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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. März 2013, 19:30 Uhr (Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Straßenerschließungsbeitrag Bergmannstraße
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Anhörung: Schwanthalerstr. 116 - Neubau eines Beherbergungsbetriebs mit Tiefgarage Sanierung und Umbau des Rückgebäudes mit Wohnungen - TEKTUR
2.
Meldeliste
3.
Anhörung: Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit 4 Duplexgaragen
4.
Anhörung: Schwanthalerstr. 119, Neubau eines Wohnhauses mit Hotel und Tiefgarage
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen, Antwortschreiben zum Antrag des BA1
2.
Antwortschreiben: Mittagstisch für alle Altersstufen an der Hauptschule und der Carl-von-Linde-Realschule an der Ridlerstraße

08-14 / B 02253 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Fragenkatalog zu Konflikten im öffentlichen Raum
7
Integration und Kultur
1.
siehe nicht-öffentliche Sitzung
8
Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung: Kurdisches Neujahrsfest Newroz am Gollierplatz am 20.03.2013
2.
Standorte der Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
3.
Einführung des Parkraummanagements im Neubaugebiet an der Alten Messe
4.
Lichtzeichenanlage Heimeranstr. / Feuerwache 3 (Franziska-Bilek-Weg)
5.
Anhörung: Flohmarkt der Hausgemeinschaft Sandtnerhof am Georg-Freundorfer-Platz
6.
Anhörung: Baumfällung Westendstr. 1
7.
Anhörung: Baumfällung ggü. Westendstr. 157
8.
Anhörung: Festumzug zur Eröffnung des 49. Frühlingsfestes mit Startpunkt Theresienhöhe 5 am 19.04.2013
9.
Antwortschreiben: Lifteinbau Fuß- und Radweg Arnulfpark

08-14 / B 04454 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Antwortschreiben: Maßnahmen in der Landsberger Straße auf Grundlage des Ortstermins vom 26.06.2012/ Fußgängerüberweg Trappentreustr auf Höhe Hausnummer 17

08-14 / B 04293 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Anhörung: Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, hier: Ridlerstr. 57 beim TÜV
12.
Wanderbaumallee Westend
13.
Anhörung: Flohmärkte auf dem Gollierplatz
14.
Anhörung: Öffnung des Verbindungsweges zwischen Schwanthalerstraße und Gollierstraße für den Radverkehr
15.
Barrierefreier Umbau des Bahnhofs Donnersbergerbrücke, Plangenehmigungsbescheid vom 28.01.2013
9
Budget und Finanzen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Multikulturelles Jugendzentrum Westend mobile Spiele von 04.04. bis 31.10.2013

08-14 / V 11393 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kreisjugendrings München-Stadt / des Multikulturellen Jugendzentrums Westend auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksauschusses 8 in Höhe von 1.912,50 € für mobile Spiele von 04.04. bis 31.10.2013.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiative Rumpelpilz e.V. Raummiete für die Feier des 30jährigen Bestehens am 20.04.2013

08-14 / V 11469 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Elterninitiative Rumpelpilz e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 in Höhe von 450,00 € für die Raummiete für die Feier des 30jährigen Bestehens am 20.04.2013.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10
Anträge
1.
Gleisquerung Augustiner Brauerei, Antrag der SPD
2.
Errichtung einer sprengelübergreifenden Ganztagsschule, Antrag der SPD
11
Verschiedenes
1.
Anhörung: Beschlussvorlage "Freizeitnutzung der Theresienwiese"
2.
Resolution zur Münchner Trinkwasserversorgung, Schreiben des BA 7
3.
Anhörung: Standortkonzept Bürgerbüros
4.
Aufruf zum Aufstehen der Münchner Bezirksausschüsse
5.
Anhörung: Fortschreibung MIP 2013 bis 2017
6.
18.jetzt
12
Protokoll und Umlauf