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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 11. Juni 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
(E) Verlegung des Wertstoffcontainerstandortes Stuntz-/Walpurgisstraße zur Stuntz-/Franz-Fischer-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / V 01623 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen - am 25.10.2012
  • 08-14 / E 01623 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11781 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Wertstoffcontainerstandort Stuntz-/Walpurgisstraße Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01623 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen – am 25.10.2012 Inhalt Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen – am 25.10.2012 fordert die Verlegung des Wertstoffcontainerstandortes Stuntz-/Walpurgisstraße zur Stuntz-/Franz-Fischer-Straße. Der ursprünglich geplante Beschluss wurde vertagt, mit der Bitte, dass sich das Kommunalreferat mit den Betreiberfirmen ins Benehmen setzt, die Leerung der Container auf Samstag zu verlegen, da sich der gewünschte Standort Stuntz-/Franz-Fischer-Straße vor einer Schule befindet. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01623 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 wird nicht gefolgt.
2.
(E) Verkehrsregelungen in der Cosimastraße Kürzere Betriebszeiten der Signalanlagen entlang der Straßenbahnlinie 16 (Cosimastraße) (Ziffer 1 des Antrages) Grüner Pfeil an allen Einmündungen zur Cosimastraße Umrüstung der Signalanlagen in der Cosimastraße auf Bedarfsanforderung für den Querverkehr (Ziffer 1 des Antrags)
  • 08-14 / E 01645 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01641 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01628 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12098 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1628, 1641 und 1645
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
1.
(E) Straßenbahnlinien 16 und 18 nach St. Emmeram: Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit in der Cosimastraße von 22.00 – 07.00 Uhr Empfehlung Nr. 08-14 / E 01630 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012 Straßenbahnlinien 16 und 18 nach St. Emmeram: Reduzierung der Fahrgeschwindigkeit, Einsatz leiserer Züge Empfehlung Nr. 08-14 / E 01629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012
  • 08-14 / E 01629 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01630 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11950 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der MVG zur Geräuschentwicklung der Tram St. Emmeram sowie zu möglichen Konsequenzen werden zur Kennt­nis genommen. Den Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01630 und 01629 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 25.10.2012 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entspro­chen werden. 2. Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01630 und 01629 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 25.10.2012 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeord­nung behandelt.
2.
(E) Lärmschutz entlang der Bahnstrecke zwischen Daglfing und Johanneskirchen: geringere Fahrgeschwindigkeiten der Güterzüge, Reduzierung von Lautsprecherdurchsagen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01653 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012
  • 08-14 / E 01653 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11959 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen der DB Netz AG zu weiteren Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnstrecke Daglfing-Johanneskirchen sowie zur Reduzierung der Lautsprecherdurchsagen an den dortigen Bahnhöfen werden zur Kennt­nis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01653 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 25.10.2012 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag teilweise entspro­chen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01653 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom 25.10.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeord­nung behandelt.
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Kindertagesstätte in der Schwarzwaldstr. 2 Ausflug nach Poing am 12. und 13.06.2013
08-14 / V 12065 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Kindertagesstätte in der Schwarzwaldstr. 2 auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 350,00€ für einen Ausflug nach Poing am 12. und 13.06.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Arbeitsgemeinschaft Kulturfaltplan Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druck des 13er Kulturfaltplans für das III. Quartal 2013
08-14 / V 11890 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Arbeitsgemeinschaft Kulturfaltplan auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschuss 13 in Höhe von 1.791,18 € für die Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druck des 13er Kulturfaltplans für das III. Quartal 2013.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AG „Kulturfaltplan“ Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druck eines Kulturfaltplans für den Stadtbezirk 13, IV. Quartal 2013
08-14 / V 12178 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der AG „Kulturfaltplan“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.791,18 € für die Erstellung, Redaktion, Gestaltung und den Druck eines Kulturfaltplans für den Stadtbezirk 13, IV. Quartal 2013.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse SV Helios Daglfing Beschaffung Tore und Equipment
08-14 / V 12225 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des SV Helios Daglfing auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.418,00 € für di eBeschaffung von Toren und Equipment.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Defibrillatoren in Bezirkssportanlagen des 13. Stadtbezirkes aufstellen!
08-14 / B 04635 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil