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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. März 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeitsgemeinschaft Kulturfaltplan
Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druck des Kulturfaltplans für den Bezirksausschuss 13, II. Quartal 2013
Kurzinfo:
Antrag der Arbeitsgemeinschaft Kulturfaltplan auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.791,18 € für die Erstellung, Redaktion, Gestaltung und den Druck des Kulturfaltplans für den Bezirksausschuss 13, II. Quartal 2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. bis 11.09.2013
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.950,00 € für Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. bis 11.09.2013.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
1.
(E) Haltverbot an der Einmündung
der Franz-Wolter-Straße in die
Cosimastraße
-
08-14 / E 01648 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1648
2.
(E) Sanierung des Fußwegs in der Brodersenstraße,
Rückschnitt von Bäumen und Büschen
(Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01652
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen
am 25.10.2012
-
08-14 / E 01652 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01652:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen hat
am 25.10.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
der Baumbewuchs entlang des Fußweges von der Brodersen-
straße zur Rudolf-Steiner-Schule zurückgeschnitten werden
muss.
Zusätzlich soll der Weg saniert werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Ein Rückschnitt der Bäume sowie die Ausbesserung des Weges
wird im Frühjahr 2013 durchgeführt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Straßensanierung
- Heckenrückschnitt
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Überprüfung der Vereinbarkeit der bestehenden Baugenehmigung des OBI-Marktes in Daglfing mit dem neuen Betriebskonzept und den damit verbundenen baulichen und verkehrlichen Veränderungen.
2.
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Neubau an der Barlow-/ Brodersenstraße
3.
Schaffung von Parkmöglichkeiten im Kreuzungsbereich Englschalkingerstr. / Cosimastraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil