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Sitzungs-Informationen

Montag, 13. August 2012, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16-20, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Einstiegstreppe ins Schwimmerbecken des Südbades
2.
Seniorenstadtplan
3.
Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 29.11.12
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Drohende Schließung der Kindertagesstätte Jenaplan
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Freischankfläche Daiserstr. 20
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Warenstellage Brudermühlstr. 25
2.
Mobiler Fahrradständer Gaissacher Str. 18
3.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Thalkirchner Straße
4.
Umbau der Stellplatzanlage und Rückbau der Baustellenzufahrt an der Bezirkssportanlage Thalkirchner Straße 209
5.
Verkehrsregelung Oktoberfest 2012
6.
Containerstrandort Meindlstraße
7.
Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer am südlichen Übergang des Herzog-Ernst-Platzes
8.
Bergfest 2012 in Sendling
9.
Radwegführung und - beschilderung in der Plinganserstraße, stadtauswärts, südl. der Post
10.
Sichtbehinderung durch abgestellte Räder und Fahrzeuge der Firma Joeys Pizza im Bereich Lindwurmstr. 112
11.
Fahrbahnsanierung Am Isarkanal
12.
Fahrradabstellplatzsatzung
13.
Dialog-Display in München
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarland e.V. 1. Münchner Bergfest vom 20.07. bis 22.07.2012
08-14 / V 09848 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarland e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für das 1. Münchner Bergfest vom 20.07. bis 22.07.2012 in Höhe von 3.000,00 €.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ablehnung, einstimmig - fehlender Stadtbezirksbezug)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat an der Himmelfahrtskirche München-Sendling 5. Sendlinger-Orgelnacht
08-14 / V 09803 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag durch das Kantorat an der Himmelfahrtskirche München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die 5. Sendlinger-Orgelnacht am 26.10.2012 in Höhe von 2.640,00 €.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Bezuschussung in Höhe von € 2.500,-)
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Implerstraße Instandsetzung und Neuanstrich der Schulhofmauer
08-14 / V 09372 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 für die Instandsetzung und Neuanstrich der Schulhofmauer vom Elternbeirat der Grundschule an der Implerstraße in Höhe von 600,00 Euro.
4.
Budgetantrag der Sendlinger Kulturschmiede, Ausstellung Rosa & Alois Barbist - ein fast vergessenes Architekturbüro; € 2.500,-
5.
Bürgerschaftliche Nutzung des Sitzungssaals im Sozialbürgerhaus Sendling
6.
Änderung der Beteiligungsrechte der BAs im Bereich der SWM bei Veräußerung von Immobilien
7.
Kein Verkauf städtischer Grundstücke ohne Zustimmung des zuständigen Bezirksausschusses, die sich für eine Gemeinbedarfsnutzung jeglicher Art eignen können
8.
Oktoberfest 2012; Reservierung der Ratsboxe am 26.09.2012, 17:00 Uhr für den BA6
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6; Nutzungsänderung Verkaufslager 2, Remise
3.
Bauvorhaben Plinganserstr. 6; Nutzungsänderung Haupthaus
4.
Bauvorhaben Steinerstr. 8 - 8b
5.
Spielbetrieb bzw. Nutzung des Sportgeländes des HC-Wacker und der Bezirkssportanlage Demleitnerstraße
6.
Schaffung von neuem Wohnraum im "MK6" des Sendlinger Dreiecks durch Erhöhung des Wohnanteils auf bis zu 50 Prozent
08-14 / B 03825 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Keine Werbung für Spielotheken, Spielhallen, Spielcasinos u.ä. auf städtischen Werbeflächen bzw. Werbeflächen städtischer Tochtergesellschaften
08-14 / B 03744 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Aufnahme des Hauses Pfeuferstraße 44 in die Denkmalliste
9.
Sozialgerechte Bodennutzung
10.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
9.
Baureferat
1.
Umwandlung des Bolzplatzes in den Neuhofener Anlagen in eine Gartenfläche
2.
Aktuelle Planungen für den Kleinkinderspielplatz am Max-Hirschberg-Weg
3.
Ausstellung: Stadtgrün in München; 175 Jahre Flaucher-Park
08-14 / B 03846 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
5.
Nutzung der Stemmerwiese
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Daiserstr. 3
2.
Urbanstr. 1; Ablehnung der Baumfällung
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
1.
Der Sendlinger Bezirksausschuss unterzeichnet den Protest- und Forderungsaufruf des "Bündnis bezahlbares Wohnen" und tritt diesem Bündnis bei
2.
Erhalt und Ausbau der Montessorischule an der Reutberger Straße 10
3.
Verschiedene Forderungen zur Barrierefreiheit in Sendling
4.
Beleuchtung für den Basketballkorb im Valleyplatz
5.
Verkauf der Anwesen Königsdorfer Str. 15 und 17
6.
Zustand des Radwegs im Bereich des Anwesens Plinganserstr. 52
13.
Verschiedenes
1.
Erinnerungsorte München
2.
Neuer Werkstattplatz für die Kunstschmiede Heinecker in der Pfeuferstraße
08-14 / B 03921 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Wegweisung und Umgebungspläne während der Wiesnaufbau-Sperrung der Theresienwiese
4.
Protokoll des Treffens des Kulturreferates mit den Bezirksausschüssen