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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Juli 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept a) Vorinformation des Stadtrates b) Weiteres Vorgehen – Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse, Verbände und Institutionen c) Anträge

  • 08-14 / A 02223 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03339 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03490 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03497 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03353 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03557 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03555 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03887 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03886 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03784 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03845 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03888 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00513 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 02148 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Entscheidungsvorschlag Durchführung eines Anhörungs- und Beteiligungsverfahrens bei den betroffenen Bezirksausschüssen sowie den berührten Kammern, Verbänden und Institutionen auf Basis des empfohlenen Verkehrs- und Funktionskonzepts sowie der daraus resultierenden Verfahrensschritte. Auf Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsprüfungen empfiehlt das Referat für Stadtplanung und Bauordnung die Umsetzung des Szenarios ohne motorisierten Individualverkehr (MIV), Taxen sowie die Verlegung der Fahrradhauptroute auf die Trasse Hofgarten-, Alfons-Goppel-, Falkenturm-, Sparkassenstraße, Viktualienmarkt, Rosental unter Berücksichtigung baulicher und verkehrsrechtlicher Optimierungserfordernisse. Nach dem Anhörungs- und Beteiligungsverfahren und der anschließenden endgültigen Entscheidung des Stadtrats zum Verkehrs- und Funktionskonzept wird das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Kreisverwaltungsreferat die umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr nach einem Probebetrieb von einem Jahr zu evaluieren. Zusätzlich wird über die zuständigen Fachgremien des Deutschen Städtetages angeregt, dass das zuständige Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Regelungen zum Thema Rikschaparken in der Straßenverkehrsordnung festsetzt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Altstadt, Marienplatz, Fahrradhauptroute, Nord-Süd-Querung, Radverkehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Baureferat
2.
Umgestaltung Tal im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Verbesserungsmaßnahme Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.850.000 € (darin enthalten: 60 %- LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 20.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahme (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 - 2015 (VB)

  • 08-14 / A 03455 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03556 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09157 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 20.11.2007 (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11002) das Bedarfsprogramm für die Umgestaltung des Tals genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen sowie der Bezirksausschuss haben der Maßnahme zugestimmt. Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.850.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Die Vorwegmaßnahme "Umlegung der bestehenden Wasser- leitung" zur Bauvorbereitung wird genehmigt. 1.3 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung zu erarbeiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011 - 2015 wird, wie im Antrag der Referentin dargestellt, geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Marienplatz - Viktualienmarkt - Fußgängerzone - Verkehrskonzept Innenstadt - Innenstadtkonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Marienhof a) Archäologische Untersuchungen b) Provisorische Begrünung c) Anträge 1. Antrag Nr. 08-14 / A 03118 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.02.2012: Mit der Wiederherstellung des Marienhofs sofort beginnen 2. Antrag Nr. 08-14 / A 03178 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.03.2012: Mit der Wiederherstellung des Marienhofs sofort beginnen II 3. Antrag Nr. 08-14 / A 03433 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.07.2012: Marienhof den Bürgern noch 2012 zurückgeben

  • 08-14 / A 03489 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03499 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03178 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03118 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03549 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09854 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vorwegmaßnahmen am Marienhof im Zusammenhang mit dem Bau der 2. Stammstrecke: Archäologische Untersuchungen, Baumverpflanzungen, weitere Vorarbeiten Inhalte Beendigung der archäologischen Grabungen, Wiederverfüllung, Begehbarkeit der Fläche im Herbst 2012, provisorische Begrünung der Fläche am Marienhof im Frühjahr 2013. Entscheidungs-vorschlag Zustimmung zu den o. g. Maßnahmen. Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu erneuter Stadtratsbefassung bei Vorliegen neuer Rahmenbedingungen zur Finanzierung der 2. Stammstrecke Beauftragung des Baureferats dem Stadtrat bis Frühjahr 2013 Lösungsvorschlag für provisorische Begrünung zu unterbreiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Marienhof, archäologische Untersuchungen, provisorische Begrünung, 2. Stammstrecke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)