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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. September 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Beseitigung der Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern an der Bushaltestelle Friedrich-Eckart-Straße durch Verlegung des Wartehäuschens

08-14 / E 01639 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AG Medienbasis Knappertsbuschschule Einrichtung der neu geplanten Schulbibliothek der Mittelschule an der Knappertsbuschstraße

08-14 / V 12748 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der AG Medienbasis Knappertsbuschschule auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 28.117,20 € für die Einrichtung der neu geplanten Schulbibliothek der Mittelschule an der Knappertsbuschstraße.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Pfarramt Vaterunserkirche Neuanschaffung von Büchern und Medien

08-14 / V 12681 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Evang. Pfarramt Vaterunserkirche auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.125,00 € für die Neuanschaffung von Büchern und Medien.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AG Kulturfaltplan Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druck des Kulturfaltplans für den 13. Stadtbezirk, I. und II. Quartal 2014

08-14 / V 12772 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der AG Kulturfaltplan auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.791,18 € für die Erstellung, die Redaktion, die Gestaltung und den Druck des Kulturfaltplans für den 13. Stadtbezirk, I. und II. Quartal 2014.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ im Jahr 2014

08-14 / V 12833 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.090,45 € für die Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ im Jahr 2014.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
1.
(E) Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grasbrunner Straße

08-14 / V 12680 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Anlass Neubau einer Erschließungsstraße (U-1333) für ein Gewerbegebiet Inhalt Zwischen der S-Bahnlinie München-Ismaning, der BAB 94 und der Bahnlinie München-Mühldorf entsteht ein Gewerbegebiet. Erschlos­sen wird das Areal durch die Straße U-1333. Diese muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1333 wird Grasbrunner Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1539 (U-1333); Töginger Straße / BAB 94 (südlich), Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich), S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich), Hüllgraben
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Verlängerung der Englschalkinger Straße um ca. 150 m nach Osten

08-14 / B 04478 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Provisorische Verlängerung der Englschalkinger Straße jetzt!

08-14 / B 04982 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Stadtplan mit Kinderspielplätzen – neue Auflage; Internetportal unter dem Überbegriff "Freizeit mit Kindern"

08-14 / B 04913 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Wegebeziehung zwischen Alfred-Jentzsch-Weg und Ostpreußenstraße für Fußgänger und Radfahrer ermöglichen

08-14 / B 04911 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
S-Bahnhof Johanneskirchen, Behindertengerechter Zugang und Instandhaltung

08-14 / B 03586 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Errichtung eines Wartehäuschens a.d. Haltestelle Marienburger Straße (Buslinien 188/189) stadteinwärts, Prüfung der Verlegung der eigentlichen Haltestelle

08-14 / B 04523 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Barlowstraße: Überprüfung des Lärmschutzgutachtens Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039, Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich)

08-14 / B 04990 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Öffentlichkeitsbeteiligung Barlow-/ Brodersenstraße nicht während der Ferienzeit (Bebauungsplan Nr. 2039)

08-14 / B 04981 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil