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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 30. April 2013, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Koop e.V. Festival „Isarsprudel“ vom 20. bis 25.08.2013

08-14 / V 11672 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag durch Koop e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 2.600,00 € für das Festival „Isarsprudel“ vom 20. bis 25.08.2013.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Haus der kleinen Künste e.V. Ausstellung "Faden der Ariadne" vom 19. - 27.04.2013

08-14 / V 11686 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Ausstellung "Faden der Ariadne" vom 19. - 27.04.2013 vom Verein Haus der kleinen Künste e.V. in Höhe von 2.416,17 Euro.
3.
Budget der Bezirksausschüsse, Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V., Durchführung eines "schreibKURSES" für die 2. Klassen - VERTAGT
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Service-Zentrum Isarvorstadt 20-Jahrfeier des Alten- und Service-Zentrums Isarvorstadt am 07.05.2013

08-14 / V 11732 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Alten- und Service-Zentrums Isarvorstadt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 524,50 € für die 20-Jahrfeier des Alten- und Service-Zentrums Isarvorstadt am 07.05.2013.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "AUGE" Nostalgie-Eisenbahn vom 14.06. - 01.09.2013

08-14 / V 11918 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für eine Nostalgie-Eisenbahn vom 14.06. - 01.09.2013 von der Initiative "AUGE" in Höhe von 3.210,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "AUGE" Hau den Lukas und Spielbude Zylinderwerfen vom 14.06. - 01.09.2013

08-14 / V 11917 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für Hau den Lukas und Spielbude Zylinderwerfen vom 14.06. - 01.09.2013 von der Initiative "AUGE" in Höhe von 2.270,00 Euro.
7.
BA-eigene Veranstaltung für Kinder zum Jubiläum „450 Jahre Alter Südlicher Friedhof“
3
Anhörungen
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 1 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Auenstr. (ehemaliges Rodenstockgelände), Nutzerbedarfsprogramm, Anhörung zur Beschlussvorlage für den Ausschusses für Bildung und Sport am 08.05.2013
2.
Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. und weiteren Veranstaltern (Eilentscheidung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Errichtung einer sprengelübergreifenden Ganztagsschule, Antrag des BA 8
2.
Stadtteilkulturelle Nutzung im Zuge der Bebauung Ecke Ruppert- / Tumblingerstr., ehemaliger Südbahnhof
3.
Münchner Appell gegen Rechtspopulismus
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Dauerhafte Sperrung der Pfarrer-Rosenberger-Str.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Adlzreiterstr. 13: Dachausbau, Einbau von Balkonen/Loggien, Abbruch Garagen und Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
2.
Reifenstuelstr. 2: Sanierung und Umbau Bestandsgebäude, Tektur (Eilentscheidung)
3.
Ickstattstr. 5: Dachgeschoss-Ausbau Rückgebäude und Anbau Balkone Vorder- und Rückgebäude, Vorbescheid (Eilentscheidung)
4.
Schwanthalerstr. 13: Umbau einschl. des Deutschen Theaters, Tektur (Eilentscheid.)
5.
Auenstr. 106-110: Neubau einer Wohnanlage (284 Wohneinheiten) mit Kinderkrippe und Kindergarten, Läden und Tiefgaragen (336 Stellpl.), Tektur (Eilentscheidung)
6.
Pestalozzistr. 16: Nutzungsänderung (Ladenlokal zu Gaststätte), Einbau eines Fensters straßenseitig (Eilentscheidung)
7.
Beethovenstr. 1: Umbau und Nutzungsänderung Getränkehandel in Weinverkauf mit Bistro (Eilentscheidung)
8.
Fraunhoferstr. 46: Nutzungsänderung zu Trink- und Imbisskiosk mit Alkoholausschank und Teilküche (fett- und geruchsfrei) (Eilentscheidung)
9.
Jahnstr. 19: Einbau von Dachterrassen (Eilentscheidung)
10.
Kapuzinerstr. 2: Nutzungsänd. EG in Pizzeria mit verlängerter Öffnungszeit (Mo.-So. 10:30-22:00 Uhr) (Eilentscheidung)
11.
Schwanthalerstr. 70-72: Neubau einer Wohnanlage mit TG – Vorbescheid, vertagt aus 2013.03 B 3.1.7
12.
Sendlinger-Tor-Pl. 5: Nutzungsänderung zum vorhandenen Backshop (Zeitverlängerung auf 23 Stunden, Alkoholflaschenverkauf über Theke zum Mitnehmen)
13.
Corneliusstr. 28/RGB: Aufstockung eines Rückgebäudes
14.
Bayerstr. 10a: Nutzungsänderung Fluchttreppenraum und Teilbereichen Restaurant
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Jahnstr. 19: Antrag auf Baumfällung, 2 Birken
2.
Bayerstr. 49: Antrag auf Baumfällung, 5 Robinien
3.
Schwanthalerstr. 70-72: Neubau einer Wohnanlage mit TG – Vorbescheid, siehe auch B 3.1.11, vertagt aus 2013.03 B 3.2.4
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
„Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München – Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen“, Vorlage für den Planungsausschuss (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157 PLENUMSBESCHLUSS
2.
2. Stammstrecke München, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (12.06.2013) und Vollversammlung (26.06.2013) – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Ickstattstr. 1a, „Cordo Bar“: Errichtung Freischankfläche, vertagt aus 2013.03 C 2.1.3
2.
Schillerstr. 16, „Cabaret Imperial“: Aufhebung der Sperrzeit am 09.05.2013
3.
Baldestr. 16, „Pizza Avanti Heimservice“: Errichtung einer Freischankfläche
4.
Fraunhoferstr. 13, „Pescheria“: Errichtung einer Freischankfläche
5.
Westermühlstr. 13, „Bistro Mordimi“: Erweiterung Freischankfl. – PLENUMSBESCHLUSS
6.
Tumblingerstr. 17, „Schwarzer Engel“: Errichtung Freischankfl. – PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Goethestr. 15, Hotel Munich Inn GmbH, Warenauslage, vertagt aus 2013.03 C 2.2.2
2.
Buttermelcherstr. 5 / Klenzestr., „artLabor“, 1 Postkartenständer, 1 Warenstellage
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Feuerwerk zum Frühlingsfest 2013, 03.05.2013, Theresienwiese (Eilentscheidung)
2.
Straßenfest in der Baaderstraße am 08.06.2013 (Ersatztermin: 15.06.2013) PLENUMSBESCHLUSS
3.
Feuerwerk zum Frühlingsfest 2013, 26.04.2013, Theresienwiese (Eilentscheidung)
4.
Klenzestraßenfest zwischen Gärtnerplatz und Buttermelcherstr., 30.05.2013 (Ersatztermin: 02.06.2013) – PLENUMSBESCHLUSS
5.
Afrika Tage München, Theresienwiese, 06.06.-09.06.2013 – PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
1.
Hotelanfahrtszone Schwanthalerstr. 47, Hotel „Arabest“, Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung (Eilentscheidung)
2.
Leistungsprogramm 2014 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2013)
3.
Oktoberfest 2013; Information des Kreisverwaltungsreferates zu Änderungen der Regelungen in Parkraummanagementgebieten – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
Projekt „Keep it clean“ an der Isar
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
Termine
2.
Veranstaltungen
3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
Wahlen 2013/2014 – Änderung der Stimmbezirkseinteilung (Eilentscheidung)
2.
Verfahren bei Blockabstimmungen über Beschlussempfehlungen der Unterausschüsse, Stellungnahme der Rechtsabteilung
3.
Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung, Anhörung
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Zuschussnehmerdatei 2013 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11374)
4.
- Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11364)
5.
- Sozialreferates/Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11357)
6.
- Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11352)
7.
Errichtung Freispielfläche an der Isartalstr. für Haus für Kinder, 1 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Auenstr., Nutzerbedarfsprogramm Referat für Bildung und Sport
8.
Rechtsanspruch für unter 3-jährige Kinder, Information des Stadtschulrates
9.
Änderung der Bädereintrittspreise ab 01.05.2013, Information der Stadtwerke München
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten, Beschuss des Kommunalausschusses als Werkauausschuss für die Markthallen München vom 21.02.2013 (Sitzungsvorlage 08-14/V11213)
3.
Antwortschreiben und Baugenehmigung der LBK zum Bauvorhaben Lindwurmstraße 12
4.
Klenzestr. 30, Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde wegen Fällung einer Pappel
5.
Entwurf des Lärmaktionsplans für München, Antwortschreiben des Referates für Gesundheit u. Umwelt zur Stellungnahme des BA 2 vom 27.06.2012, siehe auch 2012.06 B 3.3.2
6.
Ausnahmezulassung für Gleis- und Weichenerneuerung an der Müllerstr. / Fraunhoferstr.
7.
Größere Mülleimer am Gärtnerplatz (diverse BV-Empfehlungen, siehe TOP 2013.01 B 2.1), Errichtung von Standbehältern mit Fassungsvermögen von je 100 Litern
8.
Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen, Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum, Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11607)
9.
Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse; Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 17.04.2013 (Sitzungsvolage Nr. 08-14 / V 11535)
10.
Impulse für mehr Wohnungsbau, Antrag von Herrn StR Josef Schmid, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 17.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11564)
11.
Erhaltungssatzungen, diverse Anträge, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11695)
12.
Perspektive München – Fortschreibung 2012, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11217)
13.
Bauvorhaben Reichenbachstr. 31, Information der Lokalbaukommission
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Goethestr. 11, Aufstellen einer Warenstellage auf öffentlichem Straßengrund, Information der Bezirksinspektion Mitte, siehe auch 2013.02 C 2.2.4
7.
Nutzung des ehemaligen Pissoirs am Holzplatz, Konkretisierung der BA-Stellungnahme
8.
Filmpremiere „Iron Man 3“, Schlosserstr. / Matthäser-Kino, 12.04.2013 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
9.
Nutzung der Theresienwiese für das Abstellen von abgeschleppten Fahrzeugen im Rahmen einer Großdemonstration am 13.04.2013 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
10.
Ampel über die Wittelsbacherstr. zur Bushaltestelle (BA-Anträge Nr. 08-14 / 04388 sowie Nr. 08-14 / 04570), Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
11.
Anhörungsrecht des BA 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04288), Schreiben Direktorium mit der Bitte um Fristverlängerung
12.
Afrika Tage München 2013, Nutzungskonzept zur Kenntnis
13.
Münchner Bladenight 2013, ab 29.04.2013 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
14.
Kreisverkehr am Esperantoplatz (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04385), Antwort Baureferat
15.
Gleisbauarbeiten Müllerstr./Fraunhoferstr., Information der SWM / Abdruck Schreiben an BA 1
16.
Car-Sharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht