RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 23.05.2024 13:40:11)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. September 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
Saal des Gehörlosenzentrums, Lohengrinstr. 11, 81925 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
Beseitigung der Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern an der Bushaltestelle Friedrich-Eckart-Straße durch Verlegung des Wartehäuschens
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AG Medienbasis Knappertsbuschschule
Einrichtung der neu geplanten Schulbibliothek der Mittelschule an der Knappertsbuschstraße
Kurzinfo:
Antrag der AG Medienbasis Knappertsbuschschule auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 28.117,20 € für die Einrichtung der neu geplanten Schulbibliothek der Mittelschule an der Knappertsbuschstraße.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang. Pfarramt Vaterunserkirche
Neuanschaffung von Büchern und Medien
Kurzinfo:
Antrag des Evang. Pfarramt Vaterunserkirche auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.125,00 € für die Neuanschaffung von Büchern und Medien.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AG Kulturfaltplan
Erstellung, Redaktion, Gestaltung und Druck des Kulturfaltplans für den 13. Stadtbezirk, I. und II. Quartal 2014
Kurzinfo:
Antrag der AG Kulturfaltplan auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 1.791,18 € für die Erstellung, die Redaktion, die Gestaltung und den Druck des Kulturfaltplans für den 13. Stadtbezirk, I. und II. Quartal 2014.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V.
Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ im Jahr 2014
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 3.090,45 € für die Redaktion, Gestaltung und Herausgabe des Stadtteilmagazins „NordOstMagazin“ im Jahr 2014.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
1.
(E) Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Grasbrunner Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Anlass
Neubau einer Erschließungsstraße (U-1333) für ein Gewerbegebiet
Inhalt
Zwischen der S-Bahnlinie München-Ismaning, der BAB 94 und der Bahnlinie München-Mühldorf entsteht ein Gewerbegebiet. Erschlossen wird das Areal durch die Straße U-1333. Diese muss benannt werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1333 wird Grasbrunner Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1539 (U-1333); Töginger Straße / BAB 94 (südlich), Bahnlinie München-Mühldorf (nördlich), S-Bahnlinie München-Ismaning (östlich), Hüllgraben
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Verlängerung der Englschalkinger Straße um ca. 150 m nach Osten
2.
Provisorische Verlängerung der Englschalkinger Straße jetzt!
3.
Stadtplan mit Kinderspielplätzen – neue Auflage;
Internetportal unter dem Überbegriff "Freizeit mit Kindern"
4.
Wegebeziehung zwischen Alfred-Jentzsch-Weg und Ostpreußenstraße
für Fußgänger und Radfahrer ermöglichen
5.
S-Bahnhof Johanneskirchen, Behindertengerechter Zugang und Instandhaltung
6.
Errichtung eines Wartehäuschens a.d. Haltestelle Marienburger Straße (Buslinien 188/189) stadteinwärts,
Prüfung der Verlegung der eigentlichen Haltestelle
7.
Barlowstraße: Überprüfung des Lärmschutzgutachtens
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2039, Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (nördlich)
8.
Öffentlichkeitsbeteiligung Barlow-/ Brodersenstraße nicht während der Ferienzeit (Bebauungsplan Nr. 2039)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil