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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Juli 2003, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Haushaltskonsolidierung;
Freiwillige Leistungen im Personalbereich
"Weihnachtspäckchen"
Kurzinfo:
2.
Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
Kurzinfo:
3.
Neufassung der Satzung über den Besuch
der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München
(Kinderkrippensatzung)
-
02-08 / A 01050 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00995 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
4.
Prüfungsfeststellungen des
Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
5.
UA 0100 "Revisionsamt"
Grobkonzept zur Haushaltskonsolidierung 2004 - 2006
Kurzinfo:
6.
Haushaltsplan 2004
Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2004
-
02-08 / A 01061 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01049 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
In der Vorlage wird die aktuellen Finanzsituation der Landeshauptstadt München, insbesondere die Modellrechnungen der Referate (Referatsbudgets), die zentralen Ansätze und die Eckdaten für das Haushaltsjahr 2004 dargestellt. Aus den im Rahmen der Beschlussfassung festgesetzten referatsspezifischen Budgetvorgaben werden die Referatsteilhaushalte entwickelt, die in die Fachausschussberatungen im Oktober 2003 eingebracht werden. Die abschließende Beschlussfassung über den Haushalt 2004 erfolgt im Rahmen des Schlussabgleichs im Dezember 2003.
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für
die Jahre 2003 bis 2007
Kurzinfo:
Vorlage des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
für die Jahre 2003 bis 2007; dabei wird
-auf die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung und die finanzielle
Situation der Kommunen kurz eingegangen,
-das Volumen des Programmes und seine Deckung festgestellt,
-zur Reihenfolge großer Siedlungen Stellung genommen und es werden
-die Programmschwerpunkte und der materielle Inhalt des Programmes
gewürdigt.
8.
Fußballstadion Fröttmaning
Erstellung eines Einnahmen- und Ausgaben-Journals
durch die Stadtkämmerei
-
96-02 / A 03726 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Fußballstadion Fröttmaning: Die Stadtkämmerei erstellt ein Einnahmen-
und Ausgaben-Journal über die fianziellen Aufwendungen für das Stadion
9.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen
und 1 Krippengruppe am Adenauerring,
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
1. Anmeldung des Kindergartens zum staatlichen
Bedarfsplan
2. Leistung eines Baukostenzuschusses für den
Kindergarten
-
02-08 / A 01010 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
10.
Satzung zur Änderung der Satzung über
den Besuch der Kooperationseinrichtungen
der Landeshauptstadt München
(Kooperationseinrichtungssatzung)
Satzung zur Änderung der Satzung für die
Willy-Brandt-Gesamtschule der Landes-
hauptstadt München
-
02-08 / A 01051 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00996 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
11.
Reduzierung der Altersermäßigungen
im Lehrdienst
Kurzinfo:
12.
Wiedereinsetzung des Riemausschusses
-
02-08 / A 01035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
13.
Bebauungsplan Nr. 1769 a - Ratzingerplatz
a) Beschleunigung der Überplanung
des Ratzingerplatzes und Verlagerung
des Internationalen Busterminals (Ratzingerplatz)
Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung
des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling-
Forstenried-Fürstenried am 25.06.2002
b)Aufwertung des Areals rund um den
Ratzingerplatz
Antrag Nr. 341 von Herrn Stadtrat
Christian Amlong vom 02.10.2002
-
02-08 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01026 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01059 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
14.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Wegfall der Finanzierung der Wegezeitpauschale
in den Krankenhäusern
Einführung von Leistungszulagen und -prämien
in den städt. Krankenhäusern
-
02-08 / A 01055 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01058 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wurde beauftragt, dem Stadtrat ein Konzept vorzulegen, mit dem die bisher von der Stadt finanzierte Wegezeitpauschale durch eiln von den Krankenhäusern zu finanzierendes System von Leistungszulagen und -prämien ersetzt wird. Die vier Großkrankenhäuser werden mit der Einführung der Zeiterfassung auch eine Regelung für die Behandlung der Wegezeitpauschale verbinden.
15.
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
zur Erhaltung der Stadtteilbibliotheken
- Änderung des Antragstextes des Bürgerbegehrens
- Auffassung des Stadtrates
-
02-08 / A 01056 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
16.
Messestadt Riem
- Zentrum zur bürgerschaflichen Nutzung
der Messestadt Riem
Antrag Nr. 376 von Frau StRin Beatrix Burkhardt
und Herrn StR Dr. Christian Baretti vom 10.10.2002
- Synergieeffekte jetzt nutzen, sozial-kulturelle Planungen
in der Messestadt besser aufeinander abstimmen
Antrag Nr. 529 des Bezirksausschusses des
15. Stadtbezrieks Trudering-Riem vom 17.10.2002
- Schaffung einer Planstelle für das Kulturelle Zentrum
in der Messestadt Riem
Antrag Nr. 536 des Bezirksausschusses des 15.
Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 17.10.2002
- Veranstaltungssaal für Riem
Antrag Nr. 540 des Bezirksausschusses des 15.
Stadtbezirks Trudering-Riem vom 17.10.2002
-
02-08 / A 00376 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01053 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
17.
Kooperatives Verkehrsmanagement
für die Region München (KVM)
Beteiligung der LHM am Forschungs-,
Entwicklungs- und Investitionsprojekt
-Verkehrsmanagement 2010-
gefördert durch das Bundesministerium
für Bildung und Forschung (BMBF)
-
02-08 / A 01084 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01052 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte;
Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts
-
02-08 / A 01032 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte;
Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts
Anlass
Zusammenführung der Module Ziele, Produkte und Berichte als Vorbereitung zu einem produktorientierten Haushalt. Klärung von zwischenzeitlich in der Praxis aufgetretenen Einzelfragen.
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung zum gesamt-städtischen Zielesystem vom 25.04.2001
Inhalt
Mit dem Beschluss wird ein stadtweit geltendes zeitliches Verfah-ren und eine einheitliche Struktur zur Aufstellung eines produkt-orientierten Haushalts vorgestellt. Dabei wird auf notwendiger-weise auf die Entwicklungen der NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte eingegangen. Außerdem wird auf die Rolle der Per-spektive München im gesamtstädtischen Zielesystem eingegan-gen.
Termine
Verwaltungs- und Personalausschuss am 25.06.2003
Vollversammlung des Stadtrates am 02.07.2003
2.
München unterstützt das globalisierungskritische Netzwerk "Attac"
und schließt sich dessen kommunaler Erklärung an
-
02-08 / A 00746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
3.
Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates
Sitzungsvorlagen über förmliche Disziplinarverfahren
Kurzinfo:
4.
Neuregelung der Pauschale gemäß §19 BA-GeschO
Kurzinfo:
5.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates
Behandlung von Antägen ea. Stadtratsmietglieder
über Prüfungsanträge an das Revisionsamt
Kurzinfo:
6.
Leistungsprämien und Leistungszulagen
im Beamten- und Tarifbereich
Kurzinfo:
7.
Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege
Bericht über die Tätigkeit vom 15. April 2001 bis 14. April 2003
Kurzinfo:
Inhalt:
Seite:
I. Vortrag des Referenten
1
1. Entwicklungen in der Beschwerdestelle
2
2. Das Profil der Beschwerdestelle wird zunehmend schärfer
3
3. Die zusammengefassten Ergebnisse der Beschwerdebearbeitung für den Berichtszeitraum
4
3.1. Allgemeine Erkenntnisse und Entwicklungen 4
3.2. Besondere Schwerpunkte im stationären Bereich 6
3.3. Besondere Schwerpunkte im ambulanten Bereich 6
3.4. Bewertung der Ergebnisse für den stationären Bereich 7
3.5. Bewertung der Ergebnisse für den ambulanten Bereich
8
4. Zusammenarbeit und Schnittstellenklärung zu anderen städtischen Dienststellen und weiteren Institutionen
10
5. Besondere Themen, die die Beschwerdestelle im Berichtszeitraum bearbeitet hat und aufgreifen wird
11
6. Gremienarbeit und Öffentlichkeitsarbeit
12
7. Einschätzungen zu aktuellen Entwicklungen der Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen - Stand und Ausblick
12
8. Bemühungen um Verbesserung der Rahmenbedingungen in München
14
9. Zusammenfassung und Ausblick
15
II. Antrag des Referenten
17
III. Beschluss
17
8.
Änderung der Rechtsform der Münchner Kammerspiele,
des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule
Grundsatzentscheidung
Kurzinfo:
9.
Stachusbauwerk
Ertüchtigung des Brandschutzes -
Brandschutzmaßnahmen erster Priorität
- Mittelbereitstellung für die Entwurfs- und
Ausführungsplanung und das
Ausschreibungsverfahren
- Änderung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Kurzinfo:
Zur Ertüchtigung des Brandschutzes im Stachusbauwerk werden erste, nicht aufschiebbare Maßnahmen notwendig. Nach Abschluss der Vorplanung können diese erstmals benannt und der Kostenrahmen angegeben werden. Zur Fortsetzung der weiteren Planungsschritte und Herbeiführung der Ausführungsgenehmigung sind die erforderlichen Mittel im Haushaltsplan 2003 bereitzustellen.
10.
Erschließung des Entwicklungsgebietes Neusser Straße (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1781) mit öffentlichen Verkehrsmitteln,
Tram in die Parkstadt Schwabing
- Trassierungsbeschluss -
Verschiebung der Stadtratsentscheidung über die Trassierung der Trambahn in die Parkstadt Schwabing vom 08.07.2003 nach der Sommerpause
Antrag Nr. 1183 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 27.05.2003
Straßenbahnlinie durch die Parzivalstraße
Antrag Nr. 1042 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 25.03.2003
Zukünftige Bus- und Tramlinie in die Parkstadt Schwabing
Antrag Nr. 949 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 28.01.2003
Gestaltung der Münchner Freiheit
Antrag Nr. 266 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 30.07.2002
Neugestaltung der Münchner Freiheit - Verbesserung der Aufenthaltsqualität
Antrag Nr. 6322 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann vom 31.07.2001
-
02-08 / A 00797 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00910 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02931 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00743 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01004 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Dem Stadtrat werden die Varianten zur Erschließung der Parkstadt Schwabing mit dem ÖPNV zur Entscheidung vorgelegt.
11.
Bauvorhaben
Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe (48 Plätze)
und einer Freilandgruppe (12 Plätze)
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Felicitas-Füss-Str. (ehemals Friedenspromenade)
Baukosten-Ausführungskosten:
2.634.000,-- �
davon
184.000,-- � Ersteinrichtungskosten
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitonsprogrammes 2002 - 2006 in
Investitionsliste 1, Gliederungszifer 4642, Kenn-Nr. 002,
Maßnahmen-Nr. 7500
Kurzinfo:
12.
Bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter
und bei Erwerbsminderung (GSiG)
Kurzinfo:
13.
Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2002
Kurzinfo:
In der Vorlage werden das Rechnungsergebnis 2002 sowie die im Verlauf dieses Haushaltsjahres eingetretenen Veränderungen dargestellt und erläutert. Dabei wird auch auf die Entwicklung der einzelnen Referatsbudgets und der zentralen Ansätze eingegangen. Ferner wird die Finanzentwicklung im Fünfjahresvergleich aufgezeigt.
14.
Vermögenshaushalt 2003;
Sanierungsprogramm Westpark - 1. Bauabschnitt
Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 620.000 Â�
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2003 zu Lasten 2004 in Höhe von 290.000 Â�
HST 5800.950.7680.9 "Alleen und Anlagen, Sanierung Westpark"
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006
Kurzinfo:
1. Bauabschnitt der Sanierung des Westparks mit investiven Maßnahmen,
die zur Bestandserhaltung bzw. zur Aufrechterhaltung der Verkehrs- und
Betriebssicherheit dringend erforderlich sind (z.B. Spielzone West,
Reinigung des Sees im Westteil).
Dazu werden außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 620.000 Â� mit
Deckung aus der allgemeinen Rücklage sowie eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 290.000 Â� bereitgestellt.
15.
Schuldenbericht 2002
Kurzinfo:
Berichtsjahr 2002
- Prognose und Entwicklung der Zinsen
- Handlungsparameter für die Stadtkämmerei
- Kreditportfolio der LHM und ihrer Eigenbetriebe
- Volumen
- Kreditarten, -geber, Schuldendienstleistungen, Restlaufzeiten der
Zinsbindung,
Durchschnittszins, Pro-Kopf-Verschuldung
- Kreditaufnahmen
- Zinssicherungsgeschäfte
- Rechtsgeschäfte, die Kreditaufnahmen gleichkommen
- Kassenkredite
Schuldenentwicklung 1992 - 2002
- Gesamtstadt
- Gemeindehaushalt (Hoheitsbereich)
Planung 2003
- Zinsprognosen
- Ermächtigungen
- Schuldendienstleistungen
16.
Errichtung einer Kindertagesstätte
mit 2 Kindergarten-, 5 Hortgruppen und
Amtsmeisterwohnung an der Simmernstr. 2
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Baukosten (Kostenobergrenze): 6.040.000 �
(davon Ersteinrichtungskosten 214.000 �)
1. Projektgenehmigung
2. Änderung des MIP 2002 - 2006
IGr. 4641, Rangfolge 014
Kurzinfo:
17.
Messestadt Riem, 1. Bauabschnitt
Überplanmäßige Ausgaben für die
Kindertagesstätte Caroline-Herschel-Str. 5a
2 Kindergartengruppen, 1 Hortgruppe
(ehem. Elisabeth-Dane-Str.)
15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Überplanmäßige Ausgaben: 15.000 Â�
1. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben
2. Änderung des MIP 2002 - 2006
IGr. 4641, Rangfolge Nr. 06
Kurzinfo:
18.
Frisch zubereitetes Essen in
städtischen Kooperationseinrichtungen
Antrag Nr. 818 der Stadtratsfraktion
Die Grünen/RL vom 10.03.1998
Änderung des MIP 2002 - 2006
IL 1, IGr. 4641
-
02-08 / A 01001 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00994 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
19.
Kooperatives Verkehrsmanagement
für die Region München (KVM)
Beteiligung der LHM am Forschungs-,
Entwicklungs- und Investitionsprojekt
-Verkehrsmanagement 2010-
gefördert durch das Bundesministerium
für Bildung und Forschung (BMBF)
Hinweis:
siehe TOP ÖA 17
-
02-08 / A 01084 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01052 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
20.
Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt
München über den Taxitarif (Taxitarifordnung)
Gemeinsamer Antrag auf Änderung der
Taxitarifordnung der Taxivereinigung München e. V.
und der Taxi-München eG vom 26.03.2003
Kurzinfo:
21.
Fahrradparkhaus Bahnhof Pasing
a) Kein Fahrradparkhaus an der Nordseite
des Bahnhofs Pasing in der mit Stadtratsbeschluss
vom 22.01.2002 dargestellten Form (Ziff. 2 des Antrages)
Antrag Nr. 6938 des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 05.02.2002
b) Pasinger Radparkhaus (Ziff. 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 228 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am
23.04.2002
c) Andere Verwendung der vorgesehenen
Investitionssumme (Ziff. 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 229 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 23.04.2002
-
02-08 / A 01048 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
22.
Erlass eines Verselbständigungsbeschlusses
gemäß Art. 6 Abs. 5 BayPVG
anlässlich der Fusion der Hauptabteilungen I und III
des Kreisverwaltungsreferates
Kurzinfo:
23.
Interfraktioneller Arbeitskreis zur "Optimierung der
Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser
der Landeshauptstadt München"
Kurzinfo:
Zur Weiterentwicklung der Rechts- und Betriebsform der Städtischen Krankenhäuser wird nach der Sommerpause ein interfraktioneller Arbeitskreis unter Leitung des 3. Bürgermeisters und Geschäftsführung durch das Direktorium entsprechend des Beschlusses des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 22.05.2003/ VV am 28.05.2003 eingerichtet.
