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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Juli 2003, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Bogenhausen
1.
Jahresabschluss des Sondervermögens
"Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen"
für das Geschäftsjahr 2002
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02479
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Jahresabschluss für das KMB für das Geschäftsjahr 2002 wird bekanntgegeben und erläutert.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing
2.
Das Verwaltungshandeln im Krankenhaus
Schwabing muss dringend optimiert werden
Antrag Nr. 02-08 / A 00455 von Frau StRin
Eva Maria Caim, Herrn StR Helmut Pfundstein
vom 14.11.2002
-
02-08 / A 00455
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02608
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die wesentlichen Planungs- und Umsetzungsschritte zur Errichtung und Finanzierung des neuen Operationstrakts im Krankenhaus München-Schwabing "Südlicher Funktionsbau" in den Jahren 1980 bis heute werden dargestellt.
Es wird auf die Entwicklung neu erlassener Richtlinien für die Durchführung von Hochbaumaßnahmen im Krankenhausbereich eingegangen.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach und Schwabing
3.
Strukturplanung der Eigenbetriebe
Städtische Krankenhäuser 2003
Konzept zu ambulanten Leistungen in
städtischen Krankenhäusern
Antrag Nr. 90-96 / A01424 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN vom 12.10.1993
Gesundheit 2000 - Integrierte Nothilfen in den
Städtischen Krankenhäusern
Antrag Nr. 90-96 / A 01859 der Stadtratsfraktion
der CSU vom 28.10.1994
Pilotprojekt "Interdisziplinäre Nothilfe"
Antrag Nr. 90-96 / A 02114 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 30.03.1995
Zentrum für Suchtmedizin
Antrag Nr. 96-02 / A 00872 der Stadtratsfraktionen
der SPD und der GRÜNEN/RL vom 28.04.1998
Gemeinsame Konzeption der städtischen Krankenhäuser
zum Bereich Gynäkologie und Geburtshilfe
Antrag Nr. 96-02 / A 01757 von Frau StRin Monika Renner,
Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Gertraud Walter
vom 18.01.2000
Sicherstellung der medizinischen Versorgung in München
Antrag Nr. 96-02 / A 02260 von Herrn StR Hans Podiuk,
Frau StRin Eva Maria Caim vom 10.10.2000
-
96-02 / A 02965
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02900
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00862
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02978
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00664
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03471
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02562
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03242
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00559
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02606
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02666
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00353
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01043
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01045
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02596
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden die Ergebnisse der Strukturkommission, die vom Sommer 2002 bis Frühjahr 2003 getagt hat, dargelegt bzgl. der medizinischen Fachbereiche, der Dienstleistungsbereiche und der Administration
Gesundheits- und Krankenhausausschuss sowie Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach und Schwabing
4.
Mitgliedschaften der Landeshauptstadt München
bei Vereinen, Verbänden und Organisationen;
Eigenbetriebe des Referates für Gesundheit und Umwelt
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02516
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die städtischen Krankenhäuser legen die Mitgliedschaften 2002 vor, wobei auch die Mitgliedsbeträge und die jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser benannt sind, die die Vertretung bei den Vereinen und Organisationen wahrnehmen.
5.
6. Bericht über die Arbeit
der Patientenfürsprecherinnen/Patientenfürsprecher
in den städtischen Krankenhäusern
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02559
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der jährliche Bericht über die Arbeit der Patienfürsprecherinnen/Sprecher umfasst diesmal 18 Monate, weil der Bezugszeitraum auf das Kalenderjahr umgestellt wurde. Er enthält statistische Angaben über Art und Umfang der Beschwerden in den städtischen Krankenhäusern.
Gesundheits- und Krankenhausausschuss sowie Gesundheits- und Krankenhausausschuss als gemeinsamer Werkausschuss für die Städtischen Krankenhäuser Bogenhausen, Harlaching, Neuperlach, Schwabing und die Zentralwäscherei
6.
Auswirkungen der Erhöhung der Ökosteuer,
der Anhebung der Sozialabgaben des
Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst
auf den städtischen Krankenhausverbund
Antrag Nr. 02-08 / A 00568 von Frau StRin
Eva Maria Caim vom 17.01.2003
-
02-08 / A 00568
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02474
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat wird dargelegt, wie sich der Tarifabschluß, die Ökosteuer, die Anhebung der Sozialabgaben usw. auf die städtischen Krankenhäuser in 2003 auswirken und wie die dadurch entstehenden Probleme gelöst werden sollen. Insbesondere wird darauf eingegangen, welches der städtischen Krankenhäuser die Budgeterhöhung von 0,81 % in Anspruch nimmt.
Ferner wird erläutert, ob es durch die genannten Belastungen zu quantitativen und/oder qualitativen Einschränkungen in der Versorgung der Patientinnen und Patienten kommt
Gesundheits- und Krankenhausausschuss
7.
Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
Behandlungszentrum Kempfenhausen für
Multiple Sklerose Kranke GmbH
Vollzug des Beschlusses "Sponsoring bei der Landes-
hauptstadt München" (Ziffer 6)
Beschluss der Vollversammlung vom 09.10.2002
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02471
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bekanntgabe zur Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.10.2002 zu Grundsätzen und Verfahren mit Sponsoring bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften.
8.
Institut für Pflegeberufe
Erweiterung der Berufsfachschule für Krankenpflege
Kraepelinstr. 18 im 4. Stadtbezirk, Schwabing-West
02-08 / V 02481
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die einzelnen Bereiche des IfP befinden sich örtlich zum Teil in weit voneinander entfernten Standorten. Außerdem ist eine Teil derzeit mietfrei in Gebäuden des Krankenhauses München Schwabing untergebracht. Das Krankenhaus hat Eigenbedarf angemeldet. Mit einem Neubau können alle Schulteile auf einen Standort konzentriert und auf einen modernen Standard gebracht werden.
9.
Selbsthilfeförderung Pauschalansatz;
Zuschüsse im Haushaltsjahr 2001 und 2002
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02491
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe beinhaltet die Selbsthilfeförderung aus dem Pauschaltopf des UA 5410 - Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten. Es werden die einzelnen Projekte beschrieben, die sich in den Haushaltsjahren 2001 und 2002 in der Anschubfinanzierung befanden. Es wird Bericht erstattet zur Leistungserbringung und Finanzierung.
10.
Suche nach einem Standort für den Kontaktladen
Limit in der Emanuelstraße beenden
Antrag Nr. 02-08 / A 00776 der Stadtratsfraktion
Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2003
-
02-08 / A 00776
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02510
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht über die derzeitige Situation am Hohenzollernplatz und Einschätzung der Polizei München. Kurzer Bericht zu den letzten Maßnahmen des RGU und Vorschlag des RGU die aktive Suche nach einem alternativ Standort einzustellen.
11.
Münchner Beschäftigungs- und
Qualifizierungsprogramm (MBQ):
Projektförderung 2003:
- 4 Projekte Förderzeitraum 1.1.2003 - 31.12.2003
und
- Münchner Sonderprogramm gegen
Jugendausbildungs- und -arbeitslosigkeit;
Projekt 9/4: Zentrale Vermittlungsstelle
Förderzeitraum 1.1.2003 - 31.12.2003
02-08 / V 02521
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Projekte im Rahmen des "Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms" die in 2003 weitergefördert werden. Die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte sind aus den Bereichen "Ambulante Suchthilfe" und "Ambulante psychiatrische Versorgung". Die Projekte werden dem Gesundheits- und Krankenhausausschuss zur fachlichen Zustimmung vorgelegt.
12.
Mittelfristige Bedarfsplanung für die
Pflegeberufe in München
- Bekanntgabe -
02-08 / V 02522
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussvorlage berichtet über die erste, vom deutschen Institut für angewandte Pflegeforschung (dip) e.V durchgeführte, repräsentative Befragung zur Pflegepersonalsituation in Deutschland (Pflegethermometer 2002). Daraus abgeleitet wird, welche Konsequenzen diese zum Teil alarmierend Ergebnisse für die Pflegepersonalsituation in München haben.
13.
Psychiatrie
Vernetzung und Koordination für chronisch Kranke,
vor allem bei psychischer Erkrankung
Antrag Nr. 96-02 / A02776 von Frau StRin Elisabeth
Schosser, Frau StRin Eva Maria Caim vom 11.04.2001
Fachliche Unterstützung der Polizei bei Krisen
alter Menschen
Antrag Nr. 96-02 / A01619 von Frau StRin Eva Maria
Caim, Herrn StR Peter Pertschy vom 13.10.1999
Mobiler Krisendienst für psychisch Kranke
Antrag Nr. 96-02 / A03240 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN / RL vom 10.10.2001
Bericht zur Lage der Psychiatrie in München
- Ergänzungsantrag aus der Sitzung des
Gesundheits- und Krankenhausausschusses
vom 05.04.2001 zu Antrag Nr. 96-02 / A02237 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 27.09.2000
Beitrag der Stadt München zur Überwindung von
Diskriminierung und Isolation psychisch Kranker
Antrag Nr. 84-90 / A02738 der Stadtratsfraktion der
F.D.P. vom 13.07.1989
- zuletzt aufgegriffen in der Sitzung des Gesundheits-
und Krankenhausausschusses am 05.04.2001 -
Stadtpsychiatrieplan
Antrag Nr. 90-96 / A00096 der Stadtratsfraktion
der SPD vom 27.06.1990
- zuletzt aufgegriffen in der Sitzungs des Gesundheits-
und Krankenhausausschusses am 05.04.2001 -
-
96-02 / A 03240
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02776
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02575
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadträtinnen und Stadträte haben das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, zu verschiedenen Themen des Psychiatriebereichs Stellung zu nehmen. Das RGU stellt das Konzept und den aktuellen Stand der gemeindepsychiatrischen Verbünde in München dar, die aktuelle Entwicklung eines stadtweiten mobilen Krisendienstes für psychisch Kranke und den Stand und die Planung betreffend die Bearbeitung der Polizeiberichte über sog. psychisch auffällige Personen.
14.
Interfraktioneller Arbeitskreis zur "Optimierung der
Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser
der Landeshauptstadt München"
02-08 / V 02582
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Zur Weiterentwicklung der Rechts- und Betriebsform der Städtischen Krankenhäuser wird nach der Sommerpause ein interfraktioneller Arbeitskreis unter Leitung des 3. Bürgermeisters und Geschäftsführung durch das Direktorium entsprechend des Beschlusses des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 22.05.2003/ VV am 28.05.2003 eingerichtet.
15.
Heroinerprobungsprogramm
Finanzierung 2004
02-08 / V 02599
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Projektkosten für das Heroinerprobungsprogramm im Jahr 2004. Finanzierungsvorschlag.
16.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Wegfall der Finanzierung der Wegezeitpauschale
in den Krankenhäusern
Einführung von Leistungszulagen und -prämien
in den städt. Krankenhäusern
-
02-08 / A 01055
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01058
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02609
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wurde beauftragt, dem Stadtrat ein Konzept vorzulegen, mit dem die bisher von der Stadt finanzierte Wegezeitpauschale durch eiln von den Krankenhäusern zu finanzierendes System von Leistungszulagen und -prämien ersetzt wird. Die vier Großkrankenhäuser werden mit der Einführung der Zeiterfassung auch eine Regelung für die Behandlung der Wegezeitpauschale verbinden.