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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. Juni 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Städte Zürich und Basel vom 25. - 27.10.2012

08-14 / V 09348 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass München ist nach wie vor eine wachsende Stadt. Die Auswirkungen auf die Stadtentwicklungs- und Stadtplanung und die notwendige langfristige Siedlungsentwicklung werden die Landeshauptstadt München die nächsten Jahre maßgeblich beschäftigen. Umstrukturierungs-maßnahmen und Nachverdichtung im urbanen Kontext werden verstärkt als Mittel zur Wohnraumschaffung genutzt werden. Von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung wurde der Wunsch an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung herangetragen, aufgrund dieser anstehenden Herausforderungen und der Diskussion um die richtigen Umsetzungsstrategien in München, mit den Stadträtinnen und Stadträten des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung eine Informationsreise zu in dieser Hinsicht beispielhaften und interessanten Städten durchzuführen. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt hierzu eine drei- tägige Reise in die Städte Zürich und Basel vor, da sich dort ein interessantes Spektrum an strategischen Planungen und konkreten Projekten zu diesen Themen besichtigen lässt. Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Städte Zürich und Basel vom 25.-27.10.2012 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Informationsreise, Zürich, Basel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Einhausung A 96 - Anträge und Empfehlungen - a) Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze Empfehlung Nr. 08-14 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 28.09.2010 b) Sind städtebauliche Verbesserungen entlang der BAB A 96 durch eine Einhausung erreichbar und finanzierbar Antrag Nr. 08-14 / A 1955 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.11.2010 c) Gleichrangige Behandlung von Tunnelbauvorhaben im Rahmen eines Gesamtkonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling – Westpark am 18.10.2011 d) Chancen für eine Einhausung der BAB A 96 - Zwischenergebnisse aus Gräfelfing dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 03018 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.01.2012

  • 08-14 / A 01955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03492 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 08625 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Neben allgemeinen Grundinformationen wird die Situation entlang der A 96 dargestellt. Es werden Projekte in anderen Kommunen vorgestellt und mögliche Flächen- und Nutzungspotenziale entlang der A 96 aufgezeigt. Am ehesten vergleichbar ist die derzeitige Studie zur Einhausung der A 96 in Gräfelfing, deren Ergebnisse jedoch noch nicht abschließend vorliegen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Situation entlang der A 96 im Stadtgebiet München und zu den Beispielen für Einhausungen von Autobahnabschnitten in anderen Städten sowie in der Gemeinde Gräfelfing zur Kenntnis. Derzeit wird keine Machbarkeitsstudie zu einer Einhausung der A 96 im Stadtgebiet München durchgeführt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem Stadtrat nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie der Gemeinde Gräfelfing zur Einhausung der A 96 sowie nach Abschluss der laufenden Untersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring (Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße) erneut zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Einhausung, Machbarkeitsstudie, A 96, Autobahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens - Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradab­stellplatzsatzung - FabS) (Satzungsbeschluss) - Anträge: - Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in Wohnanlagen Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001 - Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005 - Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008

  • 08-14 / A 03419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03456 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09305 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wurden in der Sit­zung vom 29.06.2011 die konzeptionellen Überlegungen nebst dem Ent­wurf einer Fahrradabstellplatzsatzung für die Landeshauptstadt Mün­chen vorgestellt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde dabei beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Überlegungen und des Satzungsent­wurfs die Träger öffentlicher Belange, die anerkannten, betroffenen In­teressenverbände sowie alle Bezirksausschüsse zu beteiligen. Inhalte Dem Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens im Detail berichtet. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Evaluation der Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung an­hand Vollzugserfahrungen Gesucht werden kann im RIS auch nach Fahrradabstellplatzsatzung, Herstellung von Fahrradabstellplätzen, Richtwert, Abstellplätze, Fahrrad

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998 b Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1127) Eckdatenbeschluss zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

08-14 / V 09294 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalte Darstellung der Planungsziele, Eckdaten und Rahmenbedingungen zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes. Entscheidungsvorschlag Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998b Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mir Grünordnung Nr. 2070 Aschauer Straße (östlich) Chiemgaustraße (südlich) (Grundstück Fl.Nr. 16236/16) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach

08-14 / V 09166 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Um die gesetzlichen vorgegebenen Aufgaben der Straßenbaulast auch in Zukunft wirtschaftlich erfüllen zu können, plant das Baureferat innerhalb des Gewerbegebiets Aschauer Straße, Chiemgaustraße und Ständlerstraße (Bebauungsplan Nr. 1748) auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 16236/16 die Errichtung eines City-Service-Centers und die damit verbundene Zusammenlegung von Betrieben des Straßenunterhalts und -betriebs. Inhalte Im Flächennutzungsplan ist das Planungsgebiet als Gewerbegebiet mit vorrangigen Maßnahmen zur Verbesserung der Grünausstattung dargestellt. Das geplante Vorhaben lässt sich im Rahmen des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1748 nicht realisieren und erfordert deshalb eine Abänderung des Bebauungsplanes. Ziel der Planung ist die Anpassung des Planungsgebiets an die Anforderungen des City-Service-Centers mit Rücksichtnahme zur angrenzenden Wohnbebauung. Entscheidungsvorschlag Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1748 Gesucht werden kann im RIS auch unter Aschauer Straße, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1748, Aufstellungsbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Verkehrskonzept Münchner Norden A) Sachstandsbericht B) Weiteres Vorgehen C) Anträge und Empfehlungen ...

  • 08-14 / A 03379 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00886 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 01561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00879 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01019 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 00833 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03452 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03453 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03451 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09317 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung „Verkehrskonzept Münchner Norden“ vom 01.06.2011 Inhalte • Information über die Ergebnisse der Untersuchungen zur Anbindung des Münchner Nordens an die A99 / A92 • Information über erfolgte Anhörung der Bezirksausschüsse • weiteres Vorgehen • Anträge und Empfehlungen Entscheidungsvorschlag • Kenntnisnahme der vorliegenden Untersuchungsergebnisse. • Kenntnisnahme, dass künftige Siedlungsentwicklungen im Münchner Norden zu einer Verschlechterung der Situation im Straßennetz führen werden. • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Direktorium eine gesonderte Bürgerversammlung und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung wird einer Veröffentlichung der Langfassungen der Gutachten im Internet zugestimmt. • Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse der gesonderten Bürgerversammlung und Öffentlichkeitsbeteiligung auszuwerten und dem Stadtrat nach vorheriger Anhörung der Bezirksausschüsse mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren Vorgehen vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrskonzept Münchner Norden, Verlängerung Schleißheimer Straße, Verkehrsplanung Münchner Norden, Öffentlichkeitsbeteiligung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Pasing B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“ D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung F) Anträge und Empfehlungen - Antrag Nr. 08-14 / A 01867 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 05.10.2010 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 00703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.10.2010 - Antrag Nr. 08-14 / B 03746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing- Obermenzing vom 06.03.2012 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01291 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 22.03.2012 Stadtbezirk 21 Pasing – Obermenzing

  • 08-14 / B 03746 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00703 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09285 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 29.07.09 wurde der Beteiligung am Städtebauförderungsprogr. „Aktive Zentren“ zugestimmt und u.a. der Beginn vorbereitender Untersuchungen sowie die begleitende Beteiligung der Betroffenen beschlossen. Diese Untersuchungen sind abgeschlossen. Inhalte Die vorber. Untersuchungen als integriertes Stadtteilentw.konzept sowie die Ergebnisse der Betroffenenbet. werden z.K. gegeben. Aufbauend wird ein Sanierungsgebiet mit Sanierungszielen und Maßn. incl. einer Kosten- und Finanzierungsübersicht vorgeschlagen. Gesamtkosten Die budgetausweitenden Kosten dieser Maßnahme betragen 68.328 € incl. Rückstellungen ab dem Jahr 2013 sowie abhängig vom Einstellungszeitpunkt anteilig in 2012. Entscheidungsvorschlag • Kenntnisn. der vorber. Untersuchungen. • Kenntnisn. der Ergebnisse der Beteiligung der Betroffenen und der öffentl. Aufgabenträger. • Beschluss über die förml. Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte Sanierungsverf. und die Anwendung der Genehmigungspfl. nach § 144 Abs. 1 BauGB. • Beauftragung des PlR, das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln. • Beauftragung des PlR mit der Evaluation nach 3 Jahren als Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeit. • Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgeführten Stelle und Einleitung der Stellenbesetzung im Benehmen mit dem PlR sowie mit der Berücksichtigung der erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2012 im Benehmen mit der Stadtkämmerei. Gesucht werden kann im RIS auch nach „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“, Sanierungsgebiet, Stadtsanierung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)