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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. März 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2013-2017 (vgl. TOP D 2.1 und E 2.1.1)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Mobilspiel e.V. Mobilspielfest am 21.04.2013
08-14 / V 11440 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für das Mobilspielfest am 21.04.2013 vom Verein Mobilspiel e.V. in Höhe von 1.995,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. 20 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013
08-14 / V 11487 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für 20 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 3.900,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Kurfürstenplatz 8 „Papershop“: 3 zusätzliche Postkartenständer (vertagt aus 02/13)
2.
Schleißheimer Str. 127, Döner Imbiss: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche (vertagt aus 02/13)
3.
Hohenzollernstr. 47 „Farma-plus“-Apotheke: Mobiler Fahrradständer
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Elisabethplatz: Benefizflohmärkte am 18.05., 06.07. und 07.09.2013
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2013-2017 (vgl. TOP B 2.1 und E 2.1.1)
2.
Belgradstr. 35: Erneuerung der hofseitigen Balkone, Errichtung eines hofseitigen WDV-Systems, Abbruch der straßenseitigen Balkone
3.
Winzererstr. 102: Anbau einer Notleiter-Anlage für 3 Wohnungen im 6. OG/Gartenseite
4.
Elisabethstr. 85: Nutzungsänderung von Büro zu Wohnen (Einheit 30)
5.
Franz-Joseph-Str. 29: Neubau eines Dachstuhls sowie einer Aufzugs- und Balkonanlage (Nordfassade/1.-5. OG) mit Notleiter, Nutzungsänderung einer Wohneinheit (EG) in eine Gewerbeeinheit; Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage
6.
Schwere-Reiter-Straße: Neubau eines Hotel garni
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürgerin: Unhygienische Zustände im Luitpoldpark und in der Clemensstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2013-2017 (vgl. TOP B 2.1 und D 2.1)
2.
Wilhelm-Meister-Str. 7: Fällung zweier Ahornbäume
3.
Ainmillerstr. 31: Fällung eines Kirschbaums
2.2.
Verkehr
1.
(E) Ainmillerstraße zwischen Römer- und Friedrichstraße für den gegenläufigen Radverkehr freigeben (Ziffer 4 des Antrages)
  • 08-14 / E 01505 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11451 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1505
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge