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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. Juli 2003, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2002
02-08 / V 02444
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2002 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt.
2.
Vermögenshaushalt 2003;
Sanierungsprogramm Westpark - 1. Bauabschnitt
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 620.000 Â�
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2003 zu Lasten 2004 in Höhe von 290.000 Â�
HST 5800.950.7680.9 "Alleen und Anlagen, Sanierung Westpark"
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006
02-08 / V 02651
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Bauabschnitt der Sanierung des Westparks mit investiven Maßnahmen,
die zur Bestandserhaltung bzw. zur Aufrechterhaltung der Verkehrs- und
Betriebssicherheit dringend erforderlich sind (z.B. Spielzone West,
Reinigung des Sees im Westteil).
Dazu werden außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 620.000 Â� mit
Deckung aus der allgemeinen Rücklage sowie eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 290.000 Â� bereitgestellt.
3.
Erweiterung der öffentlichen Brandmeldanlage;
Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel
in Höhe von 264.000 Â� bei HST 1300.935.0330.3
"Berufsfeuerwehr; Einrichtung, Ausstattung"
02-08 / V 02615
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dringend notwendige Erweiterung der Kapazität der vom
Kreisverwaltungsreferat - Branddirektion betriebenen Brandmeldeanlage
zur Aufrechterhaltung der Feuersicherheit. Bereitstellung
überplanmäßiger Mittel in Höhe von 264.000 Euro, die durch Einnahmen
beim KVR (Kabelgebühren) refinanziert werden.
4.
Fußballstadion Fröttmaning
-
02-08 / A 00309
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02633
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fußballstadion Fröttmaning: keine zusätliche finanzielle Unterstützung
der Fußballvereine und Einsatz von Mitteln aus einem Verkauf des städt.
Stadions an der Grünwalder Straße zur Stadionfinanzierung
5.
Neues Stadion in Fröttmaning: Darstellung der
geschätzten Kosten und Verluste, die die Stadt tragen müsste
-
02-08 / A 00280
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
02-08 / V 02634
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neues Stadion Fröttmaning: Es werden die geschätzten Kosten und
Verluste dargestellt, die die Stadt durch die Errichtung des neuen
Stadions in Fröttmaning zu tragen hat
6.
Kommunaler Finanzausgleich
Berechnung der Steuerkraft 2003
02-08 / V 02617
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Berechnung der Steuerkraft 2003
7.
Schuldenbericht 2002
02-08 / V 02507
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Berichtsjahr 2002
- Prognose und Entwicklung der Zinsen
- Handlungsparameter für die Stadtkämmerei
- Kreditportfolio der LHM und ihrer Eigenbetriebe
- Volumen
- Kreditarten, -geber, Schuldendienstleistungen, Restlaufzeiten der
Zinsbindung,
Durchschnittszins, Pro-Kopf-Verschuldung
- Kreditaufnahmen
- Zinssicherungsgeschäfte
- Rechtsgeschäfte, die Kreditaufnahmen gleichkommen
- Kassenkredite
Schuldenentwicklung 1992 - 2002
- Gesamtstadt
- Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich)
Planung 2003
- Zinsprognosen
- Ermächtigungen
- Schuldendienstleistungen
8.
KfW-Infrastrukturprogramm
-Sonderfonds - "Wachstumsimpulse"
Aufnahme eines zinsbegünstigten Kredites
für den Vermögenshaushalt
02-08 / V 02620
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo: