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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Juli 2013, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Parkprobleme während der Blade-Night
2.
Verkehr in der Tulbeckstraße
3.
Ausdehnung der LZA am Franziska-Bilek-Weg
4.
Verkehrssituation im Quartier Theresienhöhe
5.
Gollierstr. 29
6.
REWE Family Fest
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Baulisten
2.
Anhörung: Landsberger Str. 137, Neubau Vorderhaus - Vorbescheid
3.
Ligsalzstr. 5, Ablehnungsbescheid
4.
Dokumentation Regionale Wohnungsbaukonferenz
5.
Denkmalschutz und Denkmalpflege in München, Präsentation der LBK vom 10.06.13
6.
Anhörung: Trappentreutunnel; Instandsetzung des Tunnelbauwerks, Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen - Betriebsgebäude am Gollierplatz
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Weiterförderung des Bildungslokals Schwanthalerhöhe
2.
Grundschule an der Bergmannstraße, Schreiben des RBS vom 21.06.13
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Anhörung: Ökumenischer Gottesdienst in der Grünanlage Bavariapark am 28.07.2013
2.
Barrierefreier Ausbau der U-Bahn-Station Heimeranplatz, Beschluss des Bauausschusses
3.
Entscheidung: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schwanthalerstr. 142
4.
Entscheidung: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Schwanthalerstr. 142
5.
Entscheidung: Projektplanung "ÖPNV Offensive IV - Ganghoferstraße - Haltestelle Schwanthalerhöhe"
6.
Anhörung: Verbesserungen für den Radverkehr im 2. und 8. Stadtbezirk
7.
Baumfällung Barthstr. 29, Bescheid
8.
Entscheidung: Genehmigung einer Freischankfläche in der Guldeinstr. 50
9.
Vorschläge für Fahrradstraßen
10.
Anhörung: Festival der Marionetten am Georg-Freundorfer-Platz 25.07. - 05.08.13
11.
Anhörung: Baumfällung Theresienhöhe 14
12.
Barrierefreie Umgestaltung der Donnersbergerbrücke: Zeitgleich mit dem Umbau des Bahnhofsbauwerks den Fußgängersteg vom Bahnhof bis zu den Bushaltestellen auf der Westseite sowie das Aufgangsbauwerk an der Westseite barrierefrei umgestalten
BA-Antrag Nr. 08-14/ B 04366, hier: weiteres Antwortschreiben
13.
Gehweg mit dem Zusatz „Radfahrer frei“ im Verbindungsweg der Theresienhöhe zwischen Martin-Greif-Straße und Westendstraße, verkehrsrechtliche Anordnung
14.
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Theresienhöhe, verkehrsrechtliche Anordnung
15.
Anhörung: Kinder- und Kultursommer Am Bavariapark vom 23.07. bis 02.08.13
16.
Anhörung: Privatfeuerwerk am 10.08. an der Theresienhöhe 15 (Terrasse der Kongressbar)
17.
Maßnahmen in der Landsberger Straße auf Grundlage des Ortstermins vom 26.06.2012, Fußgängerüberweg Trappentreustraße auf Höhe der Hausnummer 17; hier: Schreiben des Baureferats vom 05.07.2013
18.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
9
Budget und Finanzen
1.
Verwendungsnachweis Open Westend 2013
2.
Finanzierung der Gestaltung der Pausenhofwände der Bergmannschule
3.
Informationsschreiben des Direktoriums zu nicht verbrauchten Restmitteln
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Stadtträume“
Projekt „Stadtträume“ am 27.07.2013 und am 26.10.2013
08-14 / V 12516
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Stadtträume“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 in Höhe von 1.000,00 € für das Projekt „Stadtträume“ am 27.07.2013 und am 26.10.2013.
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Oktoberfestbesuch 2013
2.
Ferienausschuss-Sitzung am 06.08.2013
3.
Festlegung der Aufgaben der BA-Beauftragen gegen Rechtsextremismus i.S. d. § 23a BA-Satzung
4.
Rundbrief des Seniorenbeirats
5.
Anhörung: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
6.
Pedelec-Tag von Green City e.V.; Eilentscheidung des Vorsitzenden zum 1. Nachtrag der Anhörung
7.
Wechsel der Sozialbürgerhausleitung des SBH Laim/Schwanthalerhöhe
8.
Antrag des BA 4 "Freischankflächen"
12
Protokoll und Umlauf