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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Februar 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Zusammenführen der Lärmkarte aus dem Lärmaktionsplan der Landeshauptstadt München mit den Lärmgutachten der Deutschen Bahn AG
2.
BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“, 29.04.2013
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
hs+veranstaltungen GmbH
Literaturveranstaltung "Hörgang" am 20.04.2013
08-14 / V 11061
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Literaturveranstaltung "Hörgang" am 20.04.2013 von der hs+veranstaltung GmbH in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Haus der kleinen Künste e.V.
Ausstellung "Hintertür" vom 11. - 17.05.2013
08-14 / V 11343
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Ausstellung "Hintertür" vom 11. - 17.05.2013 vom Verein Haus der kleinen Künste e.V. in Höhe von 2.723,79 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
„18.jetzt - Fest junger Erwachsener“ im Rathaus, 12.10.2013, Abfrage zur Teilnahme
2.
Vorstellung des Theatergemeinde München e.V. durch den Geschäftsführer
3.
Tag des offenen Denkmals, 08.09.2013, Beteiligung des BA
4.
Jubiläum „450 Jahre Alter Südlicher Friedhof“
5.
Gärtnerplatz: Fragen, Umsetzungsstand der Vorschläge von Arbeitskreis und BA
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Reduzierung der Geschwindigkeit von Güterzügen im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke um die Hälfte (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01583 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
-
08-14 / E 01583
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11142
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) Ausweichmöglichkeiten in andere
Parklizenzbereiche für direkte Anwohner des Oktoberfestes
08-14 / V 11022
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1569
3.
(E) Verzicht auf die Wiederaufstellung der Kamine im Rahmen des Bauvorhabens „The Seven“ auf dem ehemaligen Heizkraftwerk in der Müllerstr. 7
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01581
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 15.11.2012
08-14 / V 11135
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bürgerversammlungsempfehlung
Inhalt Gründe für den Wiederaufbau
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Gründe
Behandlung der Empfehlung
Gesucht werden kann auch nach
Müllerstraße
ehem. Fernheizkraftwerk
The Seven
4.
(E) Ertüchtigung der Braunauer Eisenbahnbrücke zur Schaffung einer
Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01175
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 17.11.2011
-
08-14 / E 01175
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11245
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01175:
Die Braunauer Eisenbahnbrücke soll ertüchtigt werden, um eine Querungs-
möglichkeit für Fußgänger und Radfahrer zu schaffen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Eine Ertüchtigung der Braunauer Eisenbahnbrücke zur Schaffung einer
Querungsmöglichkeit für Fußgänger und Radfahrer kann derzeit nicht
durchgeführt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bahnbrücke
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Müllerstr. 3-7: Umbau + Umnutzung HKW-Turm (Tektur), vertagt aus 2013.01 B 3.1.17
2.
Fraunhoferstr. 43: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, vertagt aus 2013.01 B 3.1.18
3.
Lindwurmstr. 83 – 85: Dachgeschoss-Ausbau/Umbau 5. OG Büros zu 6 Wohnungen, vertagt aus 2013.01 B 3.1.19
4.
Landwehrstr. 20: Nutzungsänd. Gaststätte in Shishabar, vertagt aus 2013.01 B 3.1.20
5.
Lindwurmstr. 12: DG-Ausbau zu Maisonettewohnungen, erergetische Sanierung
6.
Am Glockenbach 11: Einbau von Balkonen mit Fluchtleiter als 2. Rettungsweg
7.
Ickstattstr. 11a: Aufstockung eines Rückgebäudes
8.
Landwehrstr. 77: Teilnutzungsänderung Wohnen in Hotel, Erweiterung, Fluchttreppe
9.
Reichenbachstr. 31: Umbau Dachmaisonetten, Änderung u. Errichtung Dachterrassen
10.
Schmellerstr. 32: Nutzungsänderung, DG-Ausbau
11.
Gärtnerplatz 5, Nutzungsänderung: zwei Ausstellungsräume eines Immobilienbüros zu Verkaufsflächen für Bekleidung und Accessoires
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Klenzestr. 30, 30a-d: Baumfällung, 1 Grau-Erle, 1 Robinie, 3 Säulen-Pappeln
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Erhaltungssatzungen, Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf zur Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429)
2.
Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstraße, Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf zur Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01582)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Radverkehr in der Zweibrückenstr.
2.
Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates / Bitte um Stellungnahme (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04386)
3.
Urbanes München
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Keine gewerbliche Nutzung des Toilettenhäuschens
am Holzplatz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01586 und 08-14 / E 01587
der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes -
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 15.11.2012
-
08-14 / E 01586
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01587
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11075
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Ehemaliger WC-Pavillon am Holzplatz
Anlass
Empfehlungen Nr. 08-14 / E 1586 und Nr. 08-14 / E 01587 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks vom 15.11.2012
Inhalt
Keine gewerbliche Nutzung des Toilettenhäuschens am Holzplatz: Den Anträgen wird nicht entsprochen.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat verpachtet den ehemaligen WC-Pavillon zur Nutzung als Imbisskiosk.
2.
(E) Rechtzeitige und direkte Information
der Anwohner sowie Einbindung in die
Entscheidung bei Eröffnung oder
Erweiterung von Gaststätten, Hotels
und Diskotheken
-
08-14 / E 01573
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11279
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1573
3.
(E) Anwohnerausweise für Anwohner am
Rande des inneren Sperrrings zum
Oktoberfest
-
08-14 / E 01574
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11265
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1574
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Baaderstr. 53: Warenauslage (2 Kleiderpuppen, Schmuck)
2.
Baaderstr. 53: Warenauslage (1 Kleiderpuppe für Textilien, Taschen, Gürtel)
3.
Ickstattstr. 2: Warenauslage (Dekorationsartikel)
4.
Städtisches Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt); Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer vor dem Anwesen Gärtnerplatz/Ecke Klenzestr. 24
5.
Städtisches Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt); Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer vor dem Anwesen Gärtnerplatz/Ecke Klenzestr. 24
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
Neueinrichtung Taxistandplatz, Schwanthalerstr. 44, vertagt aus 2013.01 C 2.3.1
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Flohmarkt am 20.04.2013 auf der Theresienwiese und dem Grünstreifen Bavariaring
2.
Kulturstrand 2013, Corneliusbrücke / Isarbalkon, 09.05.-11.08.2013
3.
Alter Südlicher Friedhof, „Die lange Nacht der Musik“, 11.05.2013
4.
Frühlingsfest 2013 auf der Theresienwiese
5.
Festumzug zur Eröffnung des 49. Frühlingsfestes mit Startpunkt Theresienhöhe 5 am 19.04.2013
3.2
Verkehr
1.
Verbesserung der Radverkehrsführung in der Herzog-Heinrich-Straße (2013.01 C 3.2.2)
3.3
Sonstiges
1.
Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
2.
Bauvorhaben Schwanthalerstr. 2: Nutzungsänderung Laden zu Feinkostladen mit Shisha-Bar ohne Umbaumaßnahmen, vertagt in UA KVR aus 2012.12 B 3.1.20 und 2013.01 C 3.3.1
3.
Fußgängerampel oder Zebrastreifen im Bereich Thalkirchner Str. / Waltherstr. (Empfehlung aus der Bürgerversammlung Nr. 08-14 / E 01571 vom 15.11.2012), Alternativvorschlag des Kreisverwaltungsreferates (Fußgängerschutzinsel)
4.
Nutzungsänderung des ehemaligen Pissoirs am Holzplatz, Bitte um Stellungnahme an das Kommunalreferat zur geplanten Nutzung, Öffnungszeit, baulichen Änderungen
5.
Verbesserung der Radverkehrsführung in der Herzog-Heinrich-Straße (2013.01 C 3.2.2)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Beschwerde einer anliegenden Wohnungseigentümergemeinschaft zur geplanten Gleiserneuerung in der Müllerstr. / Abzweig Fraunhoferstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020; Anhörung zur nötigen Anpassung der BA-Satzung
2
Termine
1.
Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 11.03.2013 um 19.00 Uhr
(Sitzungslokal steht noch nicht fest, ggf. telefonisch erfragen unter 089/22802673)
2.
Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 12.03.2013 um 19.00 Uhr in der
Gaststätte "Schmeller Wirt", Schmellerstr. 17, 80337 München
3.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 13.03.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
4.
Die Vorstandssitzung im März entfällt!
5.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 19.03.2013 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
14.03.2013: Austauschgespräch mit der Fachstelle gegen Rechtsextremismus
2.
Aktionstag für Familien des Sozialreferates, 03.05.2013, Kulturhaus Milbertshofen
3.
Infoveranstaltung der SWM am 26.03.2013 um 18 Uhr, SWM-Zentrale
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Bericht Kindertheaterproduktion „Die Kuh Rosemarie“
4.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung Innenstadtkonzept (…) Verlängerung des Quatiersmanagement Südliches Bahnhofsviertel (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 3049), Beschluss des Ausschusses für Stadtgestaltung und Bauordnung am 16.01.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10261
5.
Zaun am Bolzplatz an der Isar, Vorschlag aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung, Antwortschreiben des Baureferates (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04389)
6.
Vorbelegungsrecht für stadtteilkulturelle Aktivitäten im Atelierhaus Baumstr. 8, Antwortschreiben des Kulturreferates (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04382)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Bachbetträumungstermine 2013
3.
Öffnung des Tores auf der Wittelsbacherbrücke, Stellungnahme des Baureferats zur Zurückweisung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 1179 durch den BA
4.
Öffnung Braunauer Eisenbahnbrücke, Schreiben Baureferat (BA-Antrag Nr. 08-14/B3050)
5.
Schwanthalerstr. 58; Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf BA-Stellungnahme
6.
Antwortschreiben der LBK zum Fall Fraunhoferstraße 10
7.
Resolution des BA 7 zur Münchner Trinkwasserversorgung
8.
Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 20.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11083
9.
Reichenbachstr. 34, Baugenehmigung, Information der Lokalbaukommission
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen auf Einrichtung eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der Kreuzung Lindwurmstr./Poccistr./Ruppertstr.
7.
Erweiterung Parkmöglichkeiten im Bereich Hauptbahnhof / St.-Paul-Str., Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen
8.
Stapeln von Koffern in der Schwanthalerstr. / Goethestr., Information d. Bezirksinspektion
9.
Goethepl. 2, Freischankfläche „Royals“, siehe auch TOP 2013.01 C 2.1.5 (N), B 3.1.14
10.
Umzug des Narhalla Prinzenwagens am 12.02.2013 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Bezirksausschuss-Satzungskommission, Beschlüsse des Stadtrats / Protokoll