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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 28. August 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Abenteuerspielplatz "Haus am Schuttberg e.V."
Bau einer Jurte
08-14 / V 12731
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für den Bau einer Jurte vom Verein Abenteuerspielplatz "Haus am Schuttberg e.V." in Höhe von 1.500,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Erich-Kästner-Str. 21, „Nabucco“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
Schleißheimer Str. 158-162, „Basic“: Aufstellung von 3 mobilen Fahrradständern
2.2.
Kultur
1.
Sachstand Öffentlicher Bücherschrank
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Isabellastr. 23: Errichtung einer Wohnanlage an der Rückfassade eines Wohngebäudes
2.
Nordendstr. 56: DG-Umbau zur Erweiterung der DG-Wohnung sowie Teilerneuerung eines EG-Anbaus und Erweiterung einer Ladeneinheit
3.
Tektur Lissi-Kaeser-Str. 27: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Einwohnerversammlung zur Gestaltung der Urbanen Mitte Ackermannbogen am
09.10.2013 in der Rotunde des Stadtarchivs
5.
Clemensstr. 62a: Aufstockung und Sanierung eines Wohnhauses
6.
Tektur Viktor-Scheffel-Str. 10: DG-Erneuerung und -Balkonerweiterungen
7.
Tektur Arcisstr. 68 - 74: Neubau eines Umspannwerks (Umspannwerk Schwabing)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Verkehrsberuhigung Jakob-Klar-Straße
2.
Bürgerin: Überfüllte Abfalleimer vor dem Jugendgästehaus in der Elisabethstraße
3.
Kleinkinder aus de städtischen Kindertagesstätte Fallmerayerstr. 2 (Projekt „Aktionskoffer“):
Zebrastreifen über die Hohenzollernstraße in Höhe Fallmerayer-/Isabellastraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Hohenstaufenstr. 10: Fällung einer Robinie
2.
Baumfällungen und Neupflanzungen auf dem Grundstück Schleißheimer Str. 232
2.2.
Verkehr
1.
Errichtung zweier Lichtzeichenanlagen in der Heßstraße
2.
Anpassung bzw. Erneuerung von Lichtzeichenanlagen im Rahmen der Beschleunigung der Buslinie 154:
a) Elisabethstraße / Winzererstraße
b) Görresstraße / Lothstraße
3.
Änderung der Radverkehrsführung an der Schwere-Reiter-/Ackermann-/Infanteriestraße
4.
Anfahrtszonen für Kindergärten in der Adams-Lehmann-Straße
5.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Mitterwieserstr. 4
6.
Umsetzung der Verkehrsrechtlichen Anordnung und Begrühnungsmaßnahmen in der Schleißheimer Straße; Projektgenehmigung (Unterlagen folgen)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest – Anhörung zum Antrag Nr. 08-14/B 04288 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012
2.
Änderung der BA-Satzung: Erwerb und Aufstellung mobiler Geschwindigkeitsanzeiger („Dialog-Displays“) durch die Bezirksausschüsse – Anhörung zu entsprechenden Anträgen aus dem Stadtrat und vom BA 7 (Sendling-Westpark)
3.
Änderung des Katalogs zur BA-Satzung: Anhörungsrecht zu Belangen der Kinderbetreuung festschreiben – Anhörung zum Antrag Nr. 08-14/B 03277 des BA 12 Bogenhausen vom 14.02.2013
G
Verschiedenes
1.
Bürgerentscheid „Olympiabewerbung München 2022“:
Anhörung zu den vorgesehenen Abstimmungsräumen in Schwabing-West
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Leinenzwang für Hunde auch außerhalb des Altstadtrings
08-14 / B 04948
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Neue Entscheidung über Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel
08-14 / B 04947
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
BA-Aktivitäten in sozialen Netzwerken im Internet
08-14 / B 03413
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
4. Bauabschnitt Ackermannbogen:
Erstellung eines Baustelleneinrichtungsplanes
und eines Wegeplanes für den Baustellenverkehr
08-14 / B 03422
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Verkehrssicherheit an der Baustellenzufahrt Elisabeth-Kohn-Straße
08-14 / B 04353
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Bauvorhaben "Olympiagate" an der Schwere-Reiter-Straße
08-14 / B 04836
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Überführung von GBW-Aktien in Staatseigentum