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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. Juni 2003, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München;
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2002
Erster Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2003
Pensionsrückstellungen (Änderung der
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2002)
02-08 / V 02422
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb berichtet im Rahmen dieser Vorlage über den vorläufigen Jahresabschluss 2002. Mit dem ersten Zwischenbericht wird eine Prognose für das laufende Geschäftsjahr 2003 abgegeben. Aufgrund von Nachmeldungen des Personal- und Organisationsreferates über notwendige Pensionsrückstellungen wird dem Stadtrat, in Ausübung eines gesetzlichen Wahlrechts, eine Änderung der Eröffnungsbilanz vorgeschlagen.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Großmarkthalle
2.
Großmarkthalle München;
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2002
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02414
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Großmarkthalle berichtet im Rahmen dieser Vorlage gemäß der Eigenbetriebsverordnung (EBV) über den Jahresabschluss 2002, den Lagebericht 2002 und den ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2003.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Landwirtschaftlichen Betriebe
3.
Landwirtschaftliche Betriebe;
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2002
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003
Pensionsrückstellungen
02-08 / V 02415
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über den Jahresabschluss 2002 und mit dem ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2003. Aufgrund von Nachmeldungen des Personal- und Organisationsreferats über ehemalige Mitarbeiter der Landwirtschaftlichen Betriebe und die dafür notwendige Pensionsrückstellung wird dem Stadtrat ein Zuschuss zur Erhöhung der Pensionsrückstellung vorgeschlagen.
4.
Landwirtschaftliche Betriebe;
Installation einer Ölpresse in den
Landwirtschaftlichen Betrieben der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 1957 der Stadträtin Frau Mechthild
von Walter vom 05. Mai 2000
Errichtung einer Tankstelle für Pflanzenöl auf
einem stadtnahen städtischen Gut oder auf
dem Gelände einer anderen städtischen Dienststelle
Antrag Nr. 2024 der Stadträtin Frau Mechthild
von Walter vom 08. Juni 2000
02-08 / V 02416
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Frau Stadträtin von Walter regt mit Antrag 1957 vom 05.05.2000 an, dass bei den Landwirtschaftlichen Betrieben der Landeshauptstadt München eine Öl-presse installiert wird. Zusätzlich soll nach Antrag Nr. 2024 vom 08.06.2000 eine Tankstelle für Pflanzenöl auf einem städtischen Gut oder auf dem Gelände einer anderen städtischen Dienststelle eingerichtet werden. Die Installation einer Öl-presse und die Errichtung einer Pflanzenöltankstelle kann jedoch aus wirtschaft-lichen bzw. betrieblichen Gründen derzeit leider nicht befürwortet werden.
Kommunalausschuss
5.
Teilumbenennung der Gögginger Straße im
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Straßenbenennung "Vinzenz-von-Paul-Straße"
statt "Bauer-Engert-Weg";
Änderungsantrag vom 26.03.2003 zum
Antrag Nr. 7184 des Bezirksausschusses des
14. Stadtbezirks Berg am Laim vom 23.04.2002
02-08 / V 02417
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auf dem Gebiet des 14. Stadtbezirks Berg am Laim soll das östliche Teilstück der Gögginger Straße nach dem Gründer der Kongregation der "Barmherzigen Schwestern vom hl. Vinzenz von Paul" in "Vinzenz-von-Paul-Straße" umbenannt werden.
6.
Besetzung des Umlegungsausschusses;
a) Bausachverständige
b) Vermessungssachverständiger
02-08 / V 02420
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verlängerung der Amtsdauer von Herrn Wolff, Herrn Anthofer und Herrn Haslach im Umlegungsausschuss.