24.
Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006
Wegfall der Finanzierung der Wegezeitpauschale
in den Krankenhäusern
Einführung von Leistungszulagen und -prämien
in den städt. Krankenhäusern
-
02-08 / A 01055 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01058 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wurde beauftragt, dem Stadtrat ein Konzept vorzulegen, mit dem die bisher von der Stadt finanzierte Wegezeitpauschale durch eiln von den Krankenhäusern zu finanzierendes System von Leistungszulagen und -prämien ersetzt wird. Die vier Großkrankenhäuser werden mit der Einführung der Zeiterfassung auch eine Regelung für die Behandlung der Wegezeitpauschale verbinden.
25.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES)
Modifikation der Förderrichtlinien im Punkt Thermische Solaranlagen
Wegfall der Energiepassverpflichtung
-
02-08 / A 01066 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Diese Beschlussvorlage dient der Anpassung der Förderrichtlinien des FES an Veränderungen der Marktsituationen. Die Korrekturen sind ungeachtet der weiteren Budgetentwicklung erforderlich, um überhöhte Förderungen in einzelnen Maßnahmenbereichen zu verhindern, die zu finanziellen Engpässen im FES führen können. Daher werden im Punkt Thermische Solaranlagen Förderhöchstbeträge für Solaranlagen auf Ein- und Zweifamilienhäusern und eine Begrenzung des Förderanteils auf maximal 25% der Investitionskosten eingeführt.
Weiterhin entfällt die in der letzten Richtlinienänderung neu eingeführte zusätzliche Fördervoraussetzung
"Energiepass II" für Gebäude mit mehr als 10 Wohnungen. Da der Ersteller der Energiepass II-Gutachten, die Münchner Energieagentur GmbH (MEA), ihren Geschäftsbetrieb eingestellt hat, können diese Beratungen nicht mehr angeboten werden.
26.
Prüfung der Fortführung des erweiterten Klimaschutzprogramms
Antrag Nr. 02-08 / A 00282 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
vom 13.08.2002
-
02-08 / A 00282 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01023 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01063 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Bericht über die bisherige Durchführung des erweiterten Klimaschutzprogramms,das der Stadtrat in der VV vom 21.07.1999 im Grundsatz beschlossen hat, mit Nennung der Projekte, der Kosten und einer Bewertung. Beantragung von Mitteln und Begründung der Weiterführung 2004. Erneute Berichterstattung im Jahr 2004 und Ausblick auf eine mögliche Weiterführung darüber hinaus.
27.
Lärmschutz;
Neufassung der Städt. Hausarbeits- und Musiklärmverordnung (HMV)
Kurzinfo:
Der Beschluss behandelt die Neufassung der Münchner Hausarbeits- und Musiklärmverordnung (HMV). Notwendig geworden ist dies durch das Inkrafttreten der 32. Verordnung zur Durchführung des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung 32. BlmSchV) am 6. September 2002
28.
Grünzug "Im Gefilde"
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
Öffentliche Grünanlage "Im Gefilde" 3.375.000 Â�
Kleingartenanlage "Im Gefilde" 755.000 �
1. Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
2. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB)
3. Projektauftrag (SB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 5800 "Alleen und Anlagen"
Unterabschnitt 5910 "Kleingärten" (VB)
Kurzinfo:
29.
Mittlerer Ring Südwest
a) Die Mittel für den Südwesttunnel werden
wieder in das MIP 03 - 07 eingestellt.
Die Projektgenehmigung wird noch vor der
Sommerpause 2003 dem Stadtrat zur
Beschlussfassung vorgelegt
Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung
des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark
am 03.12.02
b) Die Landeshauptstadt München tritt an
die Regierung von Oberbayern mit der
Bitte um Fertigstellung des Planfest-
stellungsverfahrens zum Südwesttunnel
heran
Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung
des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark
am 03.12.02
c) Die finanziellen Mittel für den Bau des
Südwesttunnels werden nicht für die
Infrastrukturmaßnahmen für das
Fröttmaninger Stadion verwendet
Empfehlung Nr. 12 der Bürgerversammlung
des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark
am 03.12.02
d) Projektgenehmigung und Baubeginn der
Untertunnelung Mittlerer-Ring Südwest
Antrag Nr. 706 des Bezirksausschusses
des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark
vom 10.12.02
e) Vorziehung der Planungen zum Bau des
Tunnels unter dem Luise-Kiesselbach-
Platz
Antrag Nr. 974 des Bezirksausschusses
des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe
vom 11.03.03
-
02-08 / A 00997 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01067 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
30.
Austausch von drei Verkehrsrechnern wegen Überalterung;
Anpassen der Lichtsignalanlagen an das neue Verkehrsrechnersystem
Projektkosten: 3.960.000,-- �
1. Genehmigung des Bedarfsprogramms (SB)
2. Projektgenehmigung (SB)
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003 - 2007 beim UA 6300 "Gemeindestraßen" (VB)
Kurzinfo:
31.
Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
1. Sachstand der Einzelprojekte
2. Teilprojekt Verkehrsleittechnik Stadionumfeld
Projektkosten (Kostenberechnung): 9,941 Mio. �
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
32.
Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Überlauf- und Notfallkonzept
Teilprojekt Verkehrsleitsystem Mittlerer Ring
Planungs- und Projektauftrag
-
02-08 / A 01054 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00998 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
33.
KZ-Gedenkstätte - Gründung einer Stiftung
Ablehnung einer Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
34.
Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2004 bis 2009
-
02-08 / A 00971 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01017 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
35.
Neubau eines Stadtteil-Kulturzentrums
mit Anwohnergarage / Zivilschutzraum
an der Schleißheimer-/Piccolomini-/Keferloherstraße
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten):
11.615.000,00 �
(davon Ersteinrichtungskosten
176.700,00 �)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006
Investitionsgruppe 3552 (künftig 3412), Rangfolge 005
Kurzinfo:
36.
Bauvorhaben Muffathalle (3. BA), Zellstraße 4
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Baukosten 3.097.000 �
inkl. Stellplatzablöse 142.500 Â�
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006
Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 3330, Kenn-Nr. 001
Kurzinfo:
37.
Kunstentwicklung in der Messestadt Riem in den Jahren 2004 - 2008
- Kunstpool Messestadt Riem/Fortsetzung "kunstprojekte_riem"
- Kunst BUGA 2005
- Willy-Brandt-Platz
- Wie geht es konkret mit der Kunst in der Messestadt weiter ?
Antrag Nr. 1128 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks
Trudering-Riem vom 08.05.2003
- Wiederaufstellung der Plastik "Nicht mit uns" von Olaf Metzel
Antrag Nr. 633 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks
Trudering-Riem vom 21.11.2002
-
02-08 / A 01015 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
38.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/16
Am Kiefernwald (nördlich),
westlich der U-Bahn-Station Fröttmaning
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Kurzinfo:
39.
"Wohnen in der Innenstadt als Lebensstil";
Vergabe eines Werkvertrages und
Erlass einer Satzung zur Befragung Münchner
Haushalte
Kurzinfo:
40.
Parkraummanagement in München -
Au - Haidhausen, Mittleres und Nördliches Lehel
a)Einführung des Parkraummanagements in
Au - Haidhausen und im Mittleren und
Nördlichen Lehel
b)Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung
des flächendeckenden Parkraum-
managements innerhalb des Mittleren Rings
-
02-08 / A 01007 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
41.
Fahrradparkhaus Bahnhof Pasing
a) Kein Fahrradparkhaus an der Nordseite des
Bahnhofs Pasing in der mit Stadtratsbeschluss
vom 22.01.2002 dargestellten Form (Ziffer 2
des Antrages)
Antrag Nr. 6938 des Bezirksausschusses
des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing
vom 05.02.2002
b) Pasinger Radparkhaus (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 228 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 23.04.2002
c) Andere Verwendung der vorgesehenen
Investitionssumme (Ziffer 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 29 der Bürgerversammlung
des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing
am 23.04.2002
-
02-08 / A 01006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
42.
Heideflächenverein e.V.
Aufnahme in den Verstand;
Vergabe eines Gutachtens für den Land-
schaftraum im Münchner Norden
Kurzinfo:
43.
Bau- und Gartenfachmärkte im Münchner Osten
a) Grundsatzbeschluss
b) Auftrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für die Standorte
Riemer Straße, Schwablhofstraße und Carl-Wery-Straße
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
44.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
- Aktuelle Herausforderungen der Stadtentwicklung
- Position im Gesamtstädtischen Zielesystem
- Stadtteilinteressen und Öffentlichkeitsbeteiligung
Kurzinfo:
45.
Anwohnergaragen in München
Aktualisierung des Stadtratsbeschlusses
vom 20.02.2002"Anwohnergaragen in München"
a) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
zum Stadtratsbeschluss vom 20.02.2002
b) Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
ca) Stadtreparatur
- Errichtung einer Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-
Ring
- Abriss des Parkhauses an der Neuturmstraße
Antrag Nr. 2552 der Stadtratsfraktion der CSU
vom 28.11.1995
cb) Anwohnertiefgarage für das St.-Vinzenz-Viertel in Neuhausen
Antrag Nr. 1907 der Stadtratsmitglieder Schosser
und Wiehle vom 04.04.2000
cc) Nutzung des Parkdecks über dem U-Bahnhof Wettersteinplatz
Antrag Nr. 2223 von Herrn Stadtrat Dr. Babor vom 22.09.2000
cd) Parklizenz für Neuhausen und Anwohnergaragen
Antrag Nr. 2388 von Frau Stadträtin Gebhardt
vom 12.12.2000
ce) Bau einer Anwohner-Tiefgarage im St.-Vinzenzviertel
Antrag Nr. 2415 der Stadtratsmitglieder Schosser
und Wiehle vom 19.12.2000
cf) Bau von öffentlichen Anwohnergaragen
Einbeziehung der Grundlagen für Bedarf und Akzeptanz von
Anwohnergaragen im Rahmen des Projektes MOBINET
(Parkraummanagement Lehel)
Antrag Nr. 5925 des Bezirksausschusses des
1. Stadtbezirkes Altstadtl-Lehel vom 24.04.2001
cg) Anwohner-Tiefgarage an der Arnulf-/Helmholtzstraße
(ehem. Containerbahnhof)
Antrag Nr. 2882 der Stadtratsmitglieder
Schosser und Wiehle vom 22.05.2001
ch) Tiefgarage mit Anwohnergarage unter dem
Thomas-Wimmer-Ring
Antrag Nr. 6241 des
-
96-02 / A 03235 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 00487 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01031 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 01027 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
46.
Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau
in Johanneskirchen nördlich der Stegmühl-
straße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße
und östlich der Bahntrasse;
a) Plangutachten auf der Grundlage der
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure
b) Realisierung größerer Wohnbebauungsvor-
haben im Bereich Johanneskirchen
Antrag Nr. 1434 der Stadtratsfraktion der F.D.P.
vom 18.10.1993
c) Prüfungsauftrag für Wohnungsbau westlich
der Gartenstadt Johanneskirchen im Umgriff
des beiliegenden Planauszugs
Antrag Nr. 1613 der Stadtratsfraktion
DIE REPUBLIKANER vom 21.03.1994
d) Entwicklungsprogramm für den Münchner
Nordosten
Antrag Nr. 1818 der Stadtratsfraktion der SPD
vom 27.09.1994
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Kurzinfo:
47.
"Soziale Stadt" 2003
A)Stand der Umsetzung des
Programms "Soziale Stadt"
Sanierungsgebiet Milbertshofen
Sanierungsgebiet Hasenbergl
B)Weitere Beauftragung der Quartierskoordination
C)Städtebauförderung
-
02-08 / A 01025 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen