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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Juli 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube "komm"Streetwork am 09.08.2013
08-14 / V 12507
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für das Sommerfest der Teestube "komm"Streetwork am 09.08.2013 von der Evangelischen Hilfswerk München gGmbH in Höhe von 240,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative A.U.G.E
Zwei Zirkustage am 11. und 17.08.2013
08-14 / V 12605
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 für zwei Zirkustage am 11. und 17.08.2013 von der Initiative A.U.G.E in Höhe von 1.750,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse – Anhörung zur vom BA 15 beantragten Änderung der BA-Satzung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch B 5.3 und C 5.4
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
Errichtung einer Verkehrsinsel in der Thalkirchner Str., Höhe Waltherstr., vertagt aus 2013.05 B 1.1, siehe auch B 2.1
2
Entscheidungen
1.
(E) Fußgängerampel oder Zebrastreifen im Bereich Thalkirchner Str. / Waltherstr.
-
08-14 / E 01571
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11990
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1571
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Pettenkoferstr. 4: Dachgeschoss-Ausbau, Einbau Dachgauben (Eilentscheidung)
2.
Lindwurmstr. 139a: Einbau 2er Dachterrassen, Vollwärmeschutz (Eilentscheidung)
3.
Rumfordstr. 42, Vordergebäude: Erneuerung Dachstuhl, Errichtung einer Wohneinheit mit Dachterrasse und Galerie im DG sowie eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen an der Südfassade (Eilentscheidung)
4.
Poccistr. 7-9: Umbau und Nutzungsänderung Bürogebäude, Aufteilung in zwei Nutzungseinheiten, Anbau Fluchttreppe, Nutzungsänderung von Wohnräumen in Büros im 5. OG – Tektur (Eilentscheidung)
5.
Häberlstr. 16: Vordergebäude: Anbau hofseitiger Balkon, Vergrößerung der Bestandsbalkone; Rückgebäude: Erhöhung 2. DG-Ebene, Anbau Balkone, Notleitern, Außenaufzug (Eilentscheidung)
6.
Bavariaring 8-9: Neubau eines Wohngebäudes
7.
Baaderstr. 62: Anbau von Balkonen
8.
Landwehrstr. 49: Neubau eines Jugendhotels mit Frühstücksraum
9.
Schillerstr. 30: Nutzungsänderung: Elektrofirma und Ladengeschäft zu Wettbüro
10.
Hans-Sachs-Str. 3: Anbau eines Balkons an der Ostfassade im 2. OG/Seitenflügel
11.
Häberlstr. 13: Errichtung eines Außenaufzugs
12.
Auenstr. 100: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Lobby zu Café-Gastraum (anteilig)
13.
Pestalozzistr. 20: Erweiterung einer Gaststätte durch Nutzungsänderung des benachbarten Ladens im Erdgeschoss (einschließlich Wanddurchbruch)
14.
Adolf-Kolping-Str. 11: Straßenseitige Erweiterung eines Hotels, Vorbescheid
15.
Arnulfstr. 17: Errichtung eines Wartehäuschens auf der Ebene ZOB
16.
Tumblingerstr. 16/RGB: Abbruch/Neuerrichtung Wintergarten 1.OG, Balkon 2. OG
17.
Corneliusstr. 28/RGB: Aufstockung, Erweiterung der Wohnfläche (+ eine Wohneinheit) um Voll- und Dachgeschoss, Neubau von Balkonen, Erweiterung des Aufzugs
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Isartastr. 45, Antrag auf Baumfällung und Baumveränderung
2.
Auenstr. 74, Antrag auf Baumfällung
3.
Reichenbachstr. 34, Antrag auf Baumfällung – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Verbesserungen für den Radverkehr im 2. und 8. Stadtbezirk, Anhörung zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 – V 11533
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Kreisverkehr am Esperantoplatz (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04385), Antwort Baureferat, siehe TOP 2013.04 C 4.14 und B 5.3, vertagt aus 2013.06 B 5.1
2.
Radverkehrsführung in der Zweibrückenstr.
3.
Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch A 5.1 und C 5.4
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
Umwandlung von PKW-Stellplätzen in Fahrradstellplätze in der Ehrengutstr.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Lindwurmstr. 139a, Gaststätte „Rotkäppchen“, Erweiterung einer Freischankfläche
2.
Bayerstr. 15, „Il Gelato Italiano“, Erweiterung und Änderung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Bayerstr. 15, Versetzung einer Zeitungsverkaufseinrichtung
2.
Lindwurmstr. 12, Vitalia GmbH, Aufstellung von vier Warenauslagen
3.
Bayerstr. 8, „King's Shop“, Aufstellung von zwei Warenauslagen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Oktoberfest Wiesnzüge 2013:
- Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien ab Josephspitalstr. am 21.09.2013
- Oktoberfest Tranchten- und Schützenzug ab Maximilianstr. am 22.09.2013
3.2
Verkehr
1.
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Thalkirchner Str., Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung
3.3
Sonstiges
1.
Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, Anhörung zur beantragten Änderung der BA-Satzung, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763, BA 11 Milbertshofen-Am Hart
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch einen Spielsalon in der Herzog-Heinrich-Str.
2.
Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Baumaßnahmen
3.
Bürgeranliegen: Parkraummanagement, Parkverbotszone für das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Rodenstockgelände in der Auenstr.
4.
Kulturstrand Corneliusbrücke, Antwortschreiben der Referate auf die Anfrage des BA, siehe auch A 5.1 und B 5.3
5.
Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen in der Bayerstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Wegen der Ferienzeit entfallen die Unterausschüsse und die Vorstandssitzung.
2.
Die Sitzung des Ferienausschusses findet am Dienstag, den 27.08.2013 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
Verwendungsnachweise
3.
Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12302
4.
Rundbrief des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt München
5.
Kurzbericht zum Kirchenkonzert am 15.06.2013 in St. Maximilian, gefördert durch den BA
6.
Sozialregion München, Versorgung durch das Sozialbürgerhaus Mitte erhalten, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04867, Antwortschreiben des Sozialreferates
7.
Neubau eines 3-gruppigen Kindergartens im Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Baumaßnahmen SWM
2.
Neue Teamleitung des zuständigen Team 21T in der Lokalbaukommission
3.
Bauvorhaben Fraunhoferstr. 43, Antwortschreiben der LBK auf Stellungnahme des BA
4.
Baumfällungen an der Haltestelle Ehrengutstr., Fahrtrichtung Ostbahnhof, Antwortschreiben des Baureferates auf Schreiben des BA wg. Ersatzpflanzungen (siehe 2013.05 B 5.2)
5.
Wohnen in München V, Städtische Wohnungsbaugesellschaften, Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310
6.
Bahnknoten München, 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen, Beschluss der Vollversammlung am 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
7.
Zukunft der Stadtteilbibliothek Isarvorstadt in der Kapuzinerstr. 28, Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek auf Anfrage des BA 2 (siehe 2013.05 II 8)
8.
Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen; Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen, Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625
9.
Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Kunstprojekt „Träumerei – ein Denkmal“, Gärtnerplatz, Antwortschreiben des Kulturreferates auf Schreiben des Bezirksausschusses (siehe 2013.06 C 4.7)
7.
Kunst im öffentlichen Raum, Tanzprojekt in der Schützenstr., 09./10.07.2013
8.
Leistungsprogramm der MVG 2014, Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455
9.
Neue Entscheidung über Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel, Antrag des BA 4 Schwabing-West, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04947 vom 26.06.2013
10.
Kunst im öffentl. Raum, „Inside Out“, Betonzunge Corneliusbrücke, 11.08./18.08.2013
11.
Änderungsbescheid zur Ausnahmezulassung für nächtliche Schweißarbeiten an Trambahngleisen im Bereich der Müllerstr. / Fraunhoferstr., 29. Kalenderwoche
12.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates / Bezirksinspektion Mitte zu Beschwerden bezüglich Freischankflächen am Gärtnerplatz (siehe auch 2013.06 II 5) und in der Auenstr. (siehe auch 2013.06 C 5.7)
13.
Entwurf des Flyers zu den Verkehrsregelungen zum Oktoberfest 2013
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014