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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Mai 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Themenwünsche für das jährliche Treffen im Referat für Bildung und Sport (12.06.2013)
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
1.
Vorstand: Einladung an die Bezirksinspektion, u.a. wg. Vorfall am 03.05.2013 in der Hiltenspergerstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 54 „Lanai Home & Lifestyle“: Warenstellage
2.
Herzogstr. 105 „Bäckerei Müller Brot“: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Agnesstr. 6: Lebensmittelladen: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
1.
Veranstaltungen am Ackermannbogen:
1. Quartiersflohmarkt am 15.06.2013
2. Nachbarschaftspicknick „Lange Tafel“ am 27.07.2013
2.
Kulturwochenende: Schreiben an die Mitwirkenden
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Bahnanlagen im Bereich „Olympiagleis“ als Denkmal erhalten
Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Infanteriestr. 11a: Nutzungsänderung einer Freischankfläche zugunsten einer bestehenden Cafeteria in Pavillon III
3.
Schwere-Reiter-Straße: Neubau zweier Gebäude mit Boardinghausnutzung, 53 Wohnungen, 3 Townhouses und Einzelhandelsflächen im EG mit gemeinsam genutzter Tiefgarage
4.
Franz-Joseph-Str. 41: Anbau eines Balkons (EG-Südfassade)
5.
Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung:
Anregungen und Erfahrungen der Bezirksausschüsse?
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Vorfahrtregelung an der Ackermann-/Elisabeth-Kohn-Straße
2.
Bürger: Haltverbote für Baustelle Adelheidstr. 17
3.
Bürgerin: Maßnahmen gegen das Füttern von Vögeln
4.
Bürgerin: Parken in der Degenfeldstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Hornstr. 5-11: Fällung eines Feldahorn
2.2.
Verkehr
1.
Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München – Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- und Straßenunterführungen
Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Radwege in der Schleißheimer Straße: Bericht zur Ausführungsplanung
F
BA-Angelegenheiten
1.
Fragebogen der Stelle für Gemeinwesenmediation zu Konflikten im öffentlichen Raum
G
Verschiedenes
1.
Skateanlage an der Trambahnwendeschleife Schwere-Reiter-Straße:
Ergebnis des Ortstermins am 08.05.2013
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Bedarfsanmeldung für den Neubau Belgradstr. 75-81
2.
Karl-Theodor-Straße zwischen Schleißheimer Straße und Belgradstraße:
Verlegung des Radwegs auf der Südseite auf die Straße
3.
Wiederaufnahme des ehemaligen Klostergeländes
an der Schleißheimer Str. 258 in den Geltungsbereich
der Baumschutzverordnung
4.
Zusätzliche Fahrradabstellmöglichkeiten im Umkreis des Gisela-Gymnasiums