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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. März 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Capoeira Gerais München
Veranstaltung "Batizado 2013" vom 03. - 05.05.2013
08-14 / V 11439
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Veranstaltung "Batizado 2013" vom 03. - 05.05.2013 von Capoeira Gerais München in Höhe von 1.250,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
10 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013
08-14 / V 11481
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für 10 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 1.950,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Wiedererrichtung des König-Ludwig-II-Denkmals auf der Corneliusbrücke
2.
Anfrage zu den Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Fahrtrichtung Ostbahnhof
3.
Anfrage zur Statik der Braunauer Eisenbahnbrücke
4.
Antrag auf Lärmmessung im Dreimühlenviertel
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Landwehrstr. 75: Nutzungänderung eines Bürogebäudes in ein Appartementhaus / Boardinghouse / Hotel – Vorbescheid
2.
Sonnenstr. 2: Nutzungsänd. Büro zu Beratungsstelle m. Büro u. Wohneinh. im 5. OG
3.
Zenettistr. 48: Nutzungsänderung, Flächenzusammenlegung
4.
Goethestr. 45: Dachgeschoss-Ausbau, Wohnungserweiterung
5.
Ehrengutstr. 17: Dachgeschoss-Ausbau (zwei Wohneinheiten) und Errichtung eines Nebengebäudes für Fahrräder (Tektur)
6.
Westermühlstr. 19: Nutzungsänderung RGB, Wohnung zu Praxis, Büro zu Wohnung
7.
Schwanthalerstr. 70-72: Neubau einer Wohnanlage mit TG (Vorbescheid) - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Fraunhoferstr. 2, Fällung einer Pappel
2.
Müllerstr. 7, Fällung Holunder und Bergahorn, Schnittmaßnahmen an einer Esche
3.
Kapuzinerpl. 5, Fällung einer Kastanie
4.
Schwanthalerstr. 70-72: Neubau einer Wohnanlage mit TG (Vorbescheid), siehe auch B 3.1.7 - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016, Fortschreibung für die Jahre 2013 - 2017
2.
Theresienwiese, Wirtsbudenstr.: Fahrbahnsanierung (Erinnerungsverfahren)
3.
Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstraße, Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf zur Vorlage im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01582), vertagt aus 2013.02 B 3.3.2
4.
Goethepl. 2, „Royals“: diverse Freischankflächenanträge, Bitte um Stellungnahme – siehe auch C 2.1.1
5.
Umbau der S-Bahn-Verteilerebene München, Hauptbahnhof – München Ost, Plangenehmigungsbescheid vom 25.02.2013 (siehe auch 2012.08 B 3.3.2)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Urbanes München, vertagt aus 2013.02 B 5.3
2.
Ortstermin vom 11.03.2013 wegen geplantem Kunstprojekt an der Kirche St. Maximilian (siehe auch TOP 2013.02 II 4) – PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Goethepl. 2, „Royals“: diverse Freischankflächenanträge, Bitte um Stellungnahme – siehe auch B 3.3.4
2.
Badderstr. 59, Feinkost, Backwaren: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Lindwurmstr. 29 „Sunpoint Sonnenstudio“, Aufstellen eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Stündliche Polizeistreifen am Gärtnerplatz ab 22:00 Uhr
Deutlichere Polizeipräsenz am Gärtnerplatz
08-14 / V 11347
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1588/1589/1590
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
4. Münchner Radlnacht, 08.06.2013
2.
Wahl zur Maikönigin in der Hans-Sachs-Str., 30.04.2013
3.2
Verkehr
1.
Verbesserung der Radverkehrsführung in der Herzog-Heinrich-Straße (siehe auch 2013.01 C 3.2.2), vertagt aus 2013.02 C 3.2.1
3.3
Sonstiges
1.
Anhörung zur Beschlussvorlage „Freizeitnutzung der Theresienwiese“ für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 16.04.2013 (Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14/V 7864)
2.
Protokoll des Ortstermins vom 06.03.2013 bezüglich der Pflanztröge an der Bayerstraße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
1.
Einbürgerungsfeier des Sozialreferates am 09.04.2013
2.
Informationsveranstaltung zum Thema „Jugendbeteiligung“ am 25.04.2013
3.
Arbeitskreis Jubiläum „450 Jahre Alter Südlicher Friedhof“ am 27.03.2013, 14:30 Uhr
3
Sonstiges / Verschiedenes
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Wohnungen für Auszubildende und Studierende, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11131)
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10501)
5.
Information des Sozialreferates zu Aushängen bezügl. der Wahl der Seniorenvertretung
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Baugenehmigung Auenstr. 21/Wittelsbacher Str. 11 und 12
3.
Austausch der Straßenbeleuchtung in der Pestalozzistraße, Antwort des Baureferates
4.
Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2012; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11412)
5.
OB-Kanididat Reiters „Wunschlisten“: Hochhauskonzepte und Verkehrskonzept, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11276)
6.
Baumfällungen auf öffentlichem Grund, Antrag des BA 12 zur Kenntnis
7.
Fleischerstr. 8: Information der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben
8.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus, Beschluss des Bauausschusses vom 12.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11402)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Antwortschreiben der MVG zu einem Bürgeranliegen bzgl Erschütterung in der Bayerstraße durch neue Vario-Trambahn
7.
Bürgeranliegen bezügl. privater Halteverbotsschilder
8.
Einrichten einer Wartezone für Fahrradrikschas beim nächsten Oktoberfest (Ziffer 1), Das KVR informiert des BA 2 über Formalien für Fahrradrikschas (Ziffer 2), BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01703 vom 24.11.2009, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates