandt.
12.
Kinderkrippe Hansastraße 36
Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband München-Stadt e.V.
Fraunhofer-Gesellschaft
Betriebskostenzuschuss an den Träger für den
laufenden Betrieb (Defizitausgleich)
Investitionskostenzuschuss an den Träger für den
Umbau und die Ersteinrichtung in Höhe von 117.000 Â�
Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programms 2003 - 2007
Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642
Außerplanmäßige Mitelbereitstellung bei der Haushalts-
stelle 4642.987.7750.7
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 18.06.2002
Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark
02-08 / V 03151
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
13.
Kinderkrippe Maistraße 52
Verein für Sozialarbeit
Erhöung des Investitionskostenzuschsses an den
Träger für den Umbau um 49.000 Â� gemäß
Beschlussergänzung vom 16.09.2003 auf
insgesamt 242.600 �
Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2003 - 2007, Investitionsliste 1, Gliederungs-
ziffer 4642
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushalts-
stelle 4642.987.7740.8
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
vom 18.09.2003
Beschluss der Vollversammlung vom 01.10.2003
Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
02-08 / V 03216
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
14.
Neufassung der Satzungen der Landes-
hauptstadt München
a) über die Benutzung der Unterkünfte,
(Unterkünfte-Benutzungssatzung)
b) über die Benutzung der Gemeinschafts-
unterkünfte
(Gemeinschaftsunterkünfte-Benutzungssatzung)
c) über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte
(Unterkünfte-Gebührensatzung)
d) über die Gebühren für die Benutzung der Gemein-
schaftsunterkünfte
(Gemeinschaftsunterkünfte-Gebührensatzung)
-
02-08 / A 01306
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03179
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
15.
Veräußerung von Vermögenswerten
zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln
Sachstandsbericht 2003
02-08 / V 03411
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Mit Beschluss des Finanzausschusses vom 01.07.1997 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.07.1997 über die "Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln" wurde die Stadtkämmerei beauftragt, "über den Vollzug und die Ergebnisse dieses Beschlusses dem Stadtrat jährlich zu berichten".
In Erledigung des Stadtratsauftrages vom 01./02.07.1997 legt die Stadtkämmerei den Sachstandsbericht für 2003 vor.
16.
Kommunalfonds/Stiftungsfonds
Anlage des Stiftungsvermögens der vom
Sozialreferat verwalteten Stiftungen
02-08 / V 03482
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Beschluss geht es darum, dass Teile des Stiftungsvermögens
der vom Sozialreferat verwalteten Stiftungen in Investmentfonds
eingebracht werden. Es handelt sich dabei um zwei Publikumfonds, die
neben einem Basisinvestment von mindestens 80% des Fondsvolumens (je
Fonds) aus einem Zusatzinvestment von max. je 20 % des Fondsvolumens (je
Fonds) bestehen.
17.
AbgesetztÄnderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten
für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt
München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren
der Friedhofverwaltung
02-08 / V 03296
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
18.
Generalinstandsetzung des Schulgebäudes
an der Gebelestraße 2 mit Neubau einer
Einfachsporthalle un Neubau eines Kindergartens
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten 28.042.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 1.015.000 �)
1. Ausführungsgenehmigung für den 1. Bauabschnitt
(Neubau einer Einfachsporthalle, Neubau eines
Kindergartens und Auslagerung der Schule
in Container)
2. Änderung des MIP 2003 - 2007
IL 1, IGr. 21, Rangfolge-Nr. 015
02-08 / V 03339
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
19.
Brandschutzmaßnahme mit Flachdachsanierung
in der Grundschule Thelottstraße 20
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.460.000,00 �
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Änderung des MIP 2003 - 2007
IGr. 2110, Rangfolge-Nr. 031
02-08 / V 03413
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
20.
Mittelbereitstellungen wegen gestiegener Kosten
für die Schulhausreinigung in den Unterabschnitten
2100 "Grund- und Hauptschulen", 2200 "Städtische
Realschulen" und 2400 "Berufsschulen"
02-08 / V 03342
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
21.
Sicherung des städtischen Ziels bei der
Hortversorgung
Auswirkungen des Bayerischen Hortförderplans
und der Bundesinitiative "Zukunft Bildung und Betreuung"
-
02-08 / A 01291
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01303
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03343
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
22.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2002
02-08 / V 03405
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2002 des Abfallwirtschaftsbetriebes München wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
23.
AbgesetztÄnderung der
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
-
02-08 / A 01392
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03406
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erste Erfahrungen bei der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in München sowie weitere Erkenntnisse des Satzungsvollzuges machen einige Anpassungen im Münchner Abfallortsrecht notwendig. Neben diversen redaktionellen Änderungen sind insbesondere die Regelungen über die Entsorgung sogenannter Kleingewerbebetriebe inhaltlich zu modifizieren. Eine Gebührenerhöhung für die Hausmüllgebührenzahler ist damit nicht verbunden.
24.
Großmarkthalle München (GMH);
Feststellung des Jahresabschlusses 2002
02-08 / V 03333
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2002 der GMH wird gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Der nicht gedeckte Jahresverlust wird von der GMH auf neue Rechnung vorgetragen.
25.
Landwirtschaftliche Betriebe (LB);
Feststellung des Jahresabschlusses 2002
02-08 / V 03337
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss 2002 der Landwirtschaftlichen Betriebe wird gem. § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt.
26.
Neuorganisation des Flächenmanagements
der Landeshauptstadt München;
Vermögenszuordnung und Bewertung des
unbeweglichen Anlagevermögens
Grundsätze für Vermögensübertragungen
02-08 / V 03193
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Rechnungswesens ist das
gesamte städtische unbewegliche Anlagevermögen mengen- und wertmäßig zu erfassen. Die einzelnen Grundstücke, Gebäude und Bauwerke werden nach den Grundsätzen des Treuhandmodells entweder den flächennutzenden Referaten (bei Büroflächen dem Personal- und Organisationsreferat) oder dem Grundstücksvorratsvermögen zugeordnet. Das Grundstücksvorratsvermögen ist Bestandteil der Allgemeinen Finanzwirtschaft, wird aber vom Kommunalreferat in seiner Eigenschaft als Immobilienreferat verwaltet. In Zukunft laufen sämtliche stadtinternen und externen Grundstückszuordnungen ausschließlich über das Kommunalreferat bzw. das Grundstücksvorratsvermögen.
27.
1. Jahresabschluss der Stadtentwässerungswerke
für das Wirtschaftsjahr 2002
2. 2. Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge
und Aufwendungen und die Entwicklung des
Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2003
02-08 / V 03420
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
28.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a
- ehemaliges Messegelände Nordteil
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe
2. Bauabschnitt:
Am Bavariapark, Petra-Moll-Weg, Franziska-Bilek-Weg, nördlicher Abschnitt des Hans-Dürrmeier-Weges, Buswendeanlage westlich der Straße Theresienhöhe
("Zentrale Platzbereiche" und "Erschließung Deutsches Museum")
Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.486.000 �
1. Projektgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2003 - 2007 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 03237
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
29.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b
- ehemaliges Messegelände Südteil
in den Stadtbezirken 6 Sendling und 8 Schwanthalerhöhe
Innere Erschließung - Messe Südteil
Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.673.000 �
1. Projektgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2003 - 2007 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
02-08 / V 03225
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
30.
Straßenreinigung
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Herausnahme der Hittorfstraße und der Neusser Straße
aus dem Anschlussgebiet der Straßenreinigung
Neuaufnahme der Anni-Albers-Straße, der Hollerithstraße,
der Lyonel-Feininger-Straße und der Walter-Gropius-Straße
in das Anschlussgebiet der Straßenreinigung
02-08 / V 03428
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
31.
Änderung der Verwaltungsanordnung
über die Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen
der Landeshauptstadt München
1. Verkauf von Blumen
2. Auslagen vor den Geschäften
02-08 / V 03425
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
32.
Billigungsbeschluss
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Nordumgehung Pasing
a) Variantenentscheidung zu den Knotenpunkten
b) Billigungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung
zum Knoten Lortzingstraße / Nordumgehung Pasing
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
-
02-08 / A 01297
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03357
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
33.
Änderung des Flächennutzungsplanes
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1937
Karl-, Meiser-, Sophien- und Luisenstraße
Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
-
02-08 / A 01295
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03362
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
34.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich III/8
Jean-Paul-Richter-Straße (nördlich)
zwischen Mainburger Straße und Höltystraße
Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
02-08 / V 03364
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
35.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich I/19
Orleans-/Spicheren-/Elsässer und Kirchenstraße
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
02-08 / V 03366
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
36.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
für den Bereich VI/12
Truderinger Straße / Friesenstraße / Kreillerstraße /
Bajuwarenstraße / St.-Augustinus-Straße / Forellenstraße
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
02-08 / V 03368
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
37.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
bzw. Billigungsbeschluss
Lerchenauer Straße (westlich),
Georg-Brauchle-Ring (nördlich),
Bus- und U-Bahnhof Olympiapark (südlich)
- Erlebnis- und Auslieferungszentrum der BMW AG -
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/28
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss -
b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1914
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 18 b Teil III)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
02-08 / V 03373
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
38.
Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/23
Frankfurter Ring
- ehemaliges Shell-Tanklager -
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
02-08 / V 03421
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
39.
Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und
Zentrumsbereich von Pasing
- Antrag Nr. 1388 des Bezirksausschusses des
25. Stadtbezirkes Laim vom 22.07.2003 (Ziffer7)
- Antrag Nr. 1596 des Bezirksausschusses des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing vom 04.11.2003
-
02-08 / A 01300
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01301
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03380
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
"Kommunale Selbstverwaltung stärken"
Dringlichsantrag Nr. 1327 von StR Thanheiser vom 10.12.2003
-
02-08 / A 01327
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03747
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
2.
"Gehen erneut Mittel für die Freie Kunst im
öffentlichen Raum verloren?"
Dringlichkeitsantrag Nr.1326 der
CSU-Fraktion vom 10.12.2003
-
02-08 / A 01326
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 03746
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen