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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Dezember 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 13 - Vollgremium
Sitzungsort:
ÖBZ, Englschalkinger Str. 166, 81927 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
(* Unterlagen liegen bereits den Fraktionen bzw. Ihnen selbst vor)
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
1.3
Genehmigung der Tagesordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
2.3
Unterausschuss Verkehr
2.4
Unterausschuss Umwelt, Gesundheit
2.5
Unterausschuss Haushalt, Satzung
1.
(E) Budget der Bezirksauschüsse
Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V.
Faschingszug am 02.03.2014
Kurzinfo:
Antrag der Faschingsgesellschaft FERINGA München-Johanneskirchen e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 13 in Höhe von 2.900,00 € für einen Faschingszug am 02.03.2014.
2.6
Unterausschuss Soziales, Bildung, Sport
1.
Wegebeziehung zwischen Alfred-Jentzsch-Weg und Ostpreußenstraße
für Fußgänger und Radfahrer ermöglichen
2.7
Unterausschuss Kultur, Projekte
3
Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
Lohengrinstraße zwischen Oberföhringer – und Effnerstaße:
Einrichtung eines Halteverbotes über zwei Stellplatzlängen (ca. 10 Meter)
2.
Stadtplan mit Kinderspielplätzen – neue Auflage;
Internetportal unter dem Überbegriff "Freizeit mit Kindern"
3.
Sofortmaßnahmen zur Beschleunigung der Straßenbauarbeiten an der Riemer Straße; Beteiligung des BA
Herstellung der Riemer Straße zw. Burgauer Straße u. Turfstraße (ProjektNr. 100434)
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Berichte
8.1
Berichte der BA-Beauftragten
8.2
Evtl. Bericht der Polizei
9
Sonstiges
9.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
9.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
9.3
Mitteilungen der MdBA
9.4
Termine
10
Nichtöffentlicher Teil