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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 22. Juli 2003, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2002

02-08 / V 02444 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2002 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt in die Vollversammlung am 23.07.2003)
2.
Vermögenshaushalt 2003; Sanierungsprogramm Westpark - 1. Bauabschnitt Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 620.000 Â� sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2003 zu Lasten 2004 in Höhe von 290.000 Â� HST 5800.950.7680.9 "Alleen und Anlagen, Sanierung Westpark" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006

02-08 / V 02651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Bauabschnitt der Sanierung des Westparks mit investiven Maßnahmen, die zur Bestandserhaltung bzw. zur Aufrechterhaltung der Verkehrs- und Betriebssicherheit dringend erforderlich sind (z.B. Spielzone West, Reinigung des Sees im Westteil). Dazu werden außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 620.000 Â� mit Deckung aus der allgemeinen Rücklage sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 290.000 Â� bereitgestellt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
3.
Erweiterung der öffentlichen Brandmeldanlage; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 264.000 Â� bei HST 1300.935.0330.3 "Berufsfeuerwehr; Einrichtung, Ausstattung"

02-08 / V 02615 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Dringend notwendige Erweiterung der Kapazität der vom Kreisverwaltungsreferat - Branddirektion betriebenen Brandmeldeanlage zur Aufrechterhaltung der Feuersicherheit. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 264.000 Euro, die durch Einnahmen beim KVR (Kabelgebühren) refinanziert werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Fußballstadion Fröttmaning

  • 02-08 / A 00309 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02633 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Fußballstadion Fröttmaning: keine zusätliche finanzielle Unterstützung der Fußballvereine und Einsatz von Mitteln aus einem Verkauf des städt. Stadions an der Grünwalder Straße zur Stadionfinanzierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
5.
Neues Stadion in Fröttmaning: Darstellung der geschätzten Kosten und Verluste, die die Stadt tragen müsste

  • 02-08 / A 00280 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

02-08 / V 02634 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Neues Stadion Fröttmaning: Es werden die geschätzten Kosten und Verluste dargestellt, die die Stadt durch die Errichtung des neuen Stadions in Fröttmaning zu tragen hat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
6.
Kommunaler Finanzausgleich Berechnung der Steuerkraft 2003

02-08 / V 02617 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Berechnung der Steuerkraft 2003

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Schuldenbericht 2002

02-08 / V 02507 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Berichtsjahr 2002 - Prognose und Entwicklung der Zinsen - Handlungsparameter für die Stadtkämmerei - Kreditportfolio der LHM und ihrer Eigenbetriebe - Volumen - Kreditarten, -geber, Schuldendienstleistungen, Restlaufzeiten der Zinsbindung, Durchschnittszins, Pro-Kopf-Verschuldung - Kreditaufnahmen - Zinssicherungsgeschäfte - Rechtsgeschäfte, die Kreditaufnahmen gleichkommen - Kassenkredite Schuldenentwicklung 1992 - 2002 - Gesamtstadt - Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich) Planung 2003 - Zinsprognosen - Ermächtigungen - Schuldendienstleistungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
8.
KfW-Infrastrukturprogramm -Sonderfonds - "Wachstumsimpulse" Aufnahme eines zinsbegünstigten Kredites für den Vermögenshaushalt

02-08 / V 02620 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )