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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. Juli 2003, 10:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Änderung der Oktoberfestverordnung; Oktoberfest: Verkaufsbeginn der Gaststättenbetriebe und Straßenverkaufsgeschäfte am 2. und 3. Wiesnsamstag; Antrag Nr. 830 der SPD- Stadtratsfraktion vom 08.04.2003; Vorverlegung des Ausschankbeginns in den Bierzelten am 2. und 3. Wiesn-Samstag auf 9.00 Uhr; Antrag Nr. 833 der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2003
  • 02-08 / A 00830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 00833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
02-08 / V 02501 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verordnung zur Änderung der Oktoberfestverordnung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
2.
Aufhebung der Verordnung der Landeshauptstadt München zur Regelung des Betriebes von Schaustellerunternehmungen auf Volksfesten, Ausstellungen, Märkten und sonstigen Vergnügungsveranstaltungen vom 18.07.1985
02-08 / V 02502 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die beigefügte Verordnung zur Aufhebung der Verordnung der Landeshauptstadt München zur Regelung des Betriebes von Schaustellerunternehmungen auf Volksfesten, Ausstellungen, Märkten und sonstigen Vergnügungsveranstaltungen (Anlage 2) wird beschlossen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes der Landeshauptstadt München Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellungen beim UA 1400 i.H.v. insgesamt 679.700 Â�
02-08 / V 02504 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,jedoch unter der aufschiebenden Bedingung,siehe Beschlussseite)
4.
Haushalt 2003 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 858.000.-- Â� beim UA 1100 als Investitionszuschuss für die P+R Park & Ride GmbH; Änderung des MIP 2002 - 2006
02-08 / V 02506 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Im Vermögenshaushalt 2003 werden bei HST 1100.986.3860.1 "Öffentliche Ordnung, Kreisverwaltungsreferat; Investitionszuschuss an Park & Ride GmbH" außerplanmäßige Mittel in Höhe von 858.000 Â� bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus HST 6110.315.1100.3 "Lokalbaukommission; Entnahme aus der Sonderrücklage für Stellplatzverpflichtungen - für UA 1100". Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 - 2006 wird in Investitionsliste 1 geändert.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag,ü.Ziff.2 u.3 des Ref.Antrag wird durch die VV entschieden)