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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. Juni 2003, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München; Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2002 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 Pensionsrückstellungen (Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2002)

02-08 / V 02422 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb berichtet im Rahmen dieser Vorlage über den vorläufigen Jahresabschluss 2002. Mit dem ersten Zwischenbericht wird eine Prognose für das laufende Geschäftsjahr 2003 abgegeben. Aufgrund von Nachmeldungen des Personal- und Organisationsreferates über notwendige Pensionsrückstellungen wird dem Stadtrat, in Ausübung eines gesetzlichen Wahlrechts, eine Änderung der Eröffnungsbilanz vorgeschlagen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
2.
Großmarkthalle München; Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2002 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 - Bekanntgabe -

02-08 / V 02414 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle berichtet im Rahmen dieser Vorlage gemäß der Eigenbetriebsverordnung (EBV) über den Jahresabschluss 2002, den Lagebericht 2002 und den ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2003.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
3.
Landwirtschaftliche Betriebe; Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2002 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 Pensionsrückstellungen

02-08 / V 02415 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über den Jahresabschluss 2002 und mit dem ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2003. Aufgrund von Nachmeldungen des Personal- und Organisationsreferats über ehemalige Mitarbeiter der Landwirtschaftlichen Betriebe und die dafür notwendige Pensionsrückstellung wird dem Stadtrat ein Zuschuss zur Erhöhung der Pensionsrückstellung vorgeschlagen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Landwirtschaftliche Betriebe; Installation einer Ölpresse in den Landwirtschaftlichen Betrieben der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 1957 der Stadträtin Frau Mechthild von Walter vom 05. Mai 2000 Errichtung einer Tankstelle für Pflanzenöl auf einem stadtnahen städtischen Gut oder auf dem Gelände einer anderen städtischen Dienststelle Antrag Nr. 2024 der Stadträtin Frau Mechthild von Walter vom 08. Juni 2000

02-08 / V 02416 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frau Stadträtin von Walter regt mit Antrag 1957 vom 05.05.2000 an, dass bei den Landwirtschaftlichen Betrieben der Landeshauptstadt München eine Öl-presse installiert wird. Zusätzlich soll nach Antrag Nr. 2024 vom 08.06.2000 eine Tankstelle für Pflanzenöl auf einem städtischen Gut oder auf dem Gelände einer anderen städtischen Dienststelle eingerichtet werden. Die Installation einer Öl-presse und die Errichtung einer Pflanzenöltankstelle kann jedoch aus wirtschaft-lichen bzw. betrieblichen Gründen derzeit leider nicht befürwortet werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
Kommunalausschuss
5.
Teilumbenennung der Gögginger Straße im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Straßenbenennung "Vinzenz-von-Paul-Straße" statt "Bauer-Engert-Weg"; Änderungsantrag vom 26.03.2003 zum Antrag Nr. 7184 des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks Berg am Laim vom 23.04.2002

02-08 / V 02417 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auf dem Gebiet des 14. Stadtbezirks Berg am Laim soll das östliche Teilstück der Gögginger Straße nach dem Gründer der Kongregation der "Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul" in "Vinzenz-von-Paul-Straße" umbenannt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Besetzung des Umlegungsausschusses; a) Bausachverständige b) Vermessungssachverständiger

02-08 / V 02420 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verlängerung der Amtsdauer von Herrn Wolff, Herrn Anthofer und Herrn Haslach im Umlegungsausschuss.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )