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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. September 2013, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Vorstellung des BildungsLokals Schwanthalerhöhe
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
Mini-Open-Air
2.
Brunnen auf der Esplanade (Ganghoferstr. 37)
3.
Vorschläge für die Schwanthalerhöhe
4.
Hotel an der Landsberger Str. 137
5
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
Meldeliste
2.
Nutzerbedarfsprogramm Kinderkrippe Kazmairstr. 23
3.
Anhörung: Westendstr. 94, Umbau und Erweiterung eines Mehrfamilienhauses, Vorbescheid
4.
Anhörung: Landsberger Str. 12, Abbruch von Garagengebäuden, Neubau eines Wohnhauses (IV + D)im rückwärtigen Grundstücksteil sowie Neubau einer Tiefgarage
5.
Gollierstr. 29, Neubau eines Garten-Doppelhauses mit 4 Duplexgaragen
6.
Anhörung: Ridlerstr. 57, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage (Zentraler Verwaltungsstandort TÜV SÜD AG), Vorbescheid
7.
Vorbescheid Schrenkstr. 8, Stellungnahme der Regierung von Oberbayern vom 26.08.2013
6
Soziales, Jugend und Senioren
1.
Grundschule an der Bergmannstraße, Schreiben des RBS vom 21.06.2013
2.
Das RBS trifft die Bezirksausschüsse - Termine 2014
3.
Anhörung: Korrektur des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung, Antrag des BA 13
7
Integration und Kultur
8
Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidung: Ersatzstandort für fehlende Wertstoffcontainer
an der Ecke Ligsalzstraße/Heimeranstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01820 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 08 -
Schwanthalerhöhe am 13.06.2013
-
08-14 / E 01820
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12566
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Wertstoffcontainer an der Ecke Ligsalzstraße/Heimeranstraße
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01820 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 13.06.2013
Inhalt
Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 –
Schwanthalerhöhe am 13.06.2013 fordert die erneute Einrichtung
eines Wertstoffsammelplatzes in der Ligsalzstraße/Heimeranstraße.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01820 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 08 wird nicht gefolgt.
2.
Versetzung Wertstoffcontainer, Schreiben des AWM vom 26.07.2013 und 19.08.2013
3.
Lärmaktionsplan für München
4.
Anhörung: Freizeitnutzung der Theresienwiese (mit geänderter Beschlussvorlage)
5.
Einsatz von extralangen Bus-Garnituren auf der Buslinie 53 oder anderen Linien
6.
Kosten der Straßenbaumaßnahme entlang der Bergmannstraße
7.
Taubenplage in der Schwanthalerstr. 113/ Schießstättstr., Ansiedlung von Greifvögeln
8.
Entscheidung: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen in der Ligsalzstr. 27
9.
Toilettenwagen im Stadtbezirk während des Oktoberfests
10.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1961, Teiländerung, Satzungsbeschluss
11.
Ausnahmezulassung nach BImschG für die Müllentsorgung während des Oktoberfests
9
Budget und Finanzen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Anhörung: Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
2.
Anhörung: Beschaffung und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigern
3.
Anhörung: Vorgesehene Abstimmungsräume für den Bürgerentscheid Olympiabewerbung 2022
4.
Grünanlage Gollierstr. 63 Pfarrfest am 22.09., hier: Eilentscheidung des Vorsitzenden
5.
Rechtsschutz beim Engagement gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
6.
BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen, Pilotprojekt BA-online, Schreiben des Direktoriums vom 26.08.2013
7.
Deutsch-Griechisches Weinfest am 15.09.2013; Eilentscheidung des Stellv. Vorsitzenden
8.
Sitzungstermine und Bürgerversammlung 2014
9.
Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020
12
Protokoll und Umlauf