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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 4. Juni 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Stadtteilkulturelle Nutzung im Zuge der Bebauung Ecke Ruppert- / Tumblingerstr., ehemaliger Südbahnhof
2.
Erweiterung der Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Zweckentfremdung von Wohnraum um Ort und Zeit der Fertigstellung des Ersatzwohnraums
3.
Verlängerung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Offene Ateliers"
Offene Ateliers vom 21. - 23.06.2013
08-14 / V 11945
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Offenen Ateliers vom 21. - 23.06.2013 von der Initiative "Offene Ateliers" in Höhe von 2.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian
Kirchenkonzert am 15.06.2013
08-14 / V 11946
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für ein Kirchenkonzert am 15.06.2013 vom Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian in Höhe von 1.050,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V.
Durchführung eines "schreibKURSES" für die 2. Klassen
08-14 / V 11919
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Durchführung eines "schreibKURSES" für die 2. Klassen vom Verein Freunde der Grundschule an der Klenzestraße 48 in München e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarkindl e.V.
Anschaffung von Materialien und Spielgeräten
08-14 / V 11958
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für die Anschaffung von Materialien und Spielgeräten vom Verein Isarkindl e.V. in Höhe von 3.070,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein zur Förderung von bildnerisch-künstlerischen Ausdrucksformen München e.V.
Erstellen einer Publikation zum 20jährigen Jubiläum
08-14 / V 12011
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirkssausschusses 2 für das Erstellen einer Publikation zum 20jährigen Jubiläum vom Verein zur Förderung von bildnerisch-künstlerischen Ausdrucksformen München e.V. in Höhe von 2.000,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Green City e.V.
Wanderbaumalleeumzug und Aktionstag von 12. bis 30.07.2013
08-14 / V 12128
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Green City e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 435,00 € für einen Wanderbaumalleeumzug und einen Aktionstag von 12. bis 30.07.2013.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Errichtung einer Verkehrsinsel in der Thalkirchner Str., Höhe Waltherstr.
2.
Dauerhafte Sperrung der Pfarrer-Rosenberger-Straße, vertagt aus 2013.04 B 1.1
3.
Ausbau des Südrings für Personenverkehr, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
4.
Ausbau der Verbindungen zum Nordring, Antrag aus der Einwohnversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
5.
Lärmschutzmaßnahmen an der Braunauer Eisenbahnbrücke ergreifen, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
6.
Prüfung der Einhausung der Bahnstrecke, Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 16.05.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
7.
Ergänzung Dynamische Fahrgastinformation Metrobuslinie 62
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Adlzreiterstr. 3: Einbau Dachgaube u. Fassadenänderung im RGB - Eilentscheidung
2.
St.-Paul-Str. 9: Aufstockung Mittelgebäude, Ausbau Speicher im RGB mit Anbau Außenaufzug; Nutzungsänderung 3.+4. OG Wohnungen zu Büros - Eilentscheidung
3.
Müllerstr. 3 – 7: Umbau und Umnutzung HKW-Turm (...) - Eilentscheidung
4.
Landwehrstr. 43: Nutzungsänd. 1. OG: Büro zu Notschlafstelle - Eilentscheidung
5.
Adlzreiterstr. 7: Erneuerung von Balkonen - Eilentscheidung
6.
Waltherstr. 26: Vergrößerung der Balkone - Eilentscheidung
7.
Schwanthalerstr. 60: Verkleinerung Kleinspielothekbetrieb im EG - Eilentscheidung
8.
Kapuzinerstr. 20: Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage sowie eines Supermarkts mit Tiefgarage (Vorbescheid) - Eilentscheidung
9.
Schwanthalerstr. 36: Anbau einer Fluchttreppe, Ausbau der Dachterrasse sowie Teilumbau Hotel Cristal - Eilentscheidung
10.
Aventinstr. 1: Umbau und ergänzende Aufstockung des Rückgebäudes
11.
Kapuzinerstr. 16: Nutzungsänderung einer Ladenwohnung in Imbiss und Lieferservice
12.
Baaderstr. 86-90: Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit DG-Ausbau
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Isartalstr. 6, Antrag auf Baumfällung, 1 Fichte
2.
Klenzestr. 68, Antrag auf Baumfällung, 1 Baum
3.
Hans-Sachs-Str. 10, Antrag auf Baumfällung, 1 Hainbuche - PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Wanderbaumallee – Naturnetz Glockenbach, Pestalozzistr., Holzstr., Westermühlstr.
2.
Zenettistr. 2-20, Fahrbahnsanierung als Provisorium (Erinnerungsverfahren)
3.
Antrag des BA 16: Erhörhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Lindwurmstr. 31, Widerruf einer Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
2.
Arndtstr. 2, Bar „Am Glockenbach“, Erweiterung einer Freischankfläche
3.
Thalkirchner Str. 23, „Pigalle“, Aufhebung der Sperrzeit jeweils Do., Fr. und Sa.
4.
Mathildenstr. 7, „Backs Bio-Backladen“, Erweiterung einer Freischankfläche
5.
Paul-Heyse-Str. 17, „Bistro-Cafe Chivas“, Freischankfläche, siehe 2013.04 C 2.1.5
6.
Lindwurmstr. 139a, „Rotkäppchen Burgergrill“, Änderung einer Freischankfläche
7.
Bayerstr. 9, „Helin Imbiss“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
8.
Schwanthalerstr. 2, „Sias“, Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
9.
Ehrengutstr. 27, „Alla Famiglia“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
10.
Thalkirchner Str. 16, „Palau“, Erweiterung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Bayerstr. 21, Errichtung eines Obstverkaufsstands als temporärer Ausweichplatz
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Grünanlage Nußbaumpark, Sommerfest Kinderzirkus „Trau dich“ - Eilentscheidung
2.
Open Air Kino im Alten Viehhof Zenettistr., 14.06.-01.09.2013 - Eilentscheidung
3.
Straßenfest in der Holzstr., 20.07.2013
4.
Charity-Lauf um das Europ. Patentamt, Bayerstr. 34, 28.06.2013 - PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Informationsstände von Scientology in der Sonnenstr.
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
„Ganztags gemeinsam gestalten; Betreuung von Kindern / Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“, Antrag des BA 22
4.
Auskunft zu städtischen Liegenschaften im Stadtbezirk 2, Antwort Kommunalreferat auf Anfrage des BA 2 (siehe auch 2013.03 A1.2)
5.
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 06383
6.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe im Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11667
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“ jetzt in Angriff nehmen – Teil 4; Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert – Antrag der FW v. 13.08.2012 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 11820)
3.
Verzicht auf die Wiederaufstellung der Kamine im Rahmen des Bauvorhabens „The Seven“ auf dem ehemaligen Heizkraftwerk in der Müllerstraße 7 (BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01581), Entscheidung des Oberbürgermeisters, siehe auch TOP 2013.02 B 2.3
4.
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383)
5.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe im Bauausschuss am 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667)
6.
Lärmminderungsplanung für München – Lärmaktionsplan, Beschluss des Umweltausschusses vom 07.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894)
7.
Bavariaring 31, diverse Nutzungsänderungen, Information der Lokalbaukommission
8.
Drei 24-Stunden-Lärmmessungen im Dreimühlenviertel mit Schwerpunkt Bahnlärm, Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04683)
9.
Anfrage des BA 2 zu Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Antwort Baureferat
10.
Zusammenführen der Lärmkarte aus dem Lärmaktionsplan der Landeshauptstadt München mit den Lärmgutachten der Deutschen Bahn AG
08-14 / B 04617
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04386, Antwort KVR
7.
Temporäres Kunstprojekt „Träumerei – Ein Denkmal“ im Rahmen von „A Space Calles Public / Hoffentlich Öffentlich“, Gärtnerplatz, 15.05.-15.10.2013
8.
Ausnahmezulassung des Referates für Gesundheit und Umwelt für Wartungsarbeiten in Düker-Schächten des U-Bahnhofes Fraunhoferstr.
9.
Pflanztröge in der Bayerstr. (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04387), Antwortschreiben Baureferat
10.
Pflanztröge in der Bayerstr. (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04387), Antwortschreiben Baureferat
11.
Projektumsetzung Kapuzinerstraße, Einrichtung von Radschutzstreifen ect.
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten