RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.05.2024 19:50:25)
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 27. Februar 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12.10.2013: Teilnahme BA 4
2.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke, u.a. Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalren Wohnungsbauprogramms – Sozial Betreutes Wohnhaus in der Belgradstr. 75-81
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Sozialausschuss am 11.04.2013
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Kurfürstenplatz 8 „Papershop“: 3 zusätzliche Postkartenständer
2.
Schleißheimer Str. 127, Döner Imbiss: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.2.
Kultur
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing
Jazzkonzert am 29.03.2013
08-14 / V 11172
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für ein Jazzkonzert am 29.03.2013 von der Evang.-Luth. Kreuzkirche München-Schwabing in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kreuzkirche München-Schwabing
Projekt "Regenwald - zwischen Bewahrung und Zerstörung" am 08.05.2013
08-14 / V 11312
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Projekt "Regenwald - zwischen Bewahrung und Zerstörung" am 08.05.2013 von der Kreuzkirche München-Schwabing in Höhe von 1.750,00 Euro.
2.3.
Veranstaltungen
1.
Luitpoldpark: Gruppenveranstaltung „München atmet“ (02.06. bis 25.08.2013)
2.
Luitpoldpark: Veranstaltungen des Sportamtes ab Mai 2013:
1. Eröffnungsveranstaltung des Freizeitsport-Sommers am 01.05.2013
2. Spielnachmittage jeden Sonntag von Mai bis Oktober
3. Gymnastik im Park täglich von Mai bis Oktober
3.
Luitpoldpark: MobilSpielfest am 21.04.2013
4.
Luitpoldpark: Pfingstferienprogramm der Pädagogischen Aktion vom 22. bis 26.05.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Wiedereinführung der Kinderkomponente pro Kind im München-Modell
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
(E) Sondernutzungserlaubnis für Baustelleneinrichtung in der
Tengstraße 45 widerrufen
-
08-14 / E 01499
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11250
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1499
2.
Isabellastr. 26: Energetische Generalsanierung eines Mehrfamilienhauses (VGB + RGB) mit DG-Ausbau
3.
Kaiserstr. 47/RGB: Erneuerung eines Balkons und Umbau einer Dachfläche zu einer Terrasse
4.
Franz-Joseph-Str. 30: Nutzungsänderung von Laden mit Wohnraum zu Laden mit Gastronomiefläche
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer:
Zusätzlicher Standort Giselherstr. 14
2.
(E) Entsorgungsmöglichkeiten für Hundekottüten in der
Bauer- und Elisabethstraße schaffen
(Ziffer 5 des Antrags)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01506
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 11.10.2012
-
08-14 / E 01506
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11087
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01506:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-
West hat am 11.10.2012 die anliegende Empfehlung be-
schlossen, wonach Entsorgungsmöglichkeiten für Hunde-
kottüten in der Bauer- und Elisabethstraße geschaffen
werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Zwei Abfallbehälter wurden Ende 2011 im Zuge der Teng-
straße aufgestellt. An der Ecke Bauerstraße / Jakob-Klar-
Straße wurde im Januar 2013 ein zusätzlicher Abfallbehälter
aufgestellt. Die vorhandenen Hänge-Abfallbehälter in der
Elisabethstraße werden im Frühjahr 2013 gegen Standbe-
hälter mit dem doppelten Abfallbehältervolumen ausgetauscht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Hundekottüten
3.
Brunnerstr. 35-37: Fällung eines Ahorn und einer Hainbuche in Zusammenhang mit Baumaßnahmen (Dachaufstockung, Neubau von 6 Wohnungen)
4.
Ackermannstraße: Fällung einer Linde
5.
Ackermannstraße: Fällung eines Ahorn
6.
Konradstr. 10: Fällung einer Weide
7.
Winzererstr. 27: Fällung dreier Bäume
2.2.
Verkehr
1.
Mildred-Scheel-Bogen und Rümannstraße:
Aufnahme in das Parkraummanagenent Lizenzgebiet Tristanstraße
F
BA-Angelegenheiten
1.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der BA-Satzung
2.
Standortkonzept Bürgerbüros – Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Linksabbiegeverbot aus der Schleißheimer Straße in die Ackermannstraße wegen der massiven Auswirkungen wieder aufheben
08-14 / B 04352
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Barrierefreier Zugang zur Behindertentoilette am Scheidplatz
08-14 / B 04406
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)