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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. Oktober 2012, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beteiligungssteuerung
- Oktober-Bericht für das Jahr 2011
für die MÜNCHENSTIFT GmbH
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung
Inhalt
- Bericht über die im Sozialreferat betreute Gesellschaft MÜNCHENSTIFT GmbH vor dem Haushaltsbeschluss im November 2012 mit der Darstellung von Veränderungen gegenüber dem Bericht im Juli 2012
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgelegten Bericht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MÜNCHENSTIFT GmbH
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
2.
Gewährung eines Zuschusses an die Münchner
Tafel e.V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Münchner Tafel e.V. vom 29.05.2012
Inhalt
- Kurzbeschreibung der Antragstellerin
- Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln
- „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftungen
- Lebensmittelausgabe
3.
Gewährung eines Zuschusses an
REFUGIO München für das muttersprachliche
Elterntraining aus der „Stiftung für Menschen mit
Migrationshintergrund in München“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an REFUGIO München für das muttersprachliche Elterntraining
Inhalt
- Beschreibung des Antragstellers
- Beschreibung des Projektes
- Finanzierung aus der Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung des muttersprachlichen Elterntrainings an REFUGIO in Höhe von 29.141 €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- REFUGIO
- Elterntraining
4.
Gewährung eines Zuschusses an die
Elterninitiative Krebskranke Kinder München e.V.
für das Projekt „Jugend & Zukunft“ aus der
„Barbara König-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an die
Elterninitiative Krebskranke Kinder in München e.V.
Inhalt
- Antragstellerin
- Vorstellung des Projektes
- Finanzierung aus der Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses an die
Elterninitiative Krebskranke Kinder in München für das
Projekt „Jugend & Zukunft“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Barbara König-Stiftung
- Elterninitiative Krebskranke Kinder München e.V.
5.
Rechtsfähige „Pettenkofer-Stiftung“
Nichtrechtsfähige „Dr. Sepp und Hanne Sturm
Gedächtnisstiftung“
Übertragung der Verwaltung der Stiftungen vom
Referat für Gesundheit und Umwelt an das
Sozialreferat am 01.01.2013
Änderung der Stiftungssatzungen
Kurzinfo:
Anlass
- Überprüfung der Produkte des Referats für Gesundheit und Umwelt
Inhalt
- Übertragung der Verwaltung der „Pettenkofer-Stiftung“ und der „Dr. Sepp und Hanne Sturm Gedächtnisstiftung“ an das Sozialreferat, Abt. Stiftungsverwaltung, am 01.01.2013
- Anpassung der Stiftungssatzungen an die Änderungen in der Verwaltung und an aktuelle Zeit- und Rechtsverhältnisse
Entscheidungsvorschlag
- Einverständnis zur Übertragung der Verwaltung der beiden Stiftungen am 01.01.2013 an das Sozialreferat, Abt. Stiftungsverwaltung
- Die Satzungen der beiden Stiftungen werden in der Fassung, die in Anlage 2 und 4 beigefügt sind, beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Übertragung der Verwaltung der RGU-Stiftungen
- Pettenkofer-Stiftung
- Sturm-Stiftung
- Stiftungsmanagement
6.
dezentrales Informations-, Kommunikations- und
Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat;
Anpassung der personellen Kapazitäten in den Bereichen
Anforderungsmanagement und Service Desk
Kurzinfo:
Anlass
- Dynamik im Bereich der Sozialgesetzgebung und die sich daraus ergebenden Anforderungen an die Fachbereiche im Sozialreferat erfordern eine permanente Anpassung, Veränderung bzw. Erweiterung der Fachprozesse sowie eine flexible und zeitnahe Unterstützung mit und durch IT.
- Neue komplexe Herausforderungen wie z.B. die mit IT zu unterstützende Zusammenarbeit mit externen Trägern im Bereich der Steuerung der Erziehungshilfen oder im Bereich der Vergabe von Sozialwohnungen mit den Wohnungsgesellschaften
Inhalt
- Nachhaltige Stärkung der Bereiche Anforderungsmanagement und Service Desk im dIKA zur Unterstützung der Fachlichkeit
- Schaffung und Entfristung von Stellen
- Erfüllung der aus MIT-konkreT heraus neu formulierten Qualitätsanforderungen im Bereich der IT
Gesamtkosten
- max. 398.666,- € ab 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Maßnahmen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Geschäftsprozesse
7.
Überblick über die Flüchtlingsarbeit in München
60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention
Antrag Nr. 08-14 / A 02588 .............................
-
08-14 / A 02588 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Unterzeichnung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention) am 28.07.1951 in Genf
- Antrag Nr. 08-14 / A 02588 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan, Herrn StR Dr. Josef Assal vom 30.06.2011
Inhalt
- Bekanntgabe der Broschüre "Exil in München"
- Darstellung der Flüchtlingsarbeit in München
- Vorstellung von Organisationen und Projekten, die durch die Landeshauptstadt München im Bereich der Flüchtlingsarbeit gefördert werden.
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- Broschüre "Exil in München"
8.
Münchner Gesamtplan II,
Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe
Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“
Erfahrungsbericht und Fortschreibung
Produkte 60 4.1.2, 60 4.1.4, 60 4.1.5, 60 4.1.6,
60 4.1.7, 60 4.1.8
Kinder raus aus den Notunterkünften!
Antrag Nr. 08-14 / A 03355 ......................................
-
08-14 / A 03719 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03718 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
-Auftrag des Stadtrats vom 12.10.2006 zur jährlichen Fortschreibung und Berichterstattung zu den Auswirkungen und Perspektiven des Münchner Gesamtplans II, Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe; Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“
Inhalt
- Bericht zur Bestands- und Kapazitätsentwicklung der Sozialen Wohnraumversorgung (WiM IV, Vormerkungen, Sozialwohnungsvergaben, KomPro/B etc.) sowie in den Wohnformen der akuten Wohnungslosigkeit, darunter Beherbergungsbetriebe, Notquartiere, Clearinghäuser (KomPro/C) und Einrichtungen freier Träger
- Bericht über die Schaffung von Wohnraum im Rahmen der kommunalen Förderprogramme; Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Programme
- Konzeption „Sozial Betreute Wohnhäuser“
- Prognose zur Entwicklung der akuten Wohnungslosigkeit und Zielzahlen
- Beantwortung des Antrags der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.05.2012 „Kinder raus aus den Notunterkünften“
Gesamtkosten
- 2012: 399.770 €
- 2013 ff: 1.843.312 €
Entscheidungsvorschlag
- Beantragung von zusätzlichen Personal-, Sach- und Zuschussressourcen zur Sicherstellung der anstehenden Aufgaben im Amt für Wohnen und Migration
Gesucht werden kann auch nach:
- Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“
9.
Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit
Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs
in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
Inhalt
- Umplanung des Nachbarschaftstreffs
- Beschreibung der Umplanung
- Finanzierung
Gesamtkosten:
329.950 € in 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung Baukostenausweitung
- Anmeldung des zusätzlichen Mittelbedarfes zum Schlussabgleich Haushalt 2013
- Beauftragung des Kommunalreferates, nach Baufertigstellung das Eigentum an die GWG zu übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Umplanung des Nachbarschaftstreffs Bajuwarenstraße
- Mehrjahresinvestitionsprogramm
10.
Kommunales Wohnungsbauprogramm
Produkt 60 4.1.8
Bauträgerauswahl – Aufnahme in das Förderprogramm
Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für
Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B)
Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, Flst. 1408/312,
Gemarkung Trudering
15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms -
Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
(KomPro/B)
Schwarzenbergstr., Flst. 16176/109, Sektion VIII
17. Stadtbezirk - Obergiesing
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
Inhalt
- Schaffung von Wohnraum im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
- Grundstück Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt
- Grundstückszuschuss Schwarzenbergstraße
Entscheidungsvorschlag
- Aufnahme des Grundstücks Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt in das kommunale Wohnungsbauförderprogramm
- Gewährung eines Grundstückszuschusses an die GWG
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- KomPro/B
- Messestadt Riem, 4. BA
- Schwarzenbergstraße