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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Januar 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Münchner Sommer SpielAktion 2013: Einsatzorte für die Spielbusse?
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Verkaufseinrichtungen für verschiedene Tageszeitungen: 13 Standorte
(nachträgliche Genehmigung schon längst aufgestellter Kästen)
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stiftung Pfennigparade
Auftritt des einarmigen Gitarristen Andres Godoy am 20.03.2013
08-14 / V 10903
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für den Auftritt des einarmigen Gitarristen Andres Godoy am 20.03.2013 in Höhe von 525,00 Euro.
2.
Öffentlicher Bücherschrank
2.3.
Veranstaltungen
1.
City Bike Marathon am 14.04.2013
2.
Luitpoldpark: Theateraufführungen des FestSpielHauses am 14., 15. und 22.06.2012
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Bürger: Kappungsgrenze von 15 Prozent für Mietverträge in Schwabing-West schnell
umsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Arcisstr. 68-74: Neubau eines Umspannwerks mit Büroaufstockung - Erstantrag + Tektur:
Vorstellung des Projektes im Unterausschuss durch die Stadtwerke München und den Architekten
2.
Belgradstr. 128 a: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Heßstr. 120: Neubau der Feuerwache 4 - Tektur
4.
Schleißheimer Str. 198: DG-Neubau zur Schaffung von Wohnraum – Vorbescheid:
1 Variante 1, Satteldach
2 Variante 2, Flachdach
5.
Hornstr. 3: Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in ein Wohngebäude (Umbau zu 22 WE + 1 Gewerbeeinheit) mit geringfügiger Erweiterung, Fassadenneugestaltung - Tektur
6.
Kaiserstr. 67: Zusammenlegung zweier Einheiten EG / 1. OG RGB
7.
Petra-Kelly-Straße: Neubau zweier Wohnhäuser (24 WE) mit Tiefgarage (24 Stpl.) - Tektur
8.
Wohnanlage Schleißheimer Str. 252-258 / Giselherstr. 1-7:
Antwortschreiben der Stadtverwaltung und Gesprächsangebot der Eigentümerfirma
9.
Barlachstr. 36: Nutzungsänderung mit Umbau Geb. 36 C 2, EG und 1. OG:
Tagesstätte zu Kinderkrippe und -garten sowie Büro
10.
Hohenzollernstr. 59 – Vorbescheid:
Neubau einer Wohnanlage (22 WE, 2 Läden) mit Tiefgarage (ca. 24 Stellplätze)
11.
Georg-Birk-Straße: Neubau einer öffentlich geförderten Wohnanlage mit Supermarkt,
Garage und Tiefgarage (GWG)
12.
Mainzer Str. 14: Neubau von geförderten Wohnungen mit einem Haus für Kinder
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Seniorenbeirätin: Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem ASZ Schwabing-West
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Ainmillerstr. 32: Fällung einer Roßkastanie in Zusammenhang mit dem Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes mit Tiefgarage (RGB)
2.
Belgradstr. 104: Fällung von acht Bäumen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben der Stiftung Pfennigparade
3.
Lerchenauer Str. 19-29: Fällung eines chinesischen Wacholders
4.
(E) Mehr Abfalleimer am Nordbad bis zur Tengstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01503
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 11.10.2012
08-14 / V 11088
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01503:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
hat am 11.10.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wo-
nach am Nordbad bis zur Tengstraße mehr Abfallbehälter aufge-
stellt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Ende 2011 wurden im Verlauf der Tengstraße bereits zwei weitere
Abfallbehälter aufgestellt. Anzahl und Größe der Abfallbehälter
sind grundsätzlich ausreichend. Ein weiterer Behälter wird aufgrund
des vorhandenen Müllaufkommens im Januar 2013 an der Ecke
Bauerstraße / Jakob-Klar-Straße aufgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Müllaufkommen
5.
(E) Begrünung der Fallmerayerstraße zwischen Emanuel- und
Herzogstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01500
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 11.10.2012
08-14 / V 10923
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01500:
Für die Fallmerayerstraße zwischen Emanuel- und Herzogstraße
wurde eine beidseitige Begrünung beantragt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01500, wonach die Fallmerayerstraße
zwischen Emanuel- und Herzogstraße begrünt werden soll, wird gemäß
den Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Clemensstraße
- Belgradstraße
- Tengstraße
- Erich-Kästner-Straße
- Elisabethstraße
6.
Belgradstr. 5 – 5a: Fällung eines Spitzahorn, einer Hainbuche und einer Winterlinde
7.
Isoldenstr. 9 – 11: Fällung einer Linde
8.
Rümannstr. 28 – 30: Fällung einer Eiche
9.
Farinellistr. 2 – 6: Fällung einer Schwarzkiefer
10.
Kaiserstr. 54: Fällung einer Esche und einer Robinie
2.2.
Verkehr
1.
Änderung der Radverkehrsführung in der Elisabeth- und der Franz-Joseph-Straße
(aus 12/12 vertagt)
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
3.
(E) Fahrradstraße Borschtallee:
Gefährdung durch parkende Fahrzeuge
(Ziffer 1 des Antrags)
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes
vor der Arztpraxis Herzogstr. 61
(Ziffer 2 des Antrags)
-
08-14 / E 01492
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01493
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10932
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1492 / 1493
4.
Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Karl-Theodor-Straße
zwischen Belgradstraße und Bonner Platz (Projektplanung) (Erneute Anhörung zur Reaktion des Baureferats auf die Stellungnahme des BA vom Dezember 2012)
5.
(E) Einrichtung eines Zebrastreifens
über die Lerchenauer Straße in Höhe
der Gartenstraße
-
08-14 / E 01495
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11123
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1495
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung des Direktoriums zum Antrag des BA 5 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung
2.
Unterrichtungs- bzw. Anhörungsrecht bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindergärten; Anhörung des Direktoriums zum Antrag des BA 20 Hadern auf Änderung der BA-Satzung
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Einbeziehung des BA 4 in die Tollwood-Planung und die langfristigen Planungen der Olympiapark GmbH wegen der verkehrlichen Auswirkungen
08-14 / B 03827
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Herstellung aller notwendigen und im Bebauungsplan festgelegten Fuß- und Radwege vor Umsetzung der Fahrwegänderung für den Bus 154alt/144neu in das Zentrum des Ackermannbogens
08-14 / B 04275
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Wertstoffcontainerinseln an der Karl-Theodor-Straße / Brunnerstraße und Karl-Theodor-Straße /Borschtallee barrierefrei zugänglich machen
08-14 / B 04405
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Sicherer Radverkehr in der Rümannstraße
08-14 / B 04276
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)