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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 2. Juli 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Entscheidung über die Zulässigkeit des
Bürgerbegehrens zur Erhaltung der
Stadtteilbibliotheken
-
02-08 / A 00986 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
2.
Wahl der Leiterin / des Leiters des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
3.
Ausschreibung der Stelle der Leitung des
Baureferates
Kommunalreferates
Kreisverwaltungsreferates
Personal- und Organisationsreferates
Referates für Gesundheit und Umwelt
Schulreferates
Sozialreferates
und der Stadtkämmerei
Kurzinfo:
4.
Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Januar bis April 2003 (Ausschüsse) sowie
für die Monate Januar bis April 2003 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
Kurzinfo:
5.
Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
Kurzinfo:
6.
Solare Nahwärme Ackermannbogen
a) Sachstandsbericht
b) Vertragsregelung zwischen der LHM und der.
SWM GmbH -GmbH
c) Weiteres Vorgehen
Kurzinfo:
7.
Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH
Umbau und Sanierung Schwanthalerstraße 13 (einschl. Deutsches Theater) und Schwanthalerstraße 23
Drohende Schließung des Deutschen Theaters - alle Alternativen prüfen
Eröffnung des Deutschen Theaters im ehemaligen Olympia-Radstadion
Fortführung des Spielplans des Deutschen Theaters
Ergänzungsantrag zum Antrag Nr. 445 vom 13.11.2002
Veräußerung des Deutschen Theaters
Optimierung der Gestaltung der Deutsches Theater Haus und Grundbesitz GmbH
Antrag Nr. 2074 der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD,
Die Grünen/RL Interfraktionell vom 04.07.2000
Gesamtkonzept für Investitionen und Renovierungen am Deutschen Theater
Antrag Nr. 1689 der FDP vom 25.11.1999 - Abschlussbericht
Erhalt des Deutschen Theaters in der Schwanthalerstraße
Antrag Nr. 641 des Bezirksausschusses des 2. Stadtbezirks vom 26.11.2002
Mittelbereitstellung im Haushaltsjahr 2003
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006
Hinweis:
Die Beschlussfassung wurde von der VV am 09.04.03 in die heutige VV vertagt.
-
02-08 / A 00447 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00448 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00848 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00849 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
8.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der München Ticket GmbH
Kurzinfo:
9.
Reform der Kommunalfinanzen
-
02-08 / A 00963 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen - prioritär behandelte Modelle zur Reform der kommunalen Einnahmen;
Grundlagen und Ergebnisse der Modellrechnungen des Statistischen Bundesamtes;
Schlussfolgerungen zu den Modellrechnungsergebnissen des Statistischen Bundesamtes
10.
Erzielung finanzieller Vorteile mit
Liegenschaften der Landeshauptstadt München;
Bericht an den Stadtrat
-
02-08 / A 00729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / F 00175 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sachstandsberichte zum Stadtratsbeschluss �Erzielung finanzieller Vorteile
mit Liegenschaften der Landeshauptstadt München" sowie zum Gesetzesentwurf
des Bayerischen Innenministeriums zur Änderung des kommunalen
Haushaltsrechts. Anmerkungen zu Sonderfinanzierungen im Allgemeinen und bei
der Landeshauptstadt München. Behandlung von zwei Stadtratsanträgen zum
Thema Cross-Border-Leasing und Steuervermeidungsstrategien.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte;
Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts
-
02-08 / A 01032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte;
Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts
Anlass
Zusammenführung der Module Ziele, Produkte und Berichte als Vorbereitung zu einem produktorientierten Haushalt. Klärung von zwischenzeitlich in der Praxis aufgetretenen Einzelfragen.
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung zum gesamt-städtischen Zielesystem vom 25.04.2001
Inhalt
Mit dem Beschluss wird ein stadtweit geltendes zeitliches Verfah-ren und eine einheitliche Struktur zur Aufstellung eines produkt-orientierten Haushalts vorgestellt. Dabei wird auf notwendiger-weise auf die Entwicklungen der NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte eingegangen. Außerdem wird auf die Rolle der Per-spektive München im gesamtstädtischen Zielesystem eingegan-gen.
Termine
Verwaltungs- und Personalausschuss am 25.06.2003
Vollversammlung des Stadtrates am 02.07.2003
2.
Ziele des Stadtrats zur nachhaltigen Entwicklung Münchens
-
02-08 / A 00991 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Richtlinien der Landeshauptstadt München
für Kunst am Bau und
Kunst im öffentlichen Raum;
Präzisierungen, u.a. gemäß Antrag Nr. 7102 des BA 5
Kurzinfo:
4.
Kunst in der Messestadt Riem
- Programmplanung kunstprojekte_riem, Dr. Claudia Büttner
- Willy-Brandt-Platz
- Kunst BUGA 2005
- Kunstpool
- "Nicht mit uns" von Olaf Metzel
-
02-08 / A 00969 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
5.
Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2004 bis 2009
-
02-08 / A 00971 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01017 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
6.
Kreditmanagement - Teil II;
Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie
Limitierung von Handlungsbefugnissen
Kurzinfo:
Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie
Limitierung von Handlungsbefugnissen
Refinanzierung
- Begriff
- Steuerung
Kreditportfolio der LHM
Optimierung des Kreditportfolios durch Änderung der
Refinanzierungsstrategie
Vor- und Nachteile der bisherigen Strategie
Risiken
- Liquiditätssicherung
- Anschlussrisiko
- Verwaltungsökonomie
- Zinskosten
- Planungssicherheit
Die neue Strategie
- Überlegungen der öffentlichen Hände und der LHM im besonderen
- das anzustrebende Portfolio
Berichtswesen
technische, organisatorische und personelle Anforderungen an eine neue
Strategie
7.
Erzielung finanzieller Vorteile mit
Liegenschaften der Landeshauptstadt München;
Bericht an den Stadtrat
Hinweis:
Behandlung unter Top A 10
-
02-08 / A 00729 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / F 00175 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Sachstandsberichte zum Stadtratsbeschluss �Erzielung finanzieller Vorteile
mit Liegenschaften der Landeshauptstadt München" sowie zum Gesetzesentwurf
des Bayerischen Innenministeriums zur Änderung des kommunalen
Haushaltsrechts. Anmerkungen zu Sonderfinanzierungen im Allgemeinen und bei
der Landeshauptstadt München. Behandlung von zwei Stadtratsanträgen zum
Thema Cross-Border-Leasing und Steuervermeidungsstrategien.
8.
Christkindlmarkt;
Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
Kurzinfo:
In dem Beschluss wird die Verlegung des Kripperlmarktes von der Landschaftstraße (Marienhof) auf den Platz um den Rindermarktbrunnen behandelt.
9.
Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Kurzinfo:
Die Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder der Münchener Tierpark Hellabrunn AG durch die Landeshauptstadt München wird nachgeholt.
10.
Abfallwirtschaftsbetrieb München;
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2002
Erster Zwischenbericht
für das Wirtschaftsjahr 2003
Pensionsrückstellungen
(Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2002)
Kurzinfo:
Der Abfallwirtschaftsbetrieb berichtet im Rahmen dieser Vorlage über den vorläufigen Jahresabschluss 2002. Mit dem ersten Zwischenbericht wird eine Prognose für das laufende Geschäftsjahr 2003 abgegeben. Aufgrund von Nachmeldungen des Personal- und Organisationsreferates über notwendige Pensionsrückstellungen wird dem Stadtrat, in Ausübung eines gesetzlichen Wahlrechts, eine Änderung der Eröffnungsbilanz vorgeschlagen.
11.
Landwirtschaftliche Betriebe;
Jahresabschluss und Lagebericht
für das Wirtschaftsjahr 2002
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003
Pensionsrückstellungen
Kurzinfo:
Die Landwirtschaftlichen Betriebe berichten im Rahmen dieser Vorlage über den Jahresabschluss 2002 und mit dem ersten Zwischenbericht über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2003. Aufgrund von Nachmeldungen des Personal- und Organisationsreferats über ehemalige Mitarbeiter der Landwirtschaftlichen Betriebe und die dafür notwendige Pensionsrückstellung wird dem Stadtrat ein Zuschuss zur Erhöhung der Pensionsrückstellung vorgeschlagen.
12.
Besetzung des Umlegungsausschusses;
a) Bausachverständige
b) Vermessungssachverständiger
Kurzinfo:
Verlängerung der Amtsdauer von Herrn Wolff, Herrn Anthofer und Herrn Haslach im Umlegungsausschuss.
13.
Förderanträge freigemeinnütziger Träger
auf staatliche Zuschüsse für Kinderkrippen
Krippenrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums
für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Grundsatzentscheidung zur
kommunalen Komplementärfinanzierung
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Kurzinfo:
14.
Umsetzung der Organisationsreform im Stadtjugendamt
Umsetzung des neuen Steuerungsmodells (NSM) im Stadtjugendamt
Abschlussbericht der Projektgruppe
Kurzinfo:
15.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
Abschlussbericht des Projektes " Zentrale
Steuerungsunterstützung und Dienstleistung des
Sozialreferates"
Kurzinfo:
16.
Erneuerung der Zentralen Stromversorgung
- Bettenhaus 6 und andere Gebäude
Krankenhaus München-Schwabing im
4. Stadtbezirk (Schwabing-West)
Baukosten 2'044 Mio. �
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2002 - 2006 in der Investitionsgruppe 5131,
Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 601
Kurzinfo:
Bisher werden die Gebäude des KMS von der Zentralen Transformatorenstation aus sternförmig mit Strom versorgt. Zukünftig wird die Stromversorgung über einen Mittelspannungsring erfolgen und dadurch wesentlich besser abgesichert sein. Die Baukosten belaufen sich auf 2'044 Mio. Â�. Mit Beschluss des Ministerrates wurde die Förderung aus den Kontingentmitteln der ROB auf 2'0 Mio. Â� beschränkt. Daher ist eine Eigenkapitalzuführung von 44.000 Â� aus dem Hoheitshaushalt erforderlich. Vorfinanzierung der Baukosten durch die Stadt München bis 2005 notwendig.
17.
Informationsreise des Umweltschutzausschusses
zu den Themen "Solarenergie und Biomassenutzung"
nach Ulm und Freiburg am 10./11.09.2003
Kurzinfo:
Die vorgeschlagene Informationsreise soll Gelegenheit bieten, innovative Entwicklungen anderer Städte in den Bereichen Solarenergie und Biomasse kennen zu lernen. Das RGU hält die beiden Städte Ulm und Freiburg für geeignet, da in beiden Städten Projekte umgesetzt sind, die den Stand der Entwicklung in den genannten Bereichen dokumentieren und die in dieser Weise in München und Umgebung nicht vorhanden sind.
18.
Mobilfunk;
Münchner Vorsorgemodell 2003;
Strahlung durch Mobilfunk-Antenne
Antrag Nr. 02-08 / A 00095 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 21.06.2002
Fragwürdige UMTS-Technik
Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.09.2002
-
02-08 / A 00925 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00095 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Mobilfunk
Münchner Vorsorgemodell 2003
Strahlungsminimierung in der Umgebung von Mobilfunksendeanlagen
Immissionsprognose bei der Vermietung städtischer Liegenschaften an Mobilfunkbetreiber
Entwicklung eines EMF-Monitoring für München
19.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung V/21
und
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 1923
In den Kirschen (südlich)
zwischen Kapuzinerhölzl und
Franz-Schrank-Straße
a) Ergebnis des Verfahrens der frühzeitigen Unterrichtung
der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
b) Weiteres Vorgehen
Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
Stadtbezirk 10 Moosach
Kurzinfo:
20.
Giesinger Herbergen in die Hand
Giesinger Handwerker
Haidhausener Herbergen in die Hand
Haidhausener Handwerker
-
02-08 / A 00966 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00732 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
21.
Untersuchungen nach § 141 BauGB
- Bekanntgabe der Ergebnisse der Untersuchungen im
Bereich Mittlerer Ring Südost
- Bekanntgabe der Zwischenergebnisse der städte-
baulichen Untersuchung in Hadern
- Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen
Aufgabenträger in Teilbereichen am Mittlerer Ring
Südost - Öffentlichkeitsphase
- Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadt-
erneuerung mbH mit der Durchführung der
Öffentlichkeitsphase in Teilbereichen am Mittleren
Ring Südost
-
02-08 / A 00967 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
22.
Änderung der Oktoberfestverordnung;
Oktoberfest: Verkaufsbeginn der Gaststättenbetriebe und
Straßenverkaufsgeschäfte am 2. und 3. Wiesnsamstag;
Antrag Nr. 830 der SPD- Stadtratsfraktion vom 08.04.2003;
Vorverlegung des Ausschankbeginns in den Bierzelten
am 2. und 3. Wiesn-Samstag auf 9.00 Uhr;
Antrag Nr. 833 der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.04.2003
-
02-08 / A 00830 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00833 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Verordnung zur Änderung der Oktoberfestverordnung
23.
Aufhebung der Verordnung der Landeshauptstadt München
zur Regelung des Betriebes von Schaustellerunternehmungen
auf Volksfesten, Ausstellungen, Märkten und sonstigen
Vergnügungsveranstaltungen vom 18.07.1985
Kurzinfo:
Die beigefügte Verordnung zur Aufhebung der Verordnung der Landeshauptstadt München zur Regelung des Betriebes von Schaustellerunternehmungen auf Volksfesten, Ausstellungen, Märkten und sonstigen Vergnügungsveranstaltungen (Anlage 2) wird beschlossen.
24.
Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes
der Landeshauptstadt München
Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellungen
beim UA 1400 i.H.v. insgesamt 679.700 �
Kurzinfo:
25.
Haushalt 2003
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 858.000.-- Â� beim UA 1100 als
Investitionszuschuss für die P+R Park & Ride GmbH;
Änderung des MIP 2002 - 2006
Kurzinfo:
Im Vermögenshaushalt 2003 werden bei HST 1100.986.3860.1 "Öffentliche Ordnung,
Kreisverwaltungsreferat; Investitionszuschuss an Park & Ride GmbH" außerplanmäßige
Mittel in Höhe von 858.000 Â� bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt aus HST 6110.315.1100.3 "Lokalbaukommission; Entnahme aus
der Sonderrücklage für Stellplatzverpflichtungen - für UA 1100".
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 - 2006 wird in Investitionsliste 1 geändert.
26.
Generalinstandsetzung des Schulgebäudes
an der Stielerstraße 6 im 2. Stadtbezirk
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Baukosten
(prognostizierte Ausführungskosten) 19.722.000 Â�
(davon Einrichtungskosten 862.000 �)
Änderung des MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 21, Rangfolge Nr. 015
Kurzinfo:
27.
Erweiterung des Schulgebäudes Alfonsstraße 8
Teilprojekt 2 - Umbau des Schulgebäudes
hier: Rückbau der Kindertagesstätte und
Amtsmeisterwohnung für die schulische Nutzung
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Baukosten (Kostenobergrenze): 821.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 112.800 �)
Änderung des MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 21 "Grund- und Hauptschulen", Rangfolgenummer 10
Kurzinfo:
28.
Grund- und Hauptschule Winthirplatz 6
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Brandschutzmaßnahmen
Baukosten (Kostenobergrenze): 1.269.000 �
Änderung des MIP 2002 - 2006
IGr. 2100.7590, Rangfolge-Nr. 023
Kurzinfo:
29.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells
im Schulreferat - Fachabteilung 3 - Realschulen;
Abschlussbericht, Ende der Projektarbeit und
Auflösung der Projektstruktur
Kurzinfo:
30.
Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells/
Qualitätssicherung und -entwicklung
(NSM/QSE) im Schul- und Kultusreferat,
Fachabteilung 5 Kindertageseinrichtungen
Abschlussbericht
Kurzinfo:
31.
Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen
Schulen der Landeshauptstadt München;
Überlassung für schulfremde Zwecke
Mehrfachnutzung der DV-Ausstattung
von Schulen
Antrag Nr. 2310 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 02.11.2000
Optimierung der Sporthallennutzung
-
96-02 / A 03302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00980 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
32.
Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen;
Aktualisierung der Gebührensätze
-
02-08 / A 00979 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen