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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Januar 2013, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Sanierung der Bergmannstraße, weiteres Bürgerschreiben
2.
Tollwood Silvesterparty
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Anhörung: Tulbeckstr., Neubau eines Rückgebäudes
2.
Anhörung: Schwanthalerstr. 147, Aufstockung des Vordergebäudes um ein Voll- und Dachgeschoss, Anbau von Balkonen und eines Personenaufzugs, Aufstockung des Rückgebäudes
3.
Baulisten
4.
Anhörung: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse)
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Anhörung: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2013
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung: Haltverbot Landsberger Str. 31
2.
Baustellen im Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
3.
Donnersbergerbrücke - Instandsetzungarbeiten 2013 - Westseite
4.
Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Donnersbergerbrücke - Nachtrag zur Stellungnahme der LHM
5.
Anhörung: Landsberger Str. 31-35, Änderung der Brauerei durch Einbau einer anaeroben/aeroben Abwasser-Vorbehandlungsanlage ohne baurechtlich relevante Veränderungen
6.
Anhörung: Baumfällantrag Landsberger Str. 73
7.
(E) Öffentliche Widmung des Fußweges zwischen der Kazmairstr., Feuerwache und Heimeranstr.; Fortführung des Fußwegs durch Schaffung eines Zebrastreifens über die Heimeranstr. auf Höhe des Franziska-Bilek-Weges Empfehlung Nr. 08-14 / E 01398 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe am 21.06.2012
  • 08-14 / E 01398 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10083 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01398: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 8 Schwanthalerhöhe hat am 21.06.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach der Fußweg zwischen der Kazmairstraße, der Feuerwache und der Heimeranstraße dinglich und faktisch gesichert werden soll. Weiterhin soll der Fußweg durch die Schaffung eines Zebrastreifens über die Heimeranstraße auf Höhe des Franziska-Bilek-Weges fortgeführt werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag 1. Der Fußweg zwischen Kazmairstraße, Feuerwache und Heimeranstraße ist laut Ausführung des Kommunalreferates als öffentliche Durchwegung auf stadteigenem Grundstück sichergestellt. Bei einem Grundstücksver- kauf - der derzeit nicht in Rede steht - würde der Weg durch eine Dienst- barkeit schuldrechtlich und dinglich dauerhaft gesichert. 2. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Fortführung des Fußweges durch Schaffung eines Zebrastreifens über die Heimeranstraße auf Höhe des Franziska-Bilek-Weges ist gemäß Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferates nicht möglich. Gesucht werden kann auch nach: Schießstättstraße Alter Messeplatz Straßenbaubehörde
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
8.
Anhörung: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
9.
Erinnerungsverfahren Donnersbergerbrücke
10.
Erinnerungsverfahren Landsberger Straße
11.
Hackerbrücke wird Fahrradstraße, Antrag des BA 2
9
Budget und Finanzen
1.
Änderungen BA-Budget
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Einladung zum jährlich im Kommunalreferat stattfindenden Informationsaustausch
2.
Schreiben zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.2012
12
Protokoll und Umlauf