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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. März 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Kulturfaltplan Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druck des Kulturfaltplans für den Bezirksausschuss 13, II. Quartal 2013

08-14 / V 11435 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Arbeitsgemeinschaft Kulturfaltplan auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.791,18 € für die Erstellung, Redaktion, Gestaltung und den Druck des Kulturfaltplans für den Bezirksausschuss 13, II. Quartal 2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. bis 11.09.2013

08-14 / V 11498 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.950,00 € für Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. bis 11.09.2013.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
1.
(E) Haltverbot an der Einmündung der Franz-Wolter-Straße in die Cosimastraße

  • 08-14 / E 01648 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11416 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1648
2.
(E) Sanierung des Fußwegs in der Brodersenstraße, Rückschnitt von Bäumen und Büschen (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01652 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 25.10.2012

  • 08-14 / E 01652 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11394 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01652: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen hat am 25.10.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach der Baumbewuchs entlang des Fußweges von der Brodersen- straße zur Rudolf-Steiner-Schule zurückgeschnitten werden muss. Zusätzlich soll der Weg saniert werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen. Ein Rückschnitt der Bäume sowie die Ausbesserung des Weges wird im Frühjahr 2013 durchgeführt. Gesucht werden kann auch nach: - Straßensanierung - Heckenrückschnitt
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Überprüfung der Vereinbarkeit der bestehenden Baugenehmigung des OBI-Marktes in Daglfing mit dem neuen Betriebskonzept und den damit verbundenen baulichen und verkehrlichen Veränderungen.

08-14 / B 04465 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Neubau an der Barlow-/ Brodersenstraße

08-14 / B 04466 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Schaffung von Parkmöglichkeiten im Kreuzungsbereich Englschalkingerstr. / Cosimastraße

08-14 / B 03356 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil