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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 11. Juli 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Verkehrs- und Funktionskonzept
a) Vorinformation des Stadtrates
b) Weiteres Vorgehen – Anhörung der betroffenen
Bezirksausschüsse, Verbände und Institutionen
c) Anträge
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08-14 / A 02223 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03353 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03886 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 03888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 00513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag
Durchführung eines Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens bei den betroffenen Bezirksausschüssen sowie den berührten Kammern, Verbänden und Institutionen auf Basis des empfohlenen Verkehrs- und Funktionskonzepts sowie der daraus resultierenden Verfahrensschritte.
Auf Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsprüfungen empfiehlt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Umsetzung des Szenarios ohne motorisierten Individualverkehr (MIV), Taxen sowie die Verlegung der Fahrradhauptroute auf die Trasse Hofgarten-, Alfons-Goppel-, Falkenturm-, Sparkassenstraße, Viktualienmarkt, Rosental unter Berücksichtigung baulicher und verkehrsrechtlicher Optimierungserfordernisse.
Nach dem Anhörungs- und Beteiligungsverfahren und der anschließenden endgültigen Entscheidung des Stadtrats zum Verkehrs- und Funktionskonzept wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Kreisverwaltungsreferat die umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr nach einem Probebetrieb von einem Jahr zu evaluieren.
Zusätzlich wird über die zuständigen Fachgremien des Deutschen Städtetages angeregt, dass das zuständige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Regelungen zum Thema Rikschaparken in der Straßenverkehrsordnung festsetzt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Altstadt, Marienplatz, Fahrradhauptroute, Nord-Süd-Querung, Radverkehr
Baureferat
2.
Umgestaltung Tal
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Verbesserungsmaßnahme
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.850.000 €
(darin enthalten: 60 %- LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 20.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme (SB)
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)
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08-14 / A 03455 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03556 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 20.11.2007
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11002) das Bedarfsprogramm
für die Umgestaltung des Tals genehmigt und
das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie
der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt.
Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.850.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Die Vorwegmaßnahme "Umlegung der bestehenden Wasser-
leitung" zur Bauvorbereitung wird genehmigt.
1.3 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu
erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 wird,
wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Marienplatz
- Viktualienmarkt
- Fußgängerzone
- Verkehrskonzept Innenstadt
- Innenstadtkonzept
3.
Marienhof
a) Archäologische Untersuchungen
b) Provisorische Begrünung
c) Anträge
1. Antrag Nr. 08-14 / A 03118 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.02.2012: Mit der
Wiederherstellung des Marienhofs sofort beginnen
2. Antrag Nr. 08-14 / A 03178 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 16.03.2012: Mit
der Wiederherstellung des Marienhofs sofort beginnen II
3. Antrag Nr. 08-14 / A 03433 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 02.07.2012: Marienhof den Bürgern noch 2012
zurückgeben
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08-14 / A 03489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Vorwegmaßnahmen am Marienhof im Zusammenhang mit dem Bau der 2. Stammstrecke: Archäologische Untersuchungen, Baumverpflanzungen, weitere Vorarbeiten
Inhalte
Beendigung der archäologischen Grabungen, Wiederverfüllung, Begehbarkeit der Fläche im Herbst 2012, provisorische Begrünung der Fläche am Marienhof im Frühjahr 2013.
Entscheidungs-vorschlag
Zustimmung zu den o. g. Maßnahmen.
Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu erneuter Stadtratsbefassung bei Vorliegen neuer Rahmenbedingungen zur Finanzierung der 2. Stammstrecke
Beauftragung des Baureferats dem Stadtrat bis Frühjahr 2013 Lösungsvorschlag für provisorische Begrünung zu unterbreiten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Marienhof, archäologische Untersuchungen, provisorische Begrünung,
2. Stammstrecke