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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. Juni 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Städte Zürich und Basel vom 25. - 27.10.2012
Kurzinfo:
Anlass
München ist nach wie vor eine wachsende Stadt. Die Auswirkungen auf die Stadtentwicklungs- und Stadtplanung und die notwendige langfristige Siedlungsentwicklung werden die Landeshauptstadt München die nächsten Jahre maßgeblich beschäftigen. Umstrukturierungs-maßnahmen und Nachverdichtung im urbanen Kontext werden verstärkt als Mittel zur Wohnraumschaffung genutzt werden. Von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung wurde der Wunsch an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung herangetragen, aufgrund dieser anstehenden Herausforderungen und der Diskussion um die richtigen Umsetzungsstrategien in München, mit den Stadträtinnen und Stadträten des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung eine Informationsreise zu in dieser Hinsicht beispielhaften und interessanten Städten durchzuführen.
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung schlägt hierzu eine drei- tägige Reise in die Städte Zürich und Basel vor, da sich dort ein interessantes Spektrum an strategischen Planungen und konkreten Projekten zu diesen Themen besichtigen lässt.
Entscheidungsvorschlag
Der Durchführung der Informationsreise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Städte Zürich und Basel vom 25.-27.10.2012 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Informationsreise, Zürich, Basel
2.
Einhausung A 96
- Anträge und Empfehlungen -
a) Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 28.09.2010
b) Sind städtebauliche Verbesserungen entlang der BAB A 96 durch eine Einhausung erreichbar und finanzierbar
Antrag Nr. 08-14 / A 1955 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.11.2010
c) Gleichrangige Behandlung von Tunnelbauvorhaben im Rahmen eines Gesamtkonzeptes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling – Westpark am 18.10.2011
d) Chancen für eine Einhausung der BAB A 96 -
Zwischenergebnisse aus Gräfelfing dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03018 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.01.2012
-
08-14 / A 01955 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00665 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01094 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03492 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte
Neben allgemeinen Grundinformationen wird die Situation entlang der
A 96 dargestellt. Es werden Projekte in anderen Kommunen vorgestellt
und mögliche Flächen- und Nutzungspotenziale entlang der A 96 aufgezeigt.
Am ehesten vergleichbar ist die derzeitige Studie zur Einhausung
der A 96 in Gräfelfing, deren Ergebnisse jedoch noch nicht abschließend
vorliegen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Bericht zur Situation entlang der A 96 im
Stadtgebiet München und zu den Beispielen für Einhausungen von
Autobahnabschnitten in anderen Städten sowie in der Gemeinde
Gräfelfing zur Kenntnis.
Derzeit wird keine Machbarkeitsstudie zu einer Einhausung der A 96 im
Stadtgebiet München durchgeführt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, dem
Stadtrat nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie der Gemeinde
Gräfelfing zur Einhausung der A 96 sowie nach Abschluss der laufenden
Untersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring (Landshuter
Allee, Tegernseer Landstraße) erneut zu berichten.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Einhausung, Machbarkeitsstudie, A 96, Autobahn
3.
Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
- Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens
- Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
(Satzungsbeschluss)
- Anträge:
- Erlass einer Satzung zur Festlegung der Anzahl von Fahrradabstellplätzen in
Wohnanlagen
Antrag Nr. 5628 des Bezirksausschusses des 4. Stadtbezirks Schwabing-West vom 31.01.2001
- Fahrradabstellplätze in Neubaugebieten
Antrag Nr. 02-08 / A 02539 von Herrn Stadtrat Schwartz und Herrn Stadtrat Mühlhaus vom 11.07.2005
- Fahrradabstellen 1: Fahrradstellplätze in Neubaugebieten sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 00238 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008
-
08-14 / A 03419 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03456 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wurden in der Sitzung vom 29.06.2011 die konzeptionellen Überlegungen nebst dem Entwurf einer Fahrradabstellplatzsatzung für die Landeshauptstadt München vorgestellt.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wurde dabei beauftragt, auf Grundlage der vorgestellten Überlegungen und des Satzungsentwurfs die Träger öffentlicher Belange, die anerkannten, betroffenen Interessenverbände sowie alle Bezirksausschüsse zu beteiligen.
Inhalte
Dem Stadtrat wird über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens im Detail berichtet. Darauf aufbauend wird ein Entscheidungsvorschlag zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Evaluation der Regelungen der Fahrradabstellplatzsatzung anhand Vollzugserfahrungen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fahrradabstellplatzsatzung, Herstellung von Fahrradabstellplätzen, Richtwert, Abstellplätze, Fahrrad
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998 b
Bahnlinie München-Herrsching (südlich),
Kravogelstraße (westlich),
Papinstraße (südlich und östlich),
Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1127)
Eckdatenbeschluss zur
Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o.g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur
Inhalte
Darstellung der Planungsziele, Eckdaten und Rahmenbedingungen zur Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes.
Entscheidungsvorschlag
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1998b
Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Kravogelstraße (westlich), Papinstraße (südlich und östlich), Gewerbegebiet ehemaliges Ausbesserungswerk (nördlich)
5.
Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mir Grünordnung Nr. 2070
Aschauer Straße (östlich)
Chiemgaustraße (südlich)
(Grundstück Fl.Nr. 16236/16)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1748)
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Um die gesetzlichen vorgegebenen Aufgaben der Straßenbaulast auch in Zukunft wirtschaftlich erfüllen zu können, plant das Baureferat innerhalb des Gewerbegebiets Aschauer Straße, Chiemgaustraße und Ständlerstraße (Bebauungsplan Nr. 1748) auf dem städtischen Grundstück Fl.Nr. 16236/16 die Errichtung eines City-Service-Centers und die damit verbundene Zusammenlegung von Betrieben des Straßenunterhalts und -betriebs.
Inhalte
Im Flächennutzungsplan ist das Planungsgebiet als Gewerbegebiet
mit vorrangigen Maßnahmen zur Verbesserung der Grünausstattung dargestellt. Das geplante Vorhaben lässt sich im Rahmen des rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 1748 nicht realisieren und erfordert deshalb eine Abänderung des Bebauungsplanes. Ziel der Planung ist die Anpassung des Planungsgebiets an die Anforderungen des City-Service-Centers mit Rücksichtnahme zur angrenzenden Wohnbebauung.
Entscheidungsvorschlag
Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1748
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Aschauer Straße, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1748, Aufstellungsbeschluss
6.
Verkehrskonzept Münchner Norden
A) Sachstandsbericht
B) Weiteres Vorgehen
C) Anträge und Empfehlungen
...
-
08-14 / A 03379 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00886 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 01561 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01901 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02393 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00879 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 01019 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 00833 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03454 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03452 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03453 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03451 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und
Bauordnung „Verkehrskonzept Münchner Norden“ vom 01.06.2011
Inhalte
• Information über die Ergebnisse der Untersuchungen zur Anbindung
des Münchner Nordens an die A99 / A92
• Information über erfolgte Anhörung der Bezirksausschüsse
• weiteres Vorgehen
• Anträge und Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der vorliegenden Untersuchungsergebnisse.
• Kenntnisnahme, dass künftige Siedlungsentwicklungen im Münchner
Norden zu einer Verschlechterung der Situation im Straßennetz führen
werden.
• Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, in Zusammenarbeit
mit dem Direktorium eine gesonderte Bürgerversammlung
und Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Im Zuge der
Öffentlichkeitsbeteiligung wird einer Veröffentlichung der
Langfassungen der Gutachten im Internet zugestimmt.
• Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Ergebnisse
der gesonderten Bürgerversammlung und Öffentlichkeitsbeteiligung
auszuwerten und dem Stadtrat nach vorheriger Anhörung der
Bezirksausschüsse mit einem Entscheidungsvorschlag zum weiteren
Vorgehen vorzulegen.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
Verkehrskonzept Münchner Norden, Verlängerung Schleißheimer Straße,
Verkehrsplanung Münchner Norden, Öffentlichkeitsbeteiligung
7.
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing
A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Pasing
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger
C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler Geschäftsbereich Pasing“
D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet
E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
F) Anträge und Empfehlungen
- Antrag Nr. 08-14 / A 01867 von Frau StRin Ursula Sabathil vom 05.10.2010
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 00703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 19.10.2010
- Antrag Nr. 08-14 / B 03746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing-
Obermenzing vom 06.03.2012
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01291 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 22.03.2012
Stadtbezirk 21 Pasing – Obermenzing
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08-14 / B 03746 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01867 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00703 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 29.07.09 wurde der Beteiligung am Städtebauförderungsprogr.
„Aktive Zentren“ zugestimmt und u.a. der Beginn vorbereitender Untersuchungen sowie die begleitende Beteiligung der Betroffenen beschlossen. Diese Untersuchungen sind abgeschlossen.
Inhalte
Die vorber. Untersuchungen als integriertes Stadtteilentw.konzept sowie die Ergebnisse der Betroffenenbet. werden z.K. gegeben. Aufbauend wird ein Sanierungsgebiet mit Sanierungszielen und Maßn. incl. einer Kosten- und Finanzierungsübersicht vorgeschlagen.
Gesamtkosten
Die budgetausweitenden Kosten dieser Maßnahme betragen 68.328 €
incl. Rückstellungen ab dem Jahr 2013 sowie abhängig vom Einstellungszeitpunkt
anteilig in 2012.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisn. der vorber. Untersuchungen.
• Kenntnisn. der Ergebnisse der Beteiligung der Betroffenen und der öffentl. Aufgabenträger.
• Beschluss über die förml. Festlegung als Sanierungsgebiet „Zentraler
Geschäftsbereich Pasing“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte
Sanierungsverf. und die Anwendung der Genehmigungspfl. nach § 144 Abs. 1 BauGB.
• Beauftragung des PlR, das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln.
• Beauftragung des PlR mit der Evaluation nach 3 Jahren als Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeit.
• Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgeführten Stelle und Einleitung der Stellenbesetzung im Benehmen mit dem PlR sowie mit der Berücksichtigung der erforderlichen Haushaltsmittel ab dem Haushaltsjahr 2012 im Benehmen mit der Stadtkämmerei.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, „Zentraler Geschäftsbereich
Pasing“, Sanierungsgebiet, Stadtsanierung