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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. Oktober 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beteiligungssteuerung - Oktober-Bericht für das Jahr 2011 für die MÜNCHENSTIFT GmbH

08-14 / V 09981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung Inhalt - Bericht über die im Sozialreferat betreute Gesellschaft MÜNCHENSTIFT GmbH vor dem Haushaltsbeschluss im November 2012 mit der Darstellung von Veränderungen gegenüber dem Bericht im Juli 2012 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgelegten Bericht Gesucht werden kann im RIS auch unter: - MÜNCHENSTIFT GmbH - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Gewährung eines Zuschusses an die Münchner Tafel e.V. aus der „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“

08-14 / V 10014 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Münchner Tafel e.V. vom 29.05.2012 Inhalt - Kurzbeschreibung der Antragstellerin - Darstellung des Bedarfs an Stiftungsmitteln - „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 20.000,- € aus Mitteln der rechtsfähigen „Andreas und Elfriede Zäch-Stiftung“ an die Münchner Tafel e.V. für den Zukauf von Lebensmitteln für Seniorinnen und Senioren sowie für Kinder Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftungen - Lebensmittelausgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an REFUGIO München für das muttersprachliche Elterntraining aus der „Stiftung für Menschen mit Migrationshintergrund in München“

08-14 / V 10028 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an REFUGIO München für das muttersprachliche Elterntraining Inhalt - Beschreibung des Antragstellers - Beschreibung des Projektes - Finanzierung aus der Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung des muttersprachlichen Elterntrainings an REFUGIO in Höhe von 29.141 € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - REFUGIO - Elterntraining

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Gewährung eines Zuschusses an die Elterninitiative Krebskranke Kinder München e.V. für das Projekt „Jugend & Zukunft“ aus der „Barbara König-Stiftung“

08-14 / V 10038 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses an die Elterninitiative Krebskranke Kinder in München e.V. Inhalt - Antragstellerin - Vorstellung des Projektes - Finanzierung aus der Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses an die Elterninitiative Krebskranke Kinder in München für das Projekt „Jugend & Zukunft“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Barbara König-Stiftung - Elterninitiative Krebskranke Kinder München e.V.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Rechtsfähige „Pettenkofer-Stiftung“ Nichtrechtsfähige „Dr. Sepp und Hanne Sturm Gedächtnisstiftung“ Übertragung der Verwaltung der Stiftungen vom Referat für Gesundheit und Umwelt an das Sozialreferat am 01.01.2013 Änderung der Stiftungssatzungen

08-14 / V 09974 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Überprüfung der Produkte des Referats für Gesundheit und Umwelt Inhalt - Übertragung der Verwaltung der „Pettenkofer-Stiftung“ und der „Dr. Sepp und Hanne Sturm Gedächtnisstiftung“ an das Sozialreferat, Abt. Stiftungsverwaltung, am 01.01.2013 - Anpassung der Stiftungssatzungen an die Änderungen in der Verwaltung und an aktuelle Zeit- und Rechtsverhältnisse Entscheidungsvorschlag - Einverständnis zur Übertragung der Verwaltung der beiden Stiftungen am 01.01.2013 an das Sozialreferat, Abt. Stiftungsverwaltung - Die Satzungen der beiden Stiftungen werden in der Fassung, die in Anlage 2 und 4 beigefügt sind, beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Übertragung der Verwaltung der RGU-Stiftungen - Pettenkofer-Stiftung - Sturm-Stiftung - Stiftungsmanagement

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten in den Bereichen Anforderungsmanagement und Service Desk

08-14 / V 10042 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Dynamik im Bereich der Sozialgesetzgebung und die sich daraus ergebenden Anfor­derungen an die Fachbereiche im Sozialreferat erfordern eine permanente Anpassung, Veränderung bzw. Erweiterung der Fachprozesse sowie eine flexible und zeitnahe Unter­stützung mit und durch IT. - Neue komplexe Herausforderungen wie z.B. die mit IT zu unterstützende Zusammenarbeit mit externen Trägern im Bereich der Steuerung der Erziehungshilfen oder im Bereich der Vergabe von Sozialwohnungen mit den Woh­nungsgesellschaften Inhalt - Nachhaltige Stärkung der Bereiche Anforderungsmanagement und Service Desk im dIKA zur Unterstützung der Fachlichkeit - Schaffung und Entfristung von Stellen - Erfüllung der aus MIT-konkreT heraus neu formulierten Qualitätsanforderungen im Bereich der IT Gesamtkosten - max. 398.666,- € ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen neuen Maßnahmen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Geschäftsprozesse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Überblick über die Flüchtlingsarbeit in München 60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention Antrag Nr. 08-14 / A 02588 .............................

  • 08-14 / A 02588 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10071 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Unterzeichnung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention) am 28.07.1951 in Genf - Antrag Nr. 08-14 / A 02588 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Ömer-Yasar Fincan, Herrn StR Dr. Josef Assal vom 30.06.2011 Inhalt - Bekanntgabe der Broschüre "Exil in München" - Darstellung der Flüchtlingsarbeit in München - Vorstellung von Organisationen und Projekten, die durch die Landeshauptstadt München im Bereich der Flüchtlingsarbeit gefördert werden. Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - Broschüre "Exil in München"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“ Erfahrungsbericht und Fortschreibung Produkte 60 4.1.2, 60 4.1.4, 60 4.1.5, 60 4.1.6, 60 4.1.7, 60 4.1.8 Kinder raus aus den Notunterkünften! Antrag Nr. 08-14 / A 03355 ......................................

  • 08-14 / A 03719 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03718 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03355 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10010 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass -Auftrag des Stadtrats vom 12.10.2006 zur jährlichen Fortschreibung und Berichterstattung zu den Auswirkungen und Perspektiven des Münchner Gesamtplans II, Soziale Wohnraumversorgung – Wohnungslosenhilfe; Paradigmenwechsel „Wohnen statt Unterbringen“ Inhalt - Bericht zur Bestands- und Kapazitätsentwicklung der Sozialen Wohnraumversorgung (WiM IV, Vormerkungen, Sozialwohnungsvergaben, KomPro/B etc.) sowie in den Wohnformen der akuten Wohnungslosigkeit, darunter Beherbergungsbetriebe, Notquartiere, Clearinghäuser (KomPro/C) und Einrichtungen freier Träger - Bericht über die Schaffung von Wohnraum im Rahmen der kommunalen Förderprogramme; Darstellung des Fortschreibungsbedarfs der Programme - Konzeption „Sozial Betreute Wohnhäuser“ - Prognose zur Entwicklung der akuten Wohnungslosigkeit und Zielzahlen - Beantwortung des Antrags der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.05.2012 „Kinder raus aus den Notunterkünften“ Gesamtkosten - 2012: 399.770 € - 2013 ff: 1.843.312 € Entscheidungsvorschlag - Beantragung von zusätzlichen Personal-, Sach- und Zuschussressourcen zur Sicherstellung der anstehenden Aufgaben im Amt für Wohnen und Migration Gesucht werden kann auch nach: - Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit

08-14 / V 09992 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 Inhalt - Umplanung des Nachbarschaftstreffs - Beschreibung der Umplanung - Finanzierung Gesamtkosten: 329.950 € in 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung Baukostenausweitung - Anmeldung des zusätzlichen Mittelbedarfes zum Schlussabgleich Haushalt 2013 - Beauftragung des Kommunalreferates, nach Baufertigstellung das Eigentum an die GWG zu übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Umplanung des Nachbarschaftstreffs Bajuwarenstraße - Mehrjahresinvestitionsprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Bauträgerauswahl – Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, Flst. 1408/312, Gemarkung Trudering 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Schwarzenbergstr., Flst. 16176/109, Sektion VIII 17. Stadtbezirk - Obergiesing

08-14 / V 09961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012 - 2016 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 Inhalt - Schaffung von Wohnraum im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B - Grundstück Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt - Grundstückszuschuss Schwarzenbergstraße Entscheidungsvorschlag - Aufnahme des Grundstücks Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt in das kommunale Wohnungsbauförderprogramm - Gewährung eines Grundstückszuschusses an die GWG Gesucht werden kann im RIS auch unter: - KomPro/B - Messestadt Riem, 4. BA - Schwarzenbergstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